Diese Pille will geschluckt sein

Digitalisierung mit Null und Eins…

Natürlich sind beide Bürgermeisterkandidaten dafür. Weiteres Fördergeld von 74.000 € für Geräte stehe bereit. Während Matthias Schirrmacher bemängelte, dass in der Vorbereitung wohl einiges versäumt worden sei, wies Norbert Lütjens darauf hin, dass der Ankauf nur eine Seite der Medaille sei. 300 Endgeräte müssten ja auch betreut werden, dafür sei eine weitere Planstelle erforderlich. Das konnte Herr Schirmacher sich nicht vorstellen, wobei unklar blieb, ob er an der Notwendigkeit oder an der Finanzierbarkeit zweifelte. Das Thema blieb im Ungefähren, obwohl es sehr interessant hätte werden können, ob nicht der eine oder andere Kandidat bereits im Vorwege mehr Einfluss hätte nehmen können, sollen, müssen.

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Amtsrichterhaus vor dem Aus?

Die Millionen-Euro-Frage

Auf die Millionen-Euro-Frage des Moderators des Rededuells am vergangenen Montag („Was würden Sie tun, wenn ein Erblasser der Stadt 1 Million zur freien Verfügung überließe“) brachte der Kandidat Matthias Schirmacher sein Bürgerhaus an. Dort hielte er das Geld für sinnvoll eingesetzt. Norbert Lütjens würde das Geld kleinteiliger einsetzen und möglichst viele ehrenamtliche Institutionen unterstützen, wie beispielsweise die Tafel, den Stadtjugendring etc.

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Und sie mauscheln doch?

„Dagegen möchte ich mich wehren, dass wir hier etwa mauscheln, also das weisen wir von uns“, war der Leiter des Sozial- und Kulturausschusses relativ empört, als seine eigene Stadtverordnetenkollegin dem Blogger in die Seite sprang und äußerte, dass sie das leider auch schon erleben musste, dass im nicht-öffentlichen Teil über Inhalte debattiert wurde, die in den öffentlichen Teil gehörten.

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Der Ausschuss hat Kenntnis genommen

Der Sozial- und Kulturausschuss besucht den Jugendtreff

„Und nun sagen Sie mir doch bitte, wie Sie es finden“, beendete Stadtjugendpfleger Norbert Lütjens den Rundgang des Sozial- und Kulturausschusses durch den Anfang September wiedereröffneten Jugendtreff. Es verging einige Zeit, bis sich der Vorsitzende Heitmann (FWS) räusperte und so etwas wie „interessiert zur Kenntnis genommen“ sagte. Leicht irritiert zuckte Lütjens zusammen: „Das kann ja durchaus zweideutig sein“. Die peinliche Situation wurde durch die Sozialdemokratin Heyer-Borchelt gemildert. „Wenn ich Jugendliche wäre, würde ich mich freuen, in solchen Räumen aktiv zu werden“, löste die Genossin die ungute Spannung und der Ausschuss atmete auf. Dennoch wurde man das Gefühl nicht los, als teilte die Mehrheit diesen Eindruck eher nicht.

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Wem will der Bürgermeister etwas vormachen?

Nachdem der „Lesekeks“ Bender sich aus der Bewerbung um die künftige Nutzung des Amtsrichterhauses zurückgezogen hat, blieb neben der Besichtigung des Jugendtreffs durch die Ausschussmitglieder nur mehr ein Tagesordnungspunkt auf der gestrigen, öffentlichen Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses übrig: Der Antrag der VHS auf 28.000 € für das Jahr 2012. Dieser war zwar fristgerecht eingegangen, doch nachdem die Stadt erhebliche Gelder einsparen muss und erst auf der vergangenen Sitzung sämtliche vorliegenden Förderanträge abgelehnt hatte, war eigentlich alles andere als ein Selbstgänger zu erwarten. Allerdings gab es nur ein einziges Ausschussmitglied, welches die Reihenfolge der Beratungen in Schwarzenbek seltsam findet.

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Bauchschmerzen wo man hinschaut

Zur letzten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses legte die Verwaltung einen Beschlussvorschlag vor, der eine Anhebung der Kapazitäten im Bereich der Betreuung der Schüler der Gemeinschaftsschule und der Schule Nordost vorsah. Die Festen Grundschulzeiten (verlässliche Grundschule) einerseits sowie der durch wirtschaftlichen Druck zunehmende Bedarf an Hortplätzen verursacht angesichts der Neuanmeldungszahlen zusätzlichen Personalbedarf. Normalerweise sollte man meinen, dass die zusätzlichen Kinder auch zusätzliches Geld in die Kasse spülen und insofern auch der zusätzliche Bedarf gedeckt werden könnte, jedoch legt die Stadt eine Berechnung vor, nach der den Mehrkosten eben nicht durch die zwangsläufigen Mehreinnahmen, sondern nur durch die Anhebung auch der bestehenden Entgelte begegnet werden kann. In diesen Tagen der kritiklosen Konsolidierung durfte man nur müde gespannt sein auf die unweigerlichen Wortbeiträge, wonach unter dem Diktat des durch Schwarzrot verursachten Konkurses einfach alles okay ist und getan werden muss, was Ausgaben spart und Einnahmen fördert.

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