Weder kindisch, noch kopflos – Eine Korrektur

Da hat der Blog auf falschem Bein zu laut „Hurra“ geschrien bzw. auf die falschen Informationen vertraut. Nach verzögerter Recherche – und ja, die hätte am Anfang stehen sollen – hätte eine etwaige Verfahrensrüge nicht nur die Einrichtung der fünften Kindertagesstätte erheblich verzögern, sondern auch die Zuteilung von Fördergeldern gefährden oder sogar ausschließen können. Insofern hätte die „europaweite Ausschreibung“ vermutlich das vorläufige Aus bedeutet und das spräche dafür, eine juristische Expertise einzuholen. Die Verwaltung war und ist nach eigener Aussage überzeugt, dass das nicht der Fall ist, nur wollte man sich ein Risiko nicht leisten, zumal dringender Bedarf besteht.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Entscheidet am Ende der Finanzausschuss?

Am Anfang der Vorstellungsrunde der drei Bewerber um die Trägerschaft einer weiteren Kindertagesstätte in Schwarzenbek stand ein Antrag des grünen Teja Witt im Sozial- und Kulturausschuss, die Beschlussfassung doch bitte erst nach dem entsprechenden Tagesordnungspunkt im nicht-öffentlichen Teil vornehmen zu wollen. Nun war zwar nicht von der Hand zu weisen, dass es durchaus sinnvoll ist, erst nach der vollständigen Debatte zu entscheiden, aber so ganz unlieb war es den Ausschussmitgliedern vermutlich nicht, ihren Beschluss im Verborgenen zu fassen, denn der Besucherandrang war überwältigend, mindestens für eine Ausschussitzung. Die wenigsten Stadtverordnetenversammlungen erfreuen sich eines solchen Interesses und man hat ja immer wieder den Eindruck, dass nicht alle Stadtverordneten sich gerne bei ihrem Reden und Handeln beobachten lassen. Der mit 5 Stimmen gefasste Beschluss, nicht-öffentlich beschließen zu wollen, zeigt aber auch erneut die Problematik der mitunter willkürlich erscheinenden Ansiedlung von Debatten in den nicht-öffentlichen Teil. Die Frage nach den Kriterien hatte zuletzt der Einwohner Matthias Borchelt in der Sitzung vom 17.05.2011 gestellt. Die versprochene Klärung ist – selbstverständlich, möchte man hinzufügen – nicht erfolgt:

Mehr von diesem Beitrag lesen