Beschwerde nach 16 e

Evelyn Beatrice Hall beschrieb Voltaires Überzeugung mit diesem Zitat

Wie bereits berichtet, habe ich am vergangenen Freitag eine neue Qualität der Unterdrückung unliebsamer Meinungen und Fragen durch den Bürgervorsteher erlebt, ohne dass auch nur ein/e Stadtverordnete/r dazu einen Kommentar abgab. Ich frage mich langsam, wie weit das gehen kann, bevor irgend jemand aufwacht und erkennt, dass das so nicht sein darf und zwar völlig unabhängig davon, was man von meinen Meinungen und Fragen halten mag. Der häufig Voltaire zugeschriebene, tatsächlich aber wohl von Evelyn Beatrice Hall stammende Satz „Ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, dass Sie sie äussern dürfen“, der einen Grundpfeiler demokratischer Überzeugung darstellt, sollte so unbekannt nicht sein. Und wenn es dann noch nicht einmal ansatzweise das Leben kostet, darf man schon ein wenig für die Demokratie streiten, denn die fällt nicht vom Himmel und ist kein garantiertes Gut. Als ich am Freitag nach der Sitzung noch den Beschluss aus dem nicht-öffentlichen Teil notieren wollte, machte Herr Beckmann dann das Maß voll. Anfang der Woche legte ich daher eine Beschwerde gemäß § 16 e der Gemeindeordnung ein, welche ich auch den lokalen Zeitungen zur Verfügung stellte. Die Bergedorfer berichtete  wie hier bereits bekannt, die Lübecker Nachrichten (noch?) nicht. Um Spekulationen über das zu vermeiden, was ich schrieb, füge ich den Wortlaut jetzt hier ein.

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