Dem gutem Aufschlag folgt guter Return

„Mit allem habe ich gerechnet“, begann Eberhard Schröder nach der Unterbrechung in der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Freitag, „aber manchmal verrechnet man sich eben doch“. Natürlich meinte er nicht seinen eigenen Antrag, der am Tag der Versammlung vormittags im Rathaus eingegangen war und der eine Finanzierung des Umzugs aus den Haushaltsmitteln 2011 vorsah. Die FWS hatte darin neben einigen Positionen, die auch die Verwaltung bereits aufgeführt hatte, noch zwei, drei weitere Positionen aufgeführt, wie z.B. die Lichtwellenverkabelung, die Veränderung des Flächennutzungsplans (3 Tagesordnungspunkte zuvor beschlossen und immerhin 60.000 €!) und den Rest der bereit gestellten 54.000 € für das Frauenhaus, den man im ersten Schritt (Planung) noch nicht ausgeben müsste. Sie merken vielleicht, dass auch die FWS nicht zaubern kann. Hier handelt es sich sämtlichst um Positionen, die bereits ge- und verplant sind, die auch auf jeden Fall anfallen werden, nur nicht bereits in 2011. Hier werden also nur Ausgaben verschoben, hier wird nicht wirklich eingespart. Warum das smarter sein soll, als auf einen Verkauf zu setzen, der noch gar nicht getätigt wurde, erschließt sich mir nicht. Sie mögen die Haushaltstitel benennen wie sie wollen. Geld das nicht vorhanden ist, wird dadurch nicht entstehen.

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Können die Sozis am Ende doch mit Geld umgehen?

„Feuer frei“, eröffnete der Bürgervorsteher die Redeschlacht in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung (SVV), als er den Tagesordnungspunkt 23 aufrief. Hinter dem „Raumnutzungskonzept“ steckt, wie wir mittlerweile alle gelernt haben, hauptsächlich die Frage nach dem Umzug des Jugendtreffs in das Gebäude der ehemaligen Compe-Schule. Sinnigerweise wurde auch nicht nur darüber die Debatte geführt, sondern am Ende auch beschlossen. Der Umzug der Centa-Wulf-Schule und der VHS bleibt in der Schwebe, obgleich offenbar diese beiden viel unproblematischer zu bewältigen scheinen und eine jährliche Ersparnis von 100.000 € Mietzins bedeuteten. Aber greifen wir den Dingen nicht vor, zumal der Abend anders endete, als viele sich das vorher dachten. Und ja, auch der blackbekblog irrte, als er mehrfach einen Beschluss prophezeite, wie Verwaltung und rot-schwarze Koalition ihn durch mehrere Ausschüsse schleppten und wegen Beratungsbedarfs nie so recht hinterfragen ließen. Das erscheint Ihnen widersinnig? Das ist es auch und wie die Debatte im Festsaal zeigte, gibt es doch noch ein paar unabhängige Köpfe unter den Stadtverordneten, die sich kein X vor ein U, kein Plus vor ein Minus machen lasssen.

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Die HAPL-Männer

Eine Farce in vier Akten

Prolog:

Das nicht geringe, aber auch nicht zahlreiche Publikum in durchaus gespannter Erwartung

Was mich erstaunt, ich aber bislang weder den Bürgermeister noch den Büro leitenden Beamten fragen konnte, ist die angebliche Notwendigkeit, die Umzüge des Jugendtreffs und der Centa-Wulf-Schule vor und losgelöst von den Verkäufen beschließen zu müssen. Was spricht eigentlich dagegen, dass man sich auf die grundsätzlich vorgesehene Raumnutzung verständigt (darin sind sich offenbar sowieso alle einig), die Umzüge aber unter den Finanzierungsvorbehalt des Verkaufsvollzugs stellt? Das ist im Grunde so beschlossen, daran könnte also problemlos festgehalten werden. Den Umzug VHS (Volkshochschule) könnte man dahingegen jetzt schon durchführen, zumindest eine Miete wäre dann doch bereits gespart! Kommt das nur mir so vor, oder ist das nicht die nächstliegende und vernünftigste Lösung? Welche sachlichen Gründe sprechen dagegen? Nun, wir werden sehen, was die Debatte am 30. August im Haupt- und Planungsausschuss (HAPL) brachte. Ich versichere, dass alle Redebeiträge getreulich und annähernd vollständig, auf jeden Fall sinngemäß wiedergegeben sind. Wo ich zitiere, ist auch wörtlich so gesprochen worden. Wem das nun zu episch breit und uninteressant ist, kann hier abbrechen und zum 9. September vorspulen. Dort wird das eventuell noch einmal aufgeführt und am Ende so beschlossen, wie es insgeheim längst beschlossen ist.

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Übrigens

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Heute findet um 18:00 Uhr im Großen Saal im Rathaus eine Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses statt. So bedauerlich es ist, dass diesen Sitzungen noch weniger Zuschauer beiwohnen, als den Stadtverordnetenversammlungen, so verständlich ist es andererseits. Große Debatten sind in aller Regel nicht zu erwarten. Auch wenn diese ebenso regelmäßig nur Scheinkämpfe darstellen, so haben sie doch mindestens Unterhaltungswert. Üblicherweise wird in der Stadtverordnetenversammlung nur exekutiert, was vorher in Hinterzimmern ausgekobert wurde. Bisweilen mögen ja auch die nicht-öffentlichen Sitzungsteile als Hinterzimmer dienen, ein Gekungel bleibt es allemal, wenn man die Öffentlichkeit so planvoll außen vor lässt.

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Schwarzenbeker Dialektik

Frisch gestärkt mit grün-weißer Krawatte

Zugegeben, die Schwarzenbeker Puppenspiele laufen bereits seit einer Woche wieder auf vollen Touren. Der blackbekblog benötigte etwas länger, um aus den Startlöchern zu kommen, hat dafür jedoch Verstärkung gewonnen. Rupert Talia wird zukünftig den Blick etwas erweitern und mit seinen Beiträgen dafür sorgen, dass dieser Blick nicht ausschließlich nach innen gerichtet ist. Das gibt mir Gelegenheit, mich auf das Wesentliche der Kommunalpolitik zu konzentrieren und nicht auch noch das unnötigste Geplänkel redaktionell verarbeiten zu müssen. So wird zum Beispiel der höchst lächerliche Affentanz im Seniorenbeirat hier nicht breit getreten werden. Nur soviel: Dieser Beirat muss sich nicht wundern, dass kein Mensch ihn ernst nimmt. Während der Kinder- und Jugendbeirat mittlerweile mehr oder weniger regelmäßig selbst an den nicht-öffentlichen Sitzungen teilnimmt, streiten die durchgeknallten Alten öffentlich darüber, wessen Tanztee das nun eigentlich ist. Um fair zu sein, muss man jedoch einräumen, dass die Kommunalpolitik in Schwarzenbek jedoch ähnlich wirkt. Der Bürgermeister beherrscht diese Kränzchen nach Belieben und zieht seine Tanzpartner regelmäßig am Nasenring durch die Manege.

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