Je mehr Käse, desto mehr Löcher…

Ute Borchers-Seelig

So ist Borchers-Seelig im Wahlkampf aufgetreten: Mit ihr (und nur mit ihr!) wird Schwarzenbek schuldenfrei.

…je mehr Löcher, desto weniger Käse. Ergo: Je mehr Käse, desto weniger Käse. Mit Zahlen hat sie es halt nicht so, die Bürgermeisterkämmerin. Das hat sie vom Beginn ihrer Tätigkeit an nachhaltig unter Beweis gestellt, jedenfalls immer dann, wenn sie in der Öffentlichkeit über ihre natürlichen Feinde sprechen musste. Das hielt sie aber nicht davon ab, im Wahlkampf großspurig zu versprechen, nur mit ihr könne Schwarzenbek schuldenfrei werden und die Rezepte dafür habe sie bereits fix und foxi in der Tasche. Selbstverständlich war das der reinste Populismus, wenn nicht Propaganda und daher war sie in der jüngsten Einwohnerversammlung auch aufgefordert worden, nicht nur die Fehler ihres Vorgängers nachträglich einzuräumen, sondern auch zu bekennen, dass die Haushaltskonsolidierung gescheitert ist und man diesen unseligen Vertrag niemals häte eingehen sollen.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Wer’s glaubte, wurde Seelig

Don Quijotte und Sancho Pansa?

Ich bin trotzdem die Größte!

Die Schwarzenbeker Bürgermeisterin hatte vor ihrer Wahl Mitte 2014 versprochen, Sie habe die besseren Lösungen und Rezepte bereits fertig in der Tasche, könne ohne Zeitverzögerung direkt nach Ihrer Wahl tätig werden und dem damaligen Bürgermeister Frank Ruppert sofort zur Seite stehen. Bezeichnenderweise tat sie das also in ihrem Amt als Kämmerin noch nicht, enthielt ihrem Dienstvorgesetzten vielmehr die besseren Rezepte vor und konnte wohl deshalb prahlen, dass nur durch sie die Stadt schuldenfrei werden könne. Seltsamerweise reklamierte sie dann Rupperts Scheinerfolge doch für sich selbst und wies diese prahlerisch und bis heute nachzulesen als ihre eigenen aus:

Mehr von diesem Beitrag lesen

Irren ist amtlich?

Hier mal klicken, dann kommt man dahin

Hier mal klicken, dann kommt man dahin

Nun sind sie also schon hochgeladen, die geheimen Zahlen der nicht-öffentlichen Klausurtagung des Finanzausschusses, und es verhält sich genau so, wie der blackbekblog prophezeite. An den Zahlen ist nichts geheimnisvolles, sie sind bis auf wenige Ausnahmen nicht einmal neu. Und der Stellvertreter der Kämmerin hatte es betont: Die Zahlen blieben positiv, es käme nur auf den Blickwinkel des Betrachters an. Genau diese Wortwahl hatte man im Finanzausschuss ja bereits gefunden: Schwarzenbek ist positiv verschuldet. Es bleibt dabei: Diejenigen, die in der Pressekonferenz vom 6. Juni keinen Skandal sahen, weil sie die Zahlen bereits damals nicht verstanden, werden jetzt erst recht keinen erkennen. Wir wollen uns daher in einer kleinen Reihe zunächst einmal den Zahlen zuwenden und dem Umstand, dass die Kämmerin mit diesen verteufelten kleinen Biestern so manches mal ihr Tun hat.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Tut uns leid, Schwarzenbek ist ja doch pleite

Jetzt ist der Wahlkampf vorbei, jetzt ist die Lage wieder schlecht

Wie sagt man nichts mit möglichst vielen Worten? (Frank Schmeil, CDU)

Wie sagt man nichts mit möglichst vielen Worten? (Frank Schmeil, CDU)

Was hatte sie nicht getönt im Wahlkampf und mit ihren bisherigen Erfolgen angegeben: Kassenkredit zurückgeführt, Rezepte und Lösungen bereits in der Tasche, nur durch sie könne Schwarzenbek schuldenfrei werden. Und als dennoch kaum einer mehr an ihren Sieg glaubte, blies ihr Stellvertreter ins Horn, versammelte kurz vor Torschluss die Presse und verkündete quasi das Ende der Konsolidierung: Schwarzenbek ginge es super, die Kassenkredite würden nicht mehr gebraucht, Unternehmen wären die Menge nach Schwarzenbek gezogen und zahlten zusammen mit den schon ansässigen Firmen so viel Gewerbesteuer wie noch nie. Und nun? Upps, stimmt alles gar nicht? Die weiße Fahne wolle man zwar nicht gleich hissen, aber so rosig wie es dargestellt wurde, sei die Lage beileibe nicht, verkündete der Finanzausschussvorsitzende nach gestriger Klausurtagung.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Die Kämmerer-Verschwörung?

