„Nicht immer hin und her hüpfen!“

Im zweiten Teil des Interviews geht es ebenfalls um die aktuelle Entwicklung, auch und gerade um die Irritationen rund um das Drehleiterfahrzeug, aber auch um den Seniorenbeirat und ganz generell um die richtige Art der Bürgerbeteiligung. Konrad Freiberg gibt dabei auch einen Ausblick auf die künftige Entwicklung. Er ist während des Interviews entspannt, aber konzentriert. Er denkt und redet zügig und es ist leicht zu erkennen, dass der Mann es gewohnt ist, seine Vorstellungen auch durchzusetzen. Dabei wirkt  er offen und verklausuliert nicht. Alles wirkt ungekünstelt und nicht gestelzt, so dass man geneigt ist, ihm das Gesagte auch abzunehmen. Sollte er dennoch taktieren, dürften sich seine Gegner noch mehr vor ihm in Acht nehmen müssen.

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blackbekblog: Mission accomplished

Maske? Welche Maske?

Nachdem es dem Blogbetreiber nach jahrelangem Ringen endlich gelungen ist, Zugang zu den geheimsten der geheimen Sitzungen zu erlangen, ist das Ziel der „riesigen Transparenz“ (Heike Wladow) für ihn offenbar erreicht. Für die wenigen Freunde des Blogs ist das eine eher traurige Nachricht, da der Blogbetreiber sich im Gegenzug selbstverständlich verpflichten lassen musste. Wie jeder Stadtverordnete und auch sonst jeder Teilnehmer an nicht-öffentlichen Sitzungsteilen, unterliegt fürderhin natürlich auch der „Schmierblogger“ (Silke Geercken) der Geheimhaltungspflicht. „Das ist ja der Sinn der nicht-öffentlichen Debatten und Verhandlungen und insofern haben wir nie so recht verstanden, was Herrn Borchelt umtreibt“, äußerte die Verwaltung sich zwar etwas ratlos, aber doch erfreut, den Quälgeist so relativ billig losgeworden zu sein. In der Tat mag man sich fragen, warum es den journalistischen Entrepreneur so sehr in die nicht-öffentlichen Sitzungsteile trieb, dass er sogar den letzten öffentlichen Kredit riskierte, als er dem städtischen Kinder- und Jugendbeirat dessen regelmäßige Teilnahme neidete, sich damit als Kinderhasser outete und beträchtlichen Zorn auf sich zog.

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Unnütze Bürger?

Wenn die mal im Sitzungssaal aufginge, dann kämen auch mehr Leute

Können einem die Politikerinnen und Politiker Schwarzenbeks leid tun? Wie ist das, wenn man sich an einem schönen Vorsommertag mit bis zu 28 Grad im Schatten zu einer öden Sitzung versammeln muss, während all die allzeit meckernden und mosernden Bürgerinnen und Bürger vermutlich Eis essend in der Sonne sitzen und sich einen feuchten Kehricht um die öffentlichen Belange scheren? Ja, können sie. Müssen sie einem leid tun? Nein, denn einerseits sorgen sie mit ihren Tagesordnungen selbst für leere Stuhlreihen und andererseits gehen sie ja gerade mit den besonders interessierten Einwohnern am schlechtesten um. Und daher kann es auch nicht wundern, dass neben dem einzigen Pressevertreter von der Bergedorfer Zeitung ausschließlich der masochistisch veranlagte Blogbetreiber an Öffentlichkeit vorhanden war. Das ist selbstverständlich ein Trauerspiel und bedarf natürlich der Veränderung. Nur kann und muss diese Veränderung ausschließlich von den Politikerinnen und Politikern sowie der Verwaltung ausgehen, Und sie wird nicht nur Zeit, sondern auch Mut kosten. Machen Sie so viel wie irgend möglich öffentlich, meine Damen und Herren Stadtverordneten, und schicken Sie bitte nie wieder so eine Tagesordnung ins Rennen!

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Öffentliche Heimlichtuerei

Artikel des Gelben Blattes zur "Informationsveranstaltung"

Ende 2011 enden die Konzessionsverträge für Strom und Gas. Diverse Anbieter buhlen nun natürlich um den Anschlussvertrag und die Stadt Schwarzenbek ist in der komfortablen Lage, aussuchen zu dürfen, welcher der (leider nur wenigen) Anbieter den günstigsten Vorschlag macht. Wie üblich gibt es dazu ein Bieterverfahren und es ist ein Wesensmerkmal einer Ausschreibung, dass alle Anbieter über die gleichen Informationen verfügen und tunlichst vor Abgabeschluss nichts über die Konkurrenzangebote erfahren. Nach Abgabe der Angebote ist die Schutzwürdigkeit passé, im Gegenteil: Die Konkurrenten dürfen nicht nur, sie sollen ja gerade erfahren, warum sie am Ende nicht den Zuschlag bekamen. Es besteht darüber hinaus ein Gebot der Öffentlichkeit, denn nun muss die Allgemeinheit davor beschützt werden, dass etwa ein Angebot den Zuschlag fände, welches nicht das vorteilhafteste für Schwarzenbek wäre. Stellen Sie sich bitte einmal vor, Sie gehörten zur Firma Meier und legten ein fantastisches Angebot vor, welches Sie für unschlagbar hielten. Später müssten Sie jedoch hören, dass die Firma Schulze den Zuschlag bekommen hätte. Nun kennen Sie aber deren Angebot nicht, wissen jedoch, dass der Prokurist bei Schulze der Schwippschwager des Bürgermeisters ist. Ob Sie wohl das Angebot der Schulzes kennenlernen wollten und nicht nur Sie? Bitte lesen Sie doch einmal den Aufsatz des Rechtsanwaltes Thomas Maibaum über „Transparenz in der öffentlichen Vergabepraxis“, in dem er u.a. zu folgenden Aussagen kommt:

„Dass auch die Korruption gerade bei intransparenten Vergabeverfahren wuchert, dürfte niemand wirklich überraschen.“

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Heute schreiben wir an Frau Nowacki

Allerdings möchte ich voranstellen, dass sich das Gelbe Blatt, welches hier ja auch entsprechend schlecht weggekommen ist, erstaunlich gemausert hat und nicht zuletzt dank Frau Nowacki zwar noch nicht, wie es sich selbst bewirbt, zu einer Alternative zu den Tageszeitungen geworden ist, aber doch zu einer unverzichtbaren Ergänzung. Natürlich erfolgen die Artikel immer noch selektiv und scheint auch Frau Nowacki nicht frei von Zwängen zu sein, aber im Gegensatz zu den Wohlfühlartikeln der Bergedorfer Zeitung besticht sie meist durch einen detailgetreuen und durchaus kritischen Blick. Kurz und krumm: Wenn ich heute meinen Fisch in das Blättchen wickele, habe ich es mindestens vorher gelesen und der Fisch verdirbt auch nicht mehr.

Der ehemals tote Fisch zappelt wieder

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Die (un-)heimliche Rückkehr der Ratsherren

oder: Ach wie war es ehedem in der Diktatur bequem

Jetzt tagt einmal mehr der Ältestenrat, welcher laut Geschäftsordnung (Gesch.-O.) der Stadtverordnetenversammlung (StVV) dem Bürgervorsteher dabei helfen soll, die Geschäfte zu führen. Das ist keine ganz dumme Einrichtung, denn auf diese Weise kann man informell die Tagesordnung abstimmen, Sondersitzungen einberufen, Ordnungsmaßnahmen verabreden etc. und erspart sich so manche langwierige Geschäftsordnungsdebatte während der StVV. Und doch gefährdet der Ältestenrat die Demokratie.

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