„Wer hat das eigentlich beschlossen?“

Der Beschluss des HAPL war ganz offensichtlich kein "Amuse-Gueule" für die FWS

Nein, der blackbekblog mit seiner Berichterstattung über den Hauptausschuss und dessen gewagten Entschluss, bis zu 8 Personen auf Kosten der Stadt nach China zu schicken, und die entsprechenden Kommentare darauf, hat wohl eher nicht den Anstoß gegeben, dass nun nur noch maximal zwei Personen auf Kosten der Stadt fliegen dürfen. Die Ursache liegt wohl vielmehr darin, dass Bürgermeister Frank Ruppert, der an der Ausschusssitzung nicht teilgenommen hat, einen Brief an alle Fraktionen versendete, in dem er mitteilte, die Kosten für seinen Flug selbst aufbringen zu wollen. Das sollte bei der vorgestrigen Sitzung des Finanzausschusses offenbar nicht an die Öffentlichkeit dringen, aber Eberhard Schröder von der FWS bekümmerte das nicht: „Ich sage das jetzt einfach mal“.

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4. Akt: Das Oberste Wesen

[Finale der Farce über die HAPL-Männer]

Alle sind so dumm und ich bin der Chef

Herr Delfs war aber noch weiter gefordert. Denn Heyer-Borchelt meldete sich noch einmal zu Wort und bestätigte zur 3. Delfschen Nichtalternative, das sehe sie natürlich genau so. Aber „wenn wir Beratungsbedarf haben“ und es doch allen angeblich vorrangig um die Jugendlichen gehe, „dann können wir doch eine weitere Stadtverordnetenversammlung einberufen und die unter einer Stunde halten, so dass keine Sitzungsgelder fällig werden. Man muss doch Prioritäten setzen!“ Was nun, Herr Delfs? Na, den alten Fuchs sollte man nicht unterschätzen: „Selbstverständlich könnten wir vertagen“, entgegnete der und lieferte sofort einen weiteren Beweis schamloser Rabulistik und Polemik, indem er warnte: „Es wäre aber doch fatal, wenn in einer solch wichtigen Frage eine Zufallsmehrheit entstünde, die keiner wolle.“ Man bedenke doch bitte, dass sich die Stadtverordneten auf den Sitzungsplan eingestellt und ihre Termine danach geplant hätten. Putzig ist nur, dass die reichlich spontane Anberaumung einer Sonderversammlung am 28.09.2011 zur Feierstunde der sich zum 50. Mal jährenden Europapreisverleihung unbeanstandet blieb. Noch putziger, dass er sich nicht vorstellen kann, dass man fair miteinander umgeht, obwohl er angeblich unterstellt, dass „keiner“ eine Zufallsmehrheit wolle. Mehr von diesem Beitrag lesen

3. Akt: La donna è mobile

[3. Akt der Farce über die HAPL-Männer]

Und sie bewegt(e) sich doch: H.Wladow

Wie sollte man nun erreichen, am 9. September entsprechend beschließen zu können? Na, so wie immer. Man redet so lange drum herum und bleibt möglichst unverbindlich und wenig bis gar nicht konkret, bis die Entscheidung ansteht. Mangels Alternativen muss man dann ja leider, leider, Augen zu und durch. Und natürlich versteht man die Bedenken. So auch Frau Wladow, die jetzt zunächst Herrn Siepert beipflichtete: Eine Entscheidung müsse her, denn es werde sonst zu teuer. Sie verstehen Sie wohl richtig, wenn Sie von einer günstigen Entscheidung pro Umzug (250.000€) und einem zu teuren Verbleib (80.000€) ausgehen. Natürlich könne sie auch Heyer-Borchelt verstehen, „aber das lässt sich sicher noch bis zum 9. September klären.“ Die Kommunalaufsicht habe übrigens auch nicht etwa gesagt, man dürfe gar nichts mehr machen, sondern man solle „verantwortungsvoll mit dem umgehen, was man hat“. Wir dürfen auch bei ihr feststellen, dass „vernünftig“, „Sinn machend“ und „verantwortungsvoll“ immer das ist, was man selbst möchte. Dagegen habe ich gar nichts, umgekehrt wäre es auch sehr befremdlich, nur sollte man bitte diese Art des Pseudo-Argumentierens lassen. Wenn wir durch Umzug Centa-Wulf 70.000€ Miete einsparen und die einen wollen 80.000€ und die anderen 250.000€ ausgeben, dann müssen letztere mehr zu bieten haben, als die Vernunft und den Sinn für sich zu reklamieren. „»Vorzeigen!« rief der Neger“ und ich tu es ihm gleich. Mehr von diesem Beitrag lesen