Politik wirft Bürgermeister unzulässige Einmischung vor

Was heißt hier Stellvertreter? Der Bürgermeister wirft sich mit voller Amtsgewalt in den Wahlkampf

Was heißt hier Stellvertreter? Der Bürgermeister wirft sich mit voller Amtsgewalt in den Wahlkampf

Eine „durchsichtige, unzulässige Wahlkampfunterstützung“ glauben die vier Parteien in der Terminierung der Pressekonferenz vom vergangenen Freitag zu erkennen. Kurz vor der Stichwahl versuche man die Haushaltslage in einem positiven Licht darzustellen, um damit die vergangene Arbeit als vermeintlich erfolgreich erscheinen zu lassen. Dabei sei der positive Haushaltsabschluss in erster Linie auf die guten Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen, „wie es sie in ganz Deutschland gibt“. Nicht zuletzt seien die Landeszuschüsse und die Einsparungen „durch die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung“ für das Ergebnis verantwortlich. „Wir sind nach wie vor eine der höchstverschuldeten Kommunen in Schleswig-Holstein“, transportiert Konrad Freiberg (SPD) die Pressemitteilung, die von allen Parteien und deren Fraktionen unterzeichnet ist.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Doppelt gemoppelt

„Das Land akzeptiert nicht alle Fehlbeträge, die hier vorhanden sind“, referierte die Kämmerin auf der für den letzten Freitag einberufenen Pressekonferenz. „Zum Beispiel werden uns von den Fehlbeträgen Einnahmen abgerechnet, die nicht umgesetzt wurden“, beklagte sie beispielsweise die Parkgebühren, die uns „jedes Mal wieder auf die Füße fallen“. Dadurch würden die Fehlbeträge, die bei uns tatsächlich vorhanden sind, reduziert und aufgrund der errechneten Fehlbeträge würden dann die Zuweisungen berechnet. Und aus dem Grunde hätten wir da schon einmal eine Differenz. Ob Sie denn beide Zahlen nennen könne, wurde sie gefragt und die Antwort kam prompt: „Aufgelaufen sind aktuell 6,3 Millionen, die anerkannt sind. Nein? Doch. Nein, das sind die errechneten und die anerkannten, ich meine, da kriegen wir dann jedes Mal wieder einen Bericht, was anerkannt wird und was nicht.“ Es bleibt leider dabei: Jedes Mal, wenn die Kämmerin eine Zahl aus dem Haushalt nennen soll, kommt sie ins Schwimmen. Und die anerkannte Zahl, nein, die hätte sie im Moment nicht da.

Das Rathaus bot alle buchhalterische Kompetenz auf, doch die Vagheit der Angaben konnte die Verunsicherung nicht auflösen (v.l.n.r.: Borchers-Seelig, Ruppert, Johannsen)

Das Rathaus bot alle buchhalterische Kompetenz auf, doch die Vagheit der Angaben konnte die Verunsicherung nicht auflösen (v.l.n.r.: Borchers-Seelig, Ruppert, Johannsen)

Mehr von diesem Beitrag lesen

Eine einmalige Geschichte

Das Konsolidierungsziel lautet, die alljährlichen Ausgaben um 3 Millionen zu reduzieren, da beißt die Maus keinen Faden ab.

Das Konsolidierungsziel lautet, die alljährlichen Ausgaben um 3 Millionen zu reduzieren, da beißt die Maus keinen Faden ab.

Nicht 3.000.000,00 EUR sei unser Anteil an der Konsolidierung und wir müssten das auch nicht jedes Jahr erbringen, sondern 3.040.000,00 EUR und das einmalig. So gehört in den Kandidatenrunden im Rathaus und im Gymnasium und beide Male lag Ute Borchers-Seelig falsch. Anstatt diese Frage nun also ruhen zu lassen, griff sie das Thema von sich aus in der  Pressekonferenz am vergangenen Freitag noch einmal auf, als es darum ging, welchen Betrag wir zu welchem Zeitpunkt schuldeten. Denn die Verkleinerung des Haushaltes um einen Betrag von 3 Millionen geht natürlich unmöglich auf Knopfdruck. Und so wurde den betroffenen Gemeinden aufgegeben, bis 2015 auf mindestens 60% des Eigenanteiles zu kommen, um am Ende in 2018 die 100% zu erreichen.

Mehr von diesem Beitrag lesen