„Immer kriegen wir Dresche“

Stadtverordnete fühlen sich nicht wertgeschätzt

Hat keine Lust, Prügelknabe zu sein: Frank Schmeil (CDU)

Hat keine Lust, Prügelknabe zu sein: Frank Schmeil (CDU)

„Die Anforderungen an einen Stadtverordneten steigen von Jahr zu Jahr“, ist sich Frank Schmeil (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses sicher und beklagt das wachsende Arbeitsaufkommen für die Vorbereitung jeder einzelnen Sitzung. Wenn man dann auch noch recherchiere, um sich Hintergrundinformationen zu besorgen, könne er nur den Hut vor denjenigen ziehen, die das freiwillig machten. Ob er sich nun auch selbst ehrfurchtsvoll grüßte, blieb an dieser Stelle offen. Auf jeden Fall wollte er im Anschluss an die sonnabendliche Klausurtagung erwähnt wissen, dass man trotz Familie ein halbes Wochenende drangäbe, um etwas zu erreichen: „Wir tun das ja nicht aus Jux und Dollerei.“

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Ein(e) Rose für die SPD

Heinz-Werner Rose wechselt von der FWS zur SPD

Heinz-Werner Rose wechselt von der FWS zur SPD

Die Selbstzerstörung der FWS hatte sich bereits angekündigt und ist auch hier im blackbekblog im Zuge der Bürgermeisterwahl angesprochen worden. Am 24. Februar hatte deren ehemaliger Vorsitzender Heinz-Werner Rose noch eine vielbeachtete, hervorragend besuchte und weithin gelobte Veranstaltung mit den vier Kandidaten in der Alten Meierei organisiert. Jedoch war er dort bereits von seinen eigenen Leuten desavouiert worden. Die FWS hatte sich zuvor darauf verständigt, erst am 28. Februar intern abzustimmen und dann gegebenenfalls auf eine/n Kandidaten/in festzulegen. Für die Veranstaltung selbst hatte man sich strikte Neutralität auf die Fahnen geschrieben, die dann jedoch von Einzelnen am Vorstandstisch demonstrativ durch auffälligen Applaus und entsprechende Interviews in der Presse konterkariert wurde. Hierbei fielen besonders die später auch im Wahlkampfteam prominent mitarbeitenden Jörn Kranacher und Margrit Jennrich auf. Nach der Sitzung vom 28.02. legte Rose fast zwangsläufig alle Ämter nieder. Die FWS hatte zuvor mit deutlichem Ergebnis dafür votiert, sich eben nicht festlegen zu wollen, was dann offenbar von einigen Mitgliedern insbesondere dem Vorsitzenden zur Last gelegt wurde.

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Das Blöken der Lämmer

„Die Tagesordnung ist eine Zumutung!“ (Helmut Stolze, FDP)

Am vergangenen Donnerstag konnte man sehr genau erkennen, wie Demokratie fördernd sich die ehemalige SPD- und immer noch aktuelle CDU-Linie nach schlankeren Strukturen auswirkt. „Weniger Sitzungen“ sparten nach Ansicht von Egon Siepert und Josefin Francke auch Sitzungsgelder ein, was beide für eine gute Idee hielten. Zunächst wollten sie ja auch gemeinsam mit der CDU deren Antrag einbringen, wonach eben nicht nur die Aufwandsentschädigungen gekürzt, sondern auch Ausschüsse zusammengelegt werden sollen, um dadurch weniger Sitzungen und auch weniger Überstunden für die Verwaltung zu erreichen. Das Ergebnis solcher Ideen lag wie in einem Modellversuch offen zutage: Die vergangene Stadtverordnetenversammlung war von einer Hektik und Unübersichtlichkeit, die sich niemand wünschen kann. Sie musste mehrfach unterbrochen werden und am Ende wurden alle Anträge verschoben und es dauerte doch fast bis Mitternacht und das, obwohl die Haushaltskonsolidierung noch nicht einmal besprochen wurde! Hätte es die Gesetzesinitiative in Kiel aber nicht gegeben, wodurch kurzfristig noch eine Art Gnadenfrist entstand, hätte der Punkt besprochen werden müssen.

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Jetzt kommt es knüppeldick

„Die FWS lässt sich das nicht gefallen!“ (Eberhard Schröder)

Auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung war es bereits nach 23 Uhr geworden, worauf der Bürgervorsteher dann auch den Redner hinwies. „Und was hat das mit dem zu tun, was ich gerade sage?“, fragte Eberhard Schröder, seines Zeichens Fraktionsvorsitzender der FWS gereizt zurück. In der Tat hatte man den Eindruck, Karsten Beckmann versuchte, dem Bürgermeister weitere Breitseiten zu ersparen, denn Schröder hatte Frank Ruppert gerade im Namen seiner Fraktion das politische Misstrauen ausgesprochen. Rechtlich wohl ohne Bewandtnis, ist es aber doch eine schallende Ohrfeige für Frank Ruppert, selbst wenn man spekulieren könnte, dass auch bereits Wahlkampfabsichten dahinter stecken mögen. Die Watschen knallt umso heftiger, als sie heute Morgen noch eine Fortsetzung fand: Die SPD wirft der Verwaltung in einer heute Vormittag verbreiteten Presseerklärung wahlweise Schlamperei oder Täuschung der Öffentlichkeit vor und fordert „deutliche Konsequenzen“.

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Die da oben, wir hier unten?

Der unermüdliche Eugen Prinz fordert seit vielen Einwohnerfragestunden, die Gemeinde möge doch endlich eine Einwohnerversammlung gemäß § 16 b Gemeindeordnung abhalten. Immer wieder wurde Prinz vertröstet. Sobald man genügend Themen beisammen hätte, so das ständige Mantra des Bürgervorstehers, werde man auch eine Versammlung einberufen. Ebenso regelmäßig verfiel Prinz in Schnappatmung, da er offenbar nicht fassen konnte, wie man um Themen verlegen sein könne. Er helfe gerne, betonte er immer wieder. Im Dezember 2011 verkündete der büroleitende Beamte Björn Warmer, dass die Themen nun endlich festgelegt wären, man sich aber entschlossen habe, die Versammlung in 2012 nachzuholen, „da viele der festgelegten Themen noch nicht abgeschlossen sind“. Obschon festgelegt, wurden die Themen aber nicht genannt.

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Versetzung erscheint gefährdet

„Was in der Presse stand, sollte da noch nicht stehen“, leitete Josefin Francke, die heimliche Fraktionschefin der Sozialdemokraten, die an einen Zirkus erinnernde Einwohnerfragestunde vor der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Freitag ein. Selbstverständlich freue man sich über das rege Interesse der besuchenden Eltern, aber die Gespräche im Schulverband wären doch erst einmal ein Gedankenaustausch darüber gewesen, ob die Kinder des Grundschulteils der Gemeinschaftsschule einen „Besitzerwechsel“ verkrafteten. „Ja“, meinte Frau Francke, denn „die kriegen das ja gar nicht mit“. Das Schulgebäude bleibe in der Breslauer Straße und die Gleichwertigkeit der Verbandsschule mit der Gemeinschaftsschule sei gegeben. Außerdem möge man doch bitte bedenken, dass die Gemeinde Grove mit dem Austritt aus dem Schulverband gedroht habe und wenn das einträte, „dann gehen die anderen auch“. Das würde dann teuer für Schwarzenbek werden, denn wer geht, muss ausgezahlt werden. Mehr von diesem Beitrag lesen

Danke für nichts! – Ein Kommentar im Blog?

Sollten Sie á la Frau Geercken von den Lübecker Nachrichten der Ansicht sein, der blackbek- sei ein „Schmierblog“, was man auch, aber nicht nur an den Artikeln über die jüngste Stadtverordnetenversammlung sehe, dann gäbe ich Ihnen Recht. Der Blog ist Meinung. Er ist voreingenommen, wertet, urteilt gar. Aber, und darauf lege ich Wert, der Blog erfindet nichts dazu und lässt nichts weg. Er tut nicht so, als wäre er objektiv, gibt sich nicht den Anschein neutraler Berichterstattung, um dann doch nur tendenziös zu berichten. Außerdem ist der Blog in seiner Wertung zurückhaltend. Sie lachen? Dann passen Sie mal auf, wie Meinung aussähe, wenn wir hier so täten, als wären die Artikel Berichte:

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