2. Akt: Mumbles

[Fortsetzung der Farce über die HAPL-Männer]

Genervt: Heyer-Borchelt

Nach der klaren An- und gleichzeitigen Absage durch Herrn Heitmann (FWS) rührte sich auch Widerstand in der SPD und zeigte, dass die rot-schwarze Koalition offenbar kein monolithischer Block ist, sondern vielleicht auch den Sozialdemokraten eine Erosion durch Vernunft bevorsteht, ähnlich wie die Christdemokraten das bereits erlebten. Jedenfalls meldete sich Susanne Heyer-Borchelt ungewöhnlich deutlich zu Wort: „Die Kosten für einen Verbleib mögen wir genau so kennen wie die für einen Umzug, aber ein Moment, lieber Herr Bürgermeister, fehlt doch und das ist das Finanzierungskonzept. Mir platzt hier bald der Kragen. Ich möchte nicht wieder hingehalten werden. Wenn Sie mir belastbare Zahlen vorlegen, dann beschließe ich das sofort, aber vorher nicht.“ Spontan brandete Applaus von den Besucherbänken auf, was der Ausschussvorsitzende natürlich rügen musste: „Wir befinden uns hier nicht auf einer Eventveranstaltung. Ich bitte darum, von Beifalls- und Unmutsbekundungen Abstand zu nehmen!“ Nun sah er sich aber offenbar genötigt, seine Beschlussvorlage früher als geplant zu offenbaren. Was dann folgte, war allerdings keine Offenbarung:

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Die HAPL-Männer

Eine Farce in vier Akten

Prolog:

Das nicht geringe, aber auch nicht zahlreiche Publikum in durchaus gespannter Erwartung

Was mich erstaunt, ich aber bislang weder den Bürgermeister noch den Büro leitenden Beamten fragen konnte, ist die angebliche Notwendigkeit, die Umzüge des Jugendtreffs und der Centa-Wulf-Schule vor und losgelöst von den Verkäufen beschließen zu müssen. Was spricht eigentlich dagegen, dass man sich auf die grundsätzlich vorgesehene Raumnutzung verständigt (darin sind sich offenbar sowieso alle einig), die Umzüge aber unter den Finanzierungsvorbehalt des Verkaufsvollzugs stellt? Das ist im Grunde so beschlossen, daran könnte also problemlos festgehalten werden. Den Umzug VHS (Volkshochschule) könnte man dahingegen jetzt schon durchführen, zumindest eine Miete wäre dann doch bereits gespart! Kommt das nur mir so vor, oder ist das nicht die nächstliegende und vernünftigste Lösung? Welche sachlichen Gründe sprechen dagegen? Nun, wir werden sehen, was die Debatte am 30. August im Haupt- und Planungsausschuss (HAPL) brachte. Ich versichere, dass alle Redebeiträge getreulich und annähernd vollständig, auf jeden Fall sinngemäß wiedergegeben sind. Wo ich zitiere, ist auch wörtlich so gesprochen worden. Wem das nun zu episch breit und uninteressant ist, kann hier abbrechen und zum 9. September vorspulen. Dort wird das eventuell noch einmal aufgeführt und am Ende so beschlossen, wie es insgeheim längst beschlossen ist.

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