„Dann Gute Nacht, Marie!“

18. Oktober 2012 von Hinterlasse einen Kommentar

Schwarzenbek soll zur „Energieeffizienten Kommune“ werden

Dem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, sagt der Volksmund und auch Schwarzenbek ist wieder einmal kurz davor, sich eine solche Schindmähre in den Stall schieben zu lassen. Am 18. September wurde im Hauptausschuss erstmalig ein Vertragsentwurf vorgestellt, mit dem die Deutsche Energie-Agentur (kurz: dena) – gemeinsam mit dem Stromkonzern E.ON – der Stadt Schwarzenbek als erster Gemeinde in Schleswig-Holstein auf dem Weg zur „Energieeffizienten Kommune“ kostenlose Beratung angedeihen lassen möchte (der blackbekblog berichtete). Wie uneigennützig dieses Angebot tatsächlich ist, haben die Stadtverordneten bislang weder im Finanz-, noch im Bauausschuss beraten können, sollten aber neun Tage nach Vorlage bereits abschließend darüber befinden.

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Die Totsparer

17. Oktober 2012 von 18 Kommentare

Die CDU will die Grundschulen in Schwarzenbek noch immer zusammenlegen

So sehr die CDU es auch versuchte, wollte es ihr doch nicht gelingen, gegen den erklärten Willen der Betroffenen bis hin zur Schulrätin eine Zusammenlegung der Grundschulen Nordost und Compe zu erreichen. Nach erbärmlichen Auftritten in den jeweiligen Einwohnerfragestunden, zog man in der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2012 das Schwänzchen wieder ein, da angeblich Unterlagen eingegangen wären, die es noch auszuwerten gelte (der blackbekblog berichtete). In der Sitzung vom 16.03.2012 wollte man den unveränderten Antrag nun im Rahmen der Haushaltskonsolidierung „in den zuständigen Ausschüssen“ beraten lassen und blamierte sich in der Einwohnerfragestunde erneut (der blackbekblog berichtete). War der Antrag der CDU endlich selbst unangenehm geworden? Fast konnte man den Eindruck haben, denn im Sozial- und Kulturausschuss wurde die Beratung- und Beschlussfassung mangels Eilbedürftigkeit zurückgestellt.

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Delfs droht mit Reihenhäusern „bis zum Abwinken“

9. Oktober 2012 von 4 Kommentare

Die Älteren werden sich vielleicht entsinnen, dass es neben Eugen Prinz auch der blackbekblog war, der von Beginn an den angeblich hochfliegenden Plänen eines geothermisch beheizten Hallenbades misstrauten. Seinerzeit wurde dem mittlerweile offenbar inhaftierten Investor in Rekordzeit ein B-Plan genehmigt, der neben dem Wolkenkuckucks- auch mehrere Eigenheime vorsah (zur Historie siehe auch diesen Artikel der LL). Nun mag Rainer Hartmann kriminell gewesen sein, dumm war er nicht. Angeblich zur erträglichen Finanzierung des Schwimmbadprojektes erforderlich, wären auch damals sicher zunächst die Eigenheime entstanden und anschließend, nachdem mit Bedauern die Unmöglichkeit des Vorhabens festgestellt worden wäre, hätte Hartmann auf der Basis eben dieses fahrlässig durchgewunkenen B-Planes eine vollständige Wohnbebauung durchsetzen können. Und das wusste man auch vorher. Prinz hatte die geothermische Beheizung als heiße Luft geoutet, der blackbekblog öffentlich über den Trick 17 räsoniert und selbst Gerhard Moldenhauer hatte damals – allerdings nicht öffentlich – bekundet, dass ein solcher B-Plan „unter normalen Umständen niemals durchgegangen“ wäre. Warum die Umstände nicht normal waren? Es geschah kurz vor der Kommunalwahl 2008.

