Jeder Euro will geprüft sein

Alles Mögliche gestrichen?

Wir erinnern uns: In der vergangenen Sitzung des Bauausschusses hatte die Verwaltung mehrfach versichert, „alles“ Streichbare aus dem Katalog der Aufwendungen ohne Vertragsbindung gestrichen zu haben. Note bene: Die Verwaltung kann natürlich nicht eigenmächtig streichen, dazu bedarf es immer des Beschlusses durch die Stadtverordnetenversammlung. Wenn hier also von Streichung, Kürzung, Schiebung die Rede ist, dann sind das immer Vorschläge aus der Verwaltung. Und so hatte die Verwaltung unter dem Diktat der Sparsamkeit Vorschläge gemacht, wo, wenn nicht gespart, aber doch geschoben werden könnte. Und der Ausschussvorsitzende hatte sich auf diese Vorschläge verlassen und auch nur über diese Vorschläge sprechen wollen. Es kam anders.

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Die Entscheidungsfreiheit, die wir haben

Vermisste die Dynamik: Hintze (FDP)

3. Teil der Debatte um den Konsolidierungsbeschluss

„Ich vermisse das dynamische Element in unseren Überlegungen.“ Hartmut Hintze von der FDP, noch sichtbar verärgert über die Siepertsche Unterstellung, etwa nicht nachgedacht zu haben, versuchte, neuen Schwung in die Debatte zu bringen. „Das Nachdenken darf sich nicht darin erschöpfen, das Bestehende verwalten zu wollen“, kritisierte er zwar nicht explizit die  Eindimensionalität des Siepert’schen, aber doch der Redebeiträge, die sich in der Ankündigung bevorstehender Einsparungen erschöpften. Es reiche nicht, sich maximal monatlich zusammenzusetzen, um die Ergebnisse der Verwaltung abzugreifen. Jeder sei mit seinen persönlichen Fähigkeiten und Begabungen gefordert, zuzuarbeiten. Er schlage vor, so etwas wie einen Businessplan aufzustellen, um das zu koordinieren.

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