Vom Überwinden der Parteien

Befreit von allen Lasten? Frank Schmeil (CDU)

Befreit von allen Lasten? Frank Schmeil (CDU)

Die Bergedorfer Zeitung nennt es „Wechselfieber“, in Wahrheit hat aber bislang niemand die Seiten gewechselt. Auslöser für die erneute Schlagzeile ist Frank Schmeil (CDU), seines Zeichens Finanzausschussvorsitzender und als solcher derzeit in den Medien relativ präsent. Insofern konnte er sich mit seinem am Dienstag erfolgten Austritt aus der CDU-Fraktion des öffentlichen Interesses sicher sein, entzieht sich dem aber. Er wolle keine Schlammschlacht eröffnen, verweigert der Christdemokrat dem Wahlvolk die Offenlegung seiner Gründe. Insofern dürften diese tatsächlich rein persönlicher Natur sein und die BZ bietet auch Erklärungen an: Seine Alleingänge sollen ihn unbeliebt gemacht haben und mit Gerhard Moldenhauer habe er ein besonders angespanntes Verhältnis. Aber die CDU kann aufatmen. Mit Ursula Wähling kehrt ein Mitglied zurück in die Fraktion, welches sich vordem isoliert gefühlt hatte und nun im Gegensatz zu Schmeil wieder Heimat im Ortsverband der CDU fand. Wähling war kurzfristig Mitglied der FWS-Fraktion, reiste auf deren Ticket in die Stadtvertretung, um nach der Wahl wieder die Fraktionslose zu geben.

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Tut uns leid, Schwarzenbek ist ja doch pleite

Jetzt ist der Wahlkampf vorbei, jetzt ist die Lage wieder schlecht

Wie sagt man nichts mit möglichst vielen Worten? (Frank Schmeil, CDU)

Wie sagt man nichts mit möglichst vielen Worten? (Frank Schmeil, CDU)

Was hatte sie nicht getönt im Wahlkampf und mit ihren bisherigen Erfolgen angegeben: Kassenkredit zurückgeführt, Rezepte und Lösungen bereits in der Tasche, nur durch sie könne Schwarzenbek schuldenfrei werden. Und als dennoch kaum einer mehr an ihren Sieg glaubte, blies ihr Stellvertreter ins Horn, versammelte kurz vor Torschluss die Presse und verkündete quasi das Ende der Konsolidierung: Schwarzenbek ginge es super, die Kassenkredite würden nicht mehr gebraucht, Unternehmen wären die Menge nach Schwarzenbek gezogen und zahlten zusammen mit den schon ansässigen Firmen so viel Gewerbesteuer wie noch nie. Und nun? Upps, stimmt alles gar nicht? Die weiße Fahne wolle man zwar nicht gleich hissen, aber so rosig wie es dargestellt wurde, sei die Lage beileibe nicht, verkündete der Finanzausschussvorsitzende nach gestriger Klausurtagung.

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Ausschluss im Ausschuss

Geschäftemacher genießen Vorzugsbehandlung

Der Ausschussvorsitzende war amused, die Öffentlichkeit weniger

Der Ausschussvorsitzende war amused, die Öffentlichkeit weniger

Der Umgang mit der eher weniger interessierten Öffentlichkeit hat sich in Schwarzenbek seit der letzten Kommunalwahl offenbar noch nicht in dem Maße geändert, wie es vor der Wahl versprochen wurde. Nun muss der blackbekblog einräumen, dass er einige Zeit im Winterschlaf verbrachte aber der Besuch des Finanzausschusses am 2. Juni war so etwas wie ein Déjà-vu. Nun war der Beginn der öffentlichen Sitzung ohnehin erst auf 20:00 Uhr angesetzt – wer soll dann noch kommen? – tatsächlich wurden die Pforten aber erst um 20:30 Uhr geöffnet. Erklärt hatte der Ausschussvorsitzende Frank Schmeil (CDU) den spät angesetzten Termin mit den geladenen Gästen von der Schleswig-Holstein Netz AG und der Versorgungsbetriebe Elbe GmbH. Diese Herrschaften trachten danach, an der Stadt Geld zu verdienen und da ist denen natürlich nicht zuzumuten, später zu beginnen. Da sollen doch lieber die Pressevertreter und die Damen warten, die wegen des Tagesordnungspunktes 15(!), dem Verbrüderungstreffen in 2015 gekommen waren.

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Keine Ahnung oder keine Lust? Oder beides?

Verwaltung blamiert sich auf der Einwohnerversammlung

Angesichts des erbarmungswürdigen Auftritts der Verwaltung in der vorgestrigen Einwohnerversammlung muss man sich nicht mehr wundern, warum diese Veranstaltung nicht beworben wird. Mit zwei ebenso putzigen wie nichtssagenden Powerpoint-Präsentationen stellten Bürgermeister Ruppert und sein Adlatus Warmer die beiden selbst gewählten Themen Haushaltskonsolidierung und KiTa-Versorgung in aller Kürze dar und zeigten sich ansonsten schlecht vorbereitet.

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„Glauben Sie das wirklich?“

Mittlerweile hat die CDU ihren Wahlkampf für 2013 in Schwarzenbek eröffnet und es kann schon nicht mehr erstaunen, dass auch zu diesem Termin nicht die gesamte Presse eingeladen wurde. Nun ist es nicht so, dass der neue Ortsvereinsvorsitzende der Christdemokraten den blackbekblog etwa nicht kennt. Er liest ihn sogar, denn als ich ihn unlängst zufällig traf und auf die fehlende Einladung ansprach, nahm er sogleich auf einen Artikel Bezug. Eine Einladung hatte ich aber nicht bekommen, da offenbar Zweifel bestanden, ob ich tatsächlich „akkreditiert“ sei.

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Die Pinocchio-Verschwörung

SPD und CDU wollen in Sachen Sparsamkeit nun „mit gutem Beispiel vorangehen“, sagen voller Ernst deren beiden Ortsvereinsvorsitzende. So werden sie zumindest heute in den Lübecker Nachrichten zitiert. Der Artikel stammt nicht wie üblich von Silke Geercken, sondern von einem Martin Stein. Hatte Frau Geercken sich für diese Aufgabe disqualifiziert, nachdem sie den „Retter der SPD“ (Zitat: Nils Hilger), den offensichtlichen Gegenspieler Franckes, Konrad Freiberger zu gut hatte aussehen lassen? Wir wissen es nicht. Wir wissen nur, dass der blackbekblog nicht nur nicht eingeladen war, sondern auch keine Kenntnis von dem Termin hatte. Wir wissen nicht, ob Rückfragen bei dem PR-Termin zugelassen waren. Wir wissen aber, dass keine gestellt wurden, denn anders kann man doch wohl kaum erklären, warum Francke-Schmeil mit dieser lächerlichen Verzerrung der Wirklichkeit durchkamen, zumindest bei den Hofberichterstattern der kommunalen Presse.

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Paukenschlag…

…nennt die Lauenburgische Landeszeitung, dass sich nun endlich öffentlich zur Ehe bekennt, wer schon seit der Wahl 2008 miteinander kopuliert. „SPD und CDU“ stellten demnach einen Plan vor, wie sie künftig an den Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker sparen wollen. Interessanterweise wählten die beiden Turteiltauben Frank Schmeil (CDU) und Josefin Francke (SPD) dafür die in Schwarzenbek so beliebte Semi-Öffentlichkeit, d.h. nur ausgewählte Besucher durften daran teilhaben, darunter natürlich die beiden netten Duzfreunde von der LL. Angekündigt hatte Francke das ja bereits im Finanzausschuss, als die andere SPD (es gibt ja nun offiziell zwei) einen Plan vorlegte. Den hatte Francke verbal zerlegt und darauf hingewiesen, dass in Kürze ein anderer Plan vorgelegt werde. Der blackbekblog hatte hier nicht nur berichtet, sondern auch bereits weitgehend richtig spekuliert, was folgen würde.

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