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Geschiedene Leute

13. September 2012 von 1 Kommentar

War am Ende ihrer Kraft und ihres politischen Weges angelangt: Josefin Francke

Entgegen allen Unkenrufen, auch und gerade von menetekelnden Bloggern, schied die Ortsvereinsvorsitzende der SPD gestern Abend nach kanpp 10 Jahren an der Spitze der SPD aus ihrem Amt. Josefin Francke zog in einer bewegenden Ansprache die Konsequenz vor allem aus ihrer schweren Erkrankung im Vorjahr. Aufgeben liege ihr nicht im Blut, aber die Dreifachbelastung als alleinerziehender Mutter dreier Kinder, hartem Schichtdienst und Stadtverordneter in exponierter Position sei auf Dauer eben nicht zu ertragen. „Ich will noch ein paar Jahre leben“, erschreckte die Sozialdemokratin ihre 26 erschienen Mitglieder, die sich von ihrer Vorkämpferin mit Blumen und warmen Worten verabschiedeten. In einzelnen Redebeiträgen wurden die „Formfehler“ der Vergangenheit zwar erwähnt, aber nachdem Francke am Ende konsequent bei ihrem Abschied blieb und sich „definitiv“ zurückzog und auf keinen Fall im Mai 2013 mehr antreten will, machte sie den Weg frei und ersparte sich und der SPD eine Auseinandersetzung, die, vor allem wenn sie in der Öffentlichkeit geführt wird, der Partei nachhaltigen Schaden hätte zufügen können. Auf dieses Weise ging sie erhobenen Hauptes aus dem Ring und erlaubte der öffentlichen Mitgliederversammlung unter Leitung des als Gast erschienen Kreis- und Landtagsabgeordneten Peter Eichstädt, sie ehrenvoll zu verabschieden.

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So geht es nicht: blackbekblog tötet Delfs

29. August 2012 von 1 Kommentar

Noch bevor die letzte Sitzung des Finanzausschusses am 23. August richtig begonnen hatte, wurde sie auch schon unterbrochen. Der büroleitende Beamte hatte mit sorgenvollem Gesicht darum gebeten, weil er zuvor eine Mitteilung für die Mitglieder des Ausschusses hatte, die man kurz besprechen müsse. Das Ganze geschah dann im Rahmen der nicht-öffentlichen Beratung über den Beschluss über die nicht-öffentlichen Sitzungsteile und zog sich derart in die Länge, dass die in den Flur gebetenen Gäste zu murren begannen und sich fragten, warum man diese Debatte nicht an das Ende der Sitzung legen konnte. Irgendwann war das Warten aber vorbei, doch wer jetzt erwartete, ein kurzes Statement zu erhalten, worum es denn gegangen sei, sah sich getäuscht. Kosmetisch war das alles andere als geschickt, aber diese Stadt lernt das wohl nicht mehr, wie man Vertrauen gewinnt oder verliert.

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„Lügen sollte man nicht!“

20. August 2012 von Hinterlasse einen Kommentar

Konrad Freiberg, langjähriger ehemaliger Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat in den letzten Tagen und Wochen auch in Schwarzenbek von sich reden gemacht. Auf den von ihm initiierten Stammtischen der SPD hat er zuletzt vor 50 Zuhörern mit seiner Kritik an den unveränderten Aufwandsentschädigungen, der aus seiner Sicht mangelhaften Transparenz und dem Stillstand innerhalb des Ortsvereins die Partei- und Fraktionsspitze herausgefordert. Jetzt kam es zum Bruch. Die Ortsvereinsvorsitzende kündigte ihren vollständigen Rückzug an, während die Fraktionsspitze sich zwar abwartend, aber nicht minder distanziert zeigte. Die vor kaum einer Woche von Susanne Nowacki im Gelben Blatt geäußerte Erwartung, dass es einen spannenden Herbst für Schwarzenbek und die SPD geben könnte, hat sich schneller als gedacht bewahrheitet. Grund genug für den blackbekblog, sich mit Konrad Freiberg zu unterhalten. Lesen Sie heute den ersten Teil, in dem der Sozialdemokrat auch auf die jüngsten Vorwürfe eingeht.

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Der heiße Herbst hat schon begonnen

17. August 2012 von 2 Kommentare

Wer heute morgen die Bergedorfer Zeitung aufschlägt und sich bis zu den Niederungen der Schwarzenbeker Kommunalpolitik durchliest, findet dort einen „Scherbenberg“, vor dem die SPD ausweislich des Artikels eines Duzfreundes der SPD-Spitze steht. Die „Vorsitzende will nicht mehr“ untertitelt Stefan Huhndorf und es kann keinen Zweifel an den Motiven geben. „Da kommt einer“, wird der Bauausschussvorsitzende Nils Hilger gleich zu Beginn zitiert, „weiß alles besser und redet nicht mit den handelnden Politikern“. Gemeint ist der Ur-Sozialdemokrat Konrad Freiberg, der seit einiger Zeit seinen Ruhestand in Schwarzenbek verbringt und offenbar langen Anlauf nahm, um am politischen Geschehen im Ortsverein der SPD teilzuhaben. Solches entwickelte sich wohl schwerer als gedacht, denn anscheinend wollte man nicht ihm reden. Aus Kreisen der SPD ist zu hören, dass sich der Ortsverein ohnehin seit fast zwei Jahren nicht versammelte, sieht man einmal von einem PR-Abend anlässlich der letzten Landtagswahl ab. Insofern sollte man das Hilger-Zitat vielleicht etwas modifizieren: „Da sind drei, wissen alles besser und reden nicht mit den anderen GenossInnen“.

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