„Immer kriegen wir Dresche“

Stadtverordnete fühlen sich nicht wertgeschätzt

Hat keine Lust, Prügelknabe zu sein: Frank Schmeil (CDU)

Hat keine Lust, Prügelknabe zu sein: Frank Schmeil (CDU)

„Die Anforderungen an einen Stadtverordneten steigen von Jahr zu Jahr“, ist sich Frank Schmeil (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses sicher und beklagt das wachsende Arbeitsaufkommen für die Vorbereitung jeder einzelnen Sitzung. Wenn man dann auch noch recherchiere, um sich Hintergrundinformationen zu besorgen, könne er nur den Hut vor denjenigen ziehen, die das freiwillig machten. Ob er sich nun auch selbst ehrfurchtsvoll grüßte, blieb an dieser Stelle offen. Auf jeden Fall wollte er im Anschluss an die sonnabendliche Klausurtagung erwähnt wissen, dass man trotz Familie ein halbes Wochenende drangäbe, um etwas zu erreichen: „Wir tun das ja nicht aus Jux und Dollerei.“

Natürlich hat er Recht. Was die Stadtverordneten und die bürgerlichen Mitglieder leisten, ist für alle in der Stadt wichtig. Und alle Härten, die sie im Rahmen der Haushaltskonsolidierung beschließen müssen, treffen sie als BürgerInnen dieser Stadt ebenso wie alle anderen. Warum beziehen diese im besten Sinne ehrenamtlich tätigen PolitikerInnen dennoch ständig „Dresche“, wie Schmeil es ausdrückt? Trifft das überhaupt zu?

Fