Irren ist amtlich?

Hier mal klicken, dann kommt man dahin

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Nun sind sie also schon hochgeladen, die geheimen Zahlen der nicht-öffentlichen Klausurtagung des Finanzausschusses, und es verhält sich genau so, wie der blackbekblog prophezeite. An den Zahlen ist nichts geheimnisvolles, sie sind bis auf wenige Ausnahmen nicht einmal neu. Und der Stellvertreter der Kämmerin hatte es betont: Die Zahlen blieben positiv, es käme nur auf den Blickwinkel des Betrachters an. Genau diese Wortwahl hatte man im Finanzausschuss ja bereits gefunden: Schwarzenbek ist positiv verschuldet. Es bleibt dabei: Diejenigen, die in der Pressekonferenz vom 6. Juni keinen Skandal sahen, weil sie die Zahlen bereits damals nicht verstanden, werden jetzt erst recht keinen erkennen. Wir wollen uns daher in einer kleinen Reihe zunächst einmal den Zahlen zuwenden und dem Umstand, dass die Kämmerin mit diesen verteufelten kleinen Biestern so manches mal ihr Tun hat.

Beginnen wollen wir mit dem berühmt-berüchtigten Eigenanteil an der Konsolidierung. Das ist dieser ominöse Betrag von 3,04 Millionen EUR, den Schwarzenbek aus seinem Haushalt herausstreichen muss und von dem bereits 2011 glasklar feststand, dass das ein Ding der Unmöglichkeit ist. Daher faseln die Kämmerin und ihr Stellvertreter Ruppert auch immer von dem vermeintlich „mutigen Beschluss der Stadtverordneten“, denn am Ende wollen die beiden damit so wenig wie möglich zu tun haben (warten Sie es nur ab!). Es war und ist ein Wahnsinnsunterfangen, aus einem Haushalt von seinerzeit 5 Mio. EUR satte 3 Mio. EUR zu streichen. Bevor alle wieder zu quieken anfangen, sei gesagt, dass der Ausgabenhaushalt natürlich rund 20 Mio. EUR betrug, aber weder Transferaufwendungen, noch Personalkosten oder Zinsaufwendungen sind in der Kürze der Zeit spürbar zu reduzieren.

Verdammt, vorhin habe ich noch alles gekonnt!

Verdammt, vorhin habe ich noch alles gekonnt!

Und daher war der Beschluss tatsächlich „mutig“? Der blackbekblog würde ihn in hohem Maße fahrlässig nennen und es ist gut so, dass die hauptsächlich Verantwortlichen dafür heute nicht mehr in der Verantwortung sind. Zu ihrer Entschuldigung könnte man anführen, dass die Verwaltung unerhörten Druck auf die Stadtverordneten ausgeübt hatte und nicht zuletzt der Kämmerinnenstellvertreter Ruppert in einem seiner berüchtigten Alleingänge ohne Votum der Stadtverordneten eine Abschlagszahlung auf die Konsolidierungshilfe aus Kiel anforderte und damit den Weg im Grunde irreversibel einschlug. Unseren Stadtverordneten hat leider schon immer der Mut gefehlt – und fehlt ihnen noch – diesen Hasardeur von einem Bürgermeister an die Kandare zu nehmen.

Nach dieser kurzen Vorrede nun also zum Eigenanteil. Seit 2011 und zuletzt in der Pressekonferenz vom 6. Juni 2014 erzählte die Kämmerin von einem Etappenziel von 60 %, welches bis 2015 zu erreichen wäre. Sie wurde präzise gefragt, wie der aktuelle Stand sei und sie wusste folgendes zu erzählen: Im vergangenen Jahr hätten wir nach Vorlage unseres Evaluationsberichtes einen Stand von 42,4 % erreicht und im aktuellen Bericht wären jetzt 63 % nach Kiel gemeldet worden und sie sei zuversichtlich, dass mindestens 60 % und damit der Pflichtwert auch anerkannt würden. Diese Aussage kam natürlich nicht so flüssig in einem Satz, die Informationen mussten ihr eher aus der Nase gezogen werden und wie sich jetzt herausstellte – auch zur Überraschung des blackbekblog – waren sie komplett falsch.

Die Unterschiede zwischen Schein, Sein und Unwirklichkeit?

Die Unterschiede zwischen Schein, Sein und Unwirklichkeit?

Nun weiß auch der Blogger nicht, wie viel wir im letzten Jahr tatsächlich gemeldet und anerkannt bekommen haben, aber frisst einen Besen, wenn es genau 42,4 % gewesen sein sollen. Das wäre schon ein toller Zufall, denn wie sich jetzt herausstellte, ist das die eigentliche, die exakte Zahl, die Schwarzenbek bis 2015 erreichen muss. Das ist das Etappenziel in 2015 und nicht etwa 60 %. Die sind nur eine Soll-Bestimmung. Schwarzenbek „soll alles daran setzen“, die 60 Prozent in 2015 zu erreichen. In der Powerpoint-Präsentation hat man das jetzt schön gefettet, ganz so, als wollte man die Falschaussage heilen. Na ja, denken vielleicht einige, sind wir halt Musterschüler und haben die 60 % eben jetzt tatsächlich auch schon erreicht, wie sich die Kämmerin ja zuversichtlich zeigte. Na ja, ist aber nicht so. Es wurden keine 63, keine 60, keine 55, sondern 51 % erreicht. Die Kämmerin hat sich um rund 20 % verschätzt.

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