Der Ausschuss hat Kenntnis genommen

Der Sozial- und Kulturausschuss besucht den Jugendtreff

„Und nun sagen Sie mir doch bitte, wie Sie es finden“, beendete Stadtjugendpfleger Norbert Lütjens den Rundgang des Sozial- und Kulturausschusses durch den Anfang September wiedereröffneten Jugendtreff. Es verging einige Zeit, bis sich der Vorsitzende Heitmann (FWS) räusperte und so etwas wie „interessiert zur Kenntnis genommen“ sagte. Leicht irritiert zuckte Lütjens zusammen: „Das kann ja durchaus zweideutig sein“. Die peinliche Situation wurde durch die Sozialdemokratin Heyer-Borchelt gemildert. „Wenn ich Jugendliche wäre, würde ich mich freuen, in solchen Räumen aktiv zu werden“, löste die Genossin die ungute Spannung und der Ausschuss atmete auf. Dennoch wurde man das Gefühl nicht los, als teilte die Mehrheit diesen Eindruck eher nicht.

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Wem will der Bürgermeister etwas vormachen?

Nachdem der „Lesekeks“ Bender sich aus der Bewerbung um die künftige Nutzung des Amtsrichterhauses zurückgezogen hat, blieb neben der Besichtigung des Jugendtreffs durch die Ausschussmitglieder nur mehr ein Tagesordnungspunkt auf der gestrigen, öffentlichen Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses übrig: Der Antrag der VHS auf 28.000 € für das Jahr 2012. Dieser war zwar fristgerecht eingegangen, doch nachdem die Stadt erhebliche Gelder einsparen muss und erst auf der vergangenen Sitzung sämtliche vorliegenden Förderanträge abgelehnt hatte, war eigentlich alles andere als ein Selbstgänger zu erwarten. Allerdings gab es nur ein einziges Ausschussmitglied, welches die Reihenfolge der Beratungen in Schwarzenbek seltsam findet.

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Bauchschmerzen wo man hinschaut

Zur letzten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses legte die Verwaltung einen Beschlussvorschlag vor, der eine Anhebung der Kapazitäten im Bereich der Betreuung der Schüler der Gemeinschaftsschule und der Schule Nordost vorsah. Die Festen Grundschulzeiten (verlässliche Grundschule) einerseits sowie der durch wirtschaftlichen Druck zunehmende Bedarf an Hortplätzen verursacht angesichts der Neuanmeldungszahlen zusätzlichen Personalbedarf. Normalerweise sollte man meinen, dass die zusätzlichen Kinder auch zusätzliches Geld in die Kasse spülen und insofern auch der zusätzliche Bedarf gedeckt werden könnte, jedoch legt die Stadt eine Berechnung vor, nach der den Mehrkosten eben nicht durch die zwangsläufigen Mehreinnahmen, sondern nur durch die Anhebung auch der bestehenden Entgelte begegnet werden kann. In diesen Tagen der kritiklosen Konsolidierung durfte man nur müde gespannt sein auf die unweigerlichen Wortbeiträge, wonach unter dem Diktat des durch Schwarzrot verursachten Konkurses einfach alles okay ist und getan werden muss, was Ausgaben spart und Einnahmen fördert.

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Mit Schmidtchen rede ich nicht

Theater- und Politikaufführungen haben vieles gemeinsam. Dem Publikum wird ein Schauspiel geboten, die Akteure schlüpfen in verschiedene Rollen und Masken. Rhetorik, Mimik, Gestik und manchmal auch billige Effekte sollen unterhalten, Geld einbringen und bisweilen auch Botschaft transportieren. Unterscheiden sollten sie sich darin, dass die Politiker ihren persönlichen Überzeugungen folgen sollten, nicht fremden Drehbüchern. Es steht zu befürchten, dass die Ortsvereinsvorsitzende der SPD in der letzten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses genau diesen Anspruch erfüllte.

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Öffentlichkeit, Teilöffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit

Einladung und Tagesordnung

Die Schwarzenbeker Politik treibt es immer bunter. Willkür und Ahnungslosigkeit wechseln sich ab und die Verwaltung tut das ihre, die tapsenden und tapsigen Hobbystrategen im Dunkeln stochern zu lassen. Das konnte man anlässlich des gestrigen Sozial- und Kulturausschusses erneut symptomatisch erleben. Nun mag man loben, dass es dort eine Einwohnerfragestunde gibt, aber deren Wert darf nicht erst seit der letzten in der Stadtverordnetenversammlung bezweifelt werden. So fragte ich – dieses Mal ganz einfach, damit man mir folgen konnte und ich den Betrieb auch nicht zu sehr aufhielte – warum denn der TOP „Kooperation Schulverpflegung“ im nicht-öffentlichen Teil zu finden wäre. Tja, da stutzte der Vorsitzende Heitmann (FWS) und wusste es nicht zu sagen. Ach, das stimmt doch nicht, werden Sie jetzt vielleicht denken, der macht doch die Tagesordnung, stimmt sie wenigstens mit der Verwaltung ab. Der bereitet sich doch auf so eine Sitzung vor und wird doch mindestens wissen, warum etwas nicht-öffentlich ist oder nicht. Nö, ist nicht so. Er schaute Hilfe suchend nach Herrn Stribny und in dem allgemeinen Gemurmel und Gemurre, das sich nun erhob, kann ich Ihnen leider nicht sagen, wer zuerst auf den rettenden Gedanken kam: „Vertragsangelegenheiten!“ Erinnern Sie sich? „Das sind Vertragsangelegenheiten, die sind immer nicht-öffentlich!“ „Nein, das ist nicht korrekt“, versuchte ich naiver Mensch dem Vorsitzenden mit seiner eigenen Geschäftsordnung zu begegnen, wonach „Personal-, Grundstücks- und Steuerangelegenheiten sowie Auftragsvergaben“ grundsätzlich nicht-öffentlich wären, aber nicht jede Vertragsangelegenheit. „Das wird geprüft“, beschied Herr Heitmann und wir weden ja sehen, ob es genau so geprüft wird wie immer oder ob das nicht wiederum eigentlich hätte heißen müssen: Das wird beerdigt.

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