Update Konsolidierungshilfe

Leider fehlte dem Blogbetreiber die Zeit, das Update frühzeitig hochzuladen bzw. erst einmal zu erstellen. Heute Abend um 18 Uhr wollen die Damen und Herren ja bereits entscheiden und wie sollen die sich vorbereiten, wenn der blackbekblog die Zusammenfassungen nicht liefert? Ja, das mögen Sie, verehrte Leserinnen und Leser jetzt vermessen finden, aber tatsächlich fallen in Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen immer mal wieder Äußerungen, die wie im Blog gelesen wirken. Daran ist ja auch gar nichts Verwerfliches, im Gegenteil! Nun also in aller Kürze und Schmucklosigkeit das Update, wobei diejenigen, die sich bereits auskennen, wirklich nur die farblich abgesetzten Passagen anschauen müssen. Der Rest ist wie gehabt, wird aber aus Gründen der Vollständigkeit noch einmal mit aufgeführt. Hier nun also die Kernsätze der Richtlinie bzw. was Sie schon immer über die Richtlinie wissen wollten, aber nie zu fragen trauten (Wenn Sie das nicht schon wieder lesen wollen, scrollen Sie nur bis zum Fazit, denn heute gibt es auch keine Bilder):

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Catch 2021

Letzter Teil der kleinen Nachhilfestunde

Den blackbekblog erreichten Fragen, warum dieses Thema in epischer Breite dargestellt werden muss. Die Antwort darauf scheint uns hier recht simpel zu sein: Wir haben den Platz und der mehr oder weniger interessierten Öffentlichkeit soll vorgeführt werden, worin nach Meinung des Blogs die Aufgabe der Stadtverordneten besteht und wofür sie die Aufwandsentschädigung erhalten. Mindestens die Fraktionsvorsitzenden und die Mitglieder des Hauptausschusses erhalten ihre monatliche Pauschale, weil es unerlässlich ist, alle diese Vorlagen wenigstens zu lesen und für die Fraktionskollegen aufzubereiten. Wie will denn jemand von sich behaupten, die Verwaltung auch nur oberflächlich kontrollieren zu wollen, wenn man die Gesetze, Verordnungen und Richtlinien nicht einmal kennt?

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Höchste Gefahr für Fürsten: Schlaue Bauern!

Griffel gespitzt und eifrig notiert!

Fortsetzung der kleinen Stadtvertreterschulung im blackbekblog

Nachdem wir die wichtigsten Veränderungen des Finanzausgleichsgesetzes durch das Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz besprochen haben, kommen wir heute zu der Richtlinie über die Umsetzung des Ganzen. Auch hier ist es wichtig, sehr wichtig, dass die Stadtverordneten die wichtigsten Bestimmungen kennen und selbstverständlich haben die den Entwurf der Richtlinie aus Dezember 2011 auch erhalten. Mittlerweile gibt es seit dem 30.01.2012 auch einen weiteren Entwurf, der insbesondere die Fristen und Termine noch einmal veränderte. Dieser neue Entwurf wurde dem blackbekblog leider noch nicht zugespielt und „zu Inhalten des Entwurfs äußert sich das Innenministerium während des laufenden Verfahrens nicht“, so dass wir uns heute mit einem was die Termine angeht zwar überholten Entwurf beschäftigen, aber zu den Terminen und Fristen kommen wir erst noch. Insofern sollten die Damen und Herren Stadtverordneten mitlesen, man wird nicht dümmer davon. Aber bitte beachten Sie den Spendenaufruf!

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