Bislang wagt Liebe nicht, was irgend Liebe kann

Wohl wahr, ich rede von Träumen, Kindern eines müßgen Hirns, von nichts als eitler Phantasie erzeugt. (Jörg Rudat)

Bauausschuss gibt der E.ON einen Korb

Bei Frank Ruppert und Jörg Rudat mag es Liebe auf den ersten Blick gewesen sein, den Bauausschuss umwarb der Projektleiter der E.ON Hanse vorgestern vergeblich. Dorthin hatten die Stadtverordneten das Ansinnen vertagt, nachdem der Hauptausschuss am 18.09. noch seine Empfehlung ausgesprochen hatte. Der Stromkonzern ist gemeinsam mit der Deutschen Energie-Agentur (dena) auf der Suche nach einem repräsentativen Städtchen in Schleswig-Holstein und nachdem man sich schon ein paar Absagen eingefangen hat, glaubt man in Schwarzenbek den richtigen Partner gefunden zu haben. Hier sei man bereits darin erfahren, etwas Neues auszuprobieren, sei flexibel und mutig genug und tauge daher als „Leuchtturm“. Den Schmeicheleien erlagen am Ende aber nur der Ausschussvorsitzende Hilger und ein weiterer Genosse. Vier Mitglieder lehnten dankend ab, drei enthielten sich der Stimme und nun darf man gespannt sein, ob der Bürgermeister nach diesem Korb noch weiter freit. Dann dürfte es wahre Liebe sein.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Das schmutzige Finale? – Nein, es dreht immer weiter!

Der Linke will jetzt lückenlose Aufklärung, der Rechte wollte nur eine neue Drehleiter (Konrad Freiberg und Martin Schröder)

Die mit Lügen und Täuschungsmanövern siedende Geschichte um die Ersatzbeschaffung der Feuerwehr-Drehleiter kocht endgültig zum Skandal hoch. Die Zutaten sind einfach: Man nehme eine selbstherrliche Wehrführung, einen Bürgermeister, der mächtig unter Druck ist, da er im Geldausgeben wesentlich findiger ist, als im Geldeintreiben und einen Hauptausschussvorsitzenden, dem der willige Koalitionspartner und damit die Machtgarantie weggebrochen ist. Was dabei herauskommt, wissen wir. Nachdem man es nicht handstreichartig und quasi über Nacht vermocht hatte, die Beschaffung unter Umgehung der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, musste man nun einen argumentativen Ansatz finden. Dummerweise gab es nur zwei Gründe, die Beschaffung vorzuziehen und beide konnten schlecht öffentlich vertreten werden: Zum einen hatte man nur noch in diesem Jahr einen positiven Saldo im Investitionskonto und konnte zur Finanzierung über Kassenkredite schreiten, ohne dass der große böse Wolf aus Ratzeburg dem Schweinchen Schlau in Schwarzenbek sein windiges Kartenhäuschen umpustete. Andererseits galt es, im Mai eine möglichst starke CDU und damit die letzte Bank für den Bürgermeister zu sichern. Dieser böse Verdacht vereint jedenfalls die SPD und die FWS. In Briefen an den Bürgervorsteher fordern jetzt Konrad Freiberg und Bernhard Böttel stellvertretend für ihre Parteien lückenlose Aufklärung, wie es zu dem denkwürdigen ersten Auftritt der neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU kommen konnte.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Die Leiter dreht weiter – bedingt einsatzbereit?

Hat sich verrannt: Nils Hilger (SPD)

Es ist wirklich sehr traurig mitzuerleben, wie einseitig die Schwarzenbeker Presse berichtet und wie eifrig jetzt auf diejenigen eingeschlagen wird, die als Stadtverordnete das Pech hatten, in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Finanzausschusses überraschenderweise öffentlich den im Juni feigerweise nicht-öffentlich getätigten Beschluss über die Ersatzbeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges exekutieren zu sollen. Bedauerlicherweise beteiligt sich auch die ansonsten unparteiischere Susanne Nowacki im Gelben Blatt daran. Dabei geht es nicht darum, dass man etwa nicht für die Ersatzbeschaffung sein dürfte, auch wenn die Zeitungen deutlicher zwischen Bericht und Kommentar unterscheiden sollten. Es gibt selbstverständlich anerkennenswerte Argumente für die Beschaffung, auch jetzt schon. Es kann aber nicht angehen, die Stadtverordneten dafür in die Pfanne zu hauen, dass sie im Bau- und Finanzausschuss ebenfalls versuchten, eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. Wenn Nils Hilger als Vorsitzender des Bauausschusses anschließend in der Lauenburgischen Landeszeitung dahingehend zitiert wird, dass „alle Ausschussmitglieder gewusst“ hätten, dass die Feuerwehrleute große Zweifel hätten, „ob der sporadisch auftauchende Fehler damit tatsächlich behoben ist“, wirft er nicht nur Öl ins Feuer, sondern beschreibt das dortige Dilemma eben nicht zutreffend.

