Ein(e) Rose für die SPD

Heinz-Werner Rose wechselt von der FWS zur SPD

Heinz-Werner Rose wechselt von der FWS zur SPD

Die Selbstzerstörung der FWS hatte sich bereits angekündigt und ist auch hier im blackbekblog im Zuge der Bürgermeisterwahl angesprochen worden. Am 24. Februar hatte deren ehemaliger Vorsitzender Heinz-Werner Rose noch eine vielbeachtete, hervorragend besuchte und weithin gelobte Veranstaltung mit den vier Kandidaten in der Alten Meierei organisiert. Jedoch war er dort bereits von seinen eigenen Leuten desavouiert worden. Die FWS hatte sich zuvor darauf verständigt, erst am 28. Februar intern abzustimmen und dann gegebenenfalls auf eine/n Kandidaten/in festzulegen. Für die Veranstaltung selbst hatte man sich strikte Neutralität auf die Fahnen geschrieben, die dann jedoch von Einzelnen am Vorstandstisch demonstrativ durch auffälligen Applaus und entsprechende Interviews in der Presse konterkariert wurde. Hierbei fielen besonders die später auch im Wahlkampfteam prominent mitarbeitenden Jörn Kranacher und Margrit Jennrich auf. Nach der Sitzung vom 28.02. legte Rose fast zwangsläufig alle Ämter nieder. Die FWS hatte zuvor mit deutlichem Ergebnis dafür votiert, sich eben nicht festlegen zu wollen, was dann offenbar von einigen Mitgliedern insbesondere dem Vorsitzenden zur Last gelegt wurde.

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„Breite öffentliche Diskussion notwendig“

Konrad Freiberg als Zuschauer der Haupt- und Finanzausschusssitzung

Die ehemalige „SPD von unten“, seit der Wahl Konrad Freibergs zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden „SPD von oben“, nimmt die vorgestrige Sitzung des Hauptausschusses erneut zum Anlass, mit dem Bürgermeister scharf ins Gericht zu gehen. Als „ein eklatantes Beispiel für fehlende Transparenz und gegen Bürgerbeteiligung“ bezeichnet man die Verfahrensweise, am 18. September erstmalig öffentlich ein Konzept vorzustellen, welches am 27. September bereits beschlossen werden soll. „Eine derartig wichtige Weichenstellung für die Stadt, die unsere Zukunft in den nächsten Jahren entscheidend beeinflussen wird, erfordert eine intensive politische Diskussion in der Öffentlichkeit und in den politischen Parteien, um eine gewisse Akzeptanz für die generelle Notwendigkeit des Sparens herzustellen“, sagt Konrad Freiberg und fordert erneut die Reduzierung der Aufwandsentschädigung für Stadtvertreter ein, „bevor man die Bürger mit Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen und weiteren einschneidenden Maßnahmen belastet“.

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Geschiedene Leute

War am Ende ihrer Kraft und ihres politischen Weges angelangt: Josefin Francke

Entgegen allen Unkenrufen, auch und gerade von menetekelnden Bloggern, schied die Ortsvereinsvorsitzende der SPD gestern Abend nach kanpp 10 Jahren an der Spitze der SPD aus ihrem Amt. Josefin Francke zog in einer bewegenden Ansprache die Konsequenz vor allem aus ihrer schweren Erkrankung im Vorjahr. Aufgeben liege ihr nicht im Blut, aber die Dreifachbelastung als alleinerziehender Mutter dreier Kinder, hartem Schichtdienst und Stadtverordneter in exponierter Position sei auf Dauer eben nicht zu ertragen. „Ich will noch ein paar Jahre leben“, erschreckte die Sozialdemokratin ihre 26 erschienen Mitglieder, die sich von ihrer Vorkämpferin mit Blumen und warmen Worten verabschiedeten. In einzelnen Redebeiträgen wurden die „Formfehler“ der Vergangenheit zwar erwähnt, aber nachdem Francke am Ende konsequent bei ihrem Abschied blieb und sich „definitiv“ zurückzog und auf keinen Fall im Mai 2013 mehr antreten will, machte sie den Weg frei und ersparte sich und der SPD eine Auseinandersetzung, die, vor allem wenn sie in der Öffentlichkeit geführt wird, der Partei nachhaltigen Schaden hätte zufügen können. Auf dieses Weise ging sie erhobenen Hauptes aus dem Ring und erlaubte der öffentlichen Mitgliederversammlung unter Leitung des als Gast erschienen Kreis- und Landtagsabgeordneten Peter Eichstädt, sie ehrenvoll zu verabschieden.

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Paukenschlag…

…nennt die Lauenburgische Landeszeitung, dass sich nun endlich öffentlich zur Ehe bekennt, wer schon seit der Wahl 2008 miteinander kopuliert. „SPD und CDU“ stellten demnach einen Plan vor, wie sie künftig an den Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker sparen wollen. Interessanterweise wählten die beiden Turteiltauben Frank Schmeil (CDU) und Josefin Francke (SPD) dafür die in Schwarzenbek so beliebte Semi-Öffentlichkeit, d.h. nur ausgewählte Besucher durften daran teilhaben, darunter natürlich die beiden netten Duzfreunde von der LL. Angekündigt hatte Francke das ja bereits im Finanzausschuss, als die andere SPD (es gibt ja nun offiziell zwei) einen Plan vorlegte. Den hatte Francke verbal zerlegt und darauf hingewiesen, dass in Kürze ein anderer Plan vorgelegt werde. Der blackbekblog hatte hier nicht nur berichtet, sondern auch bereits weitgehend richtig spekuliert, was folgen würde.

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Taktischer Rückzug

„Nein, das ist nicht in der Fraktion besprochen“, beantwortete Josefin Francke die Frage Eberhard Schröders von der FWS, ob der gestern vom sozialdemokratischen Finanzausschussvorsitzenden Helge Harms vorgelegte Diskussionsentwurf zur Entschädigungssatzung auch nur in der eigenen Fraktion abgestimmt worden sei. Sie sei ohnehin nicht für Pauschalen, fuhr sie fort, dann ließen sich die Empfänger solcher Pauschalen gerne vertreten, bekämen aber dennoch das Geld. Außerdem sei beispielsweise die Mitarbeit im Rechnungsprüfungsausschuss weit weniger aufwändig als in einem der großen Ausschüsse, kurz und krumm: sie halte das „für keinen Weg, den man gehen kann“.

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„Nicht immer hin und her hüpfen!“

Im zweiten Teil des Interviews geht es ebenfalls um die aktuelle Entwicklung, auch und gerade um die Irritationen rund um das Drehleiterfahrzeug, aber auch um den Seniorenbeirat und ganz generell um die richtige Art der Bürgerbeteiligung. Konrad Freiberg gibt dabei auch einen Ausblick auf die künftige Entwicklung. Er ist während des Interviews entspannt, aber konzentriert. Er denkt und redet zügig und es ist leicht zu erkennen, dass der Mann es gewohnt ist, seine Vorstellungen auch durchzusetzen. Dabei wirkt  er offen und verklausuliert nicht. Alles wirkt ungekünstelt und nicht gestelzt, so dass man geneigt ist, ihm das Gesagte auch abzunehmen. Sollte er dennoch taktieren, dürften sich seine Gegner noch mehr vor ihm in Acht nehmen müssen.

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