Mehr von diesem Beitrag lesen

„Lügen sollte man nicht!“

Konrad Freiberg, langjähriger ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat in den letzten Tagen und Wochen auch in Schwarzenbek von sich reden gemacht. Auf den von ihm initiierten Stammtischen der SPD hat er zuletzt vor 50 Zuhörern mit seiner Kritik an den unveränderten Aufwandsentschädigungen, der aus seiner Sicht mangelhaften Transparenz und dem Stillstand innerhalb des Ortsvereins die Partei- und Fraktionsspitze herausgefordert. Jetzt kam es zum Bruch. Die Ortsvereinsvorsitzende kündigte ihren vollständigen Rückzug an, während die Fraktionsspitze sich zwar abwartend, aber nicht minder distanziert zeigte. Die vor kaum einer Woche von Susanne Nowacki im Gelben Blatt geäußerte Erwartung, dass es einen spannenden Herbst für Schwarzenbek und die SPD geben könnte, hat sich schneller als gedacht bewahrheitet. Grund genug für den blackbekblog, sich mit Konrad Freiberg zu unterhalten. Lesen Sie heute den ersten Teil, in dem der Sozialdemokrat auch auf die jüngsten Vorwürfe eingeht.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Der heiße Herbst hat schon begonnen

Wer heute morgen die Bergedorfer Zeitung aufschlägt und sich bis zu den Niederungen der Schwarzenbeker Kommunalpolitik durchliest, findet dort einen „Scherbenberg“, vor dem die SPD ausweislich des Artikels eines Duzfreundes der SPD-Spitze steht. Die „Vorsitzende will nicht mehr“ untertitelt Stefan Huhndorf und es kann keinen Zweifel an den Motiven geben. „Da kommt einer“, wird der Bauausschussvorsitzende Nils Hilger gleich zu Beginn zitiert, „weiß alles besser und redet nicht mit den handelnden Politikern“. Gemeint ist der Ur-Sozialdemokrat Konrad Freiberg, der seit einiger Zeit seinen Ruhestand in Schwarzenbek verbringt und offenbar langen Anlauf nahm, um am politischen Geschehen im Ortsverein der SPD teilzuhaben. Solches entwickelte sich wohl schwerer als gedacht, denn anscheinend wollte man nicht ihm reden. Aus Kreisen der SPD ist zu hören, dass sich der Ortsverein ohnehin seit fast zwei Jahren nicht versammelte, sieht man einmal von einem PR-Abend anlässlich der letzten Landtagswahl ab. Insofern sollte man das Hilger-Zitat vielleicht etwas modifizieren: „Da sind drei, wissen alles besser und reden nicht mit den anderen GenossInnen“.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Ins Aus gedrehleitert

Man durfte sich schon wundern, dass ausgerechnet Josefin Francke (SPD) die Verlegung des Tagesordnungspunktes „Feuerwehrangelegenheiten“ vom nicht-öffentlichen in den öffentlichen Teil der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Bau- und des Finanzausschusses beantragte. Immerhin sollte an diesem Abend die Firma KUBUS den geplanten Verlauf  der europaweiten Ausschreibung vorstellen und gemeinhin macht man sich doch nur zu gern in die Hose, wenn es um „Vertragsangelegenheiten“ geht. Schließlich sollte es jetzt um die Durchführung des im Hauptausschuss wie selbstverständlich klammheimlich, nämlich natürlich nicht-öffentlich entschiedenen Ankaufs gehen. Und wir reden hier immerhin von einer Neuanschaffung im oberen sechsstelligen Bereich. Konnte es sein, dass die von dem prominenten Neumitglied der SPD, dem in den letzten Tagen viel beachteten ehemaligen Chef der Polizeigewerkschaft, am 29.07.2012 in den Lübecker Nachrichten geäußerte Einschätzung eine Rolle spielte?

Mehr von diesem Beitrag lesen

Es quietscht im Gebälk

Kaum hatte Nils Hilger die unangenehme Pflicht hinter sich gebracht, die beiden Elternvertreterinnen auf ungewisse Zeit vertrösten zu müssen, stand ihm im Bauausschuss vom 19.04. die nächste Prüfung bevor. Er verlas eine persönliche Erklärung der Mitglieder von FWS und FDP, wonach diese den Raum beim nächsten Tagesordnungspunkt zu verlassen gedächten. Da Hilger es „widerspruchslos hingenommen und zugelassen“ habe, dass die Stadtverordnetenversammlung am 16.03.2012 über  den Kopf des Ausschusses hinweg die neue Straßenbaubeitragssatzung „gegen die Geschäftsordnung“  beschlossen hätte, sähe man keine Veranlassung, anwesend zu sein.

Mehr von diesem Beitrag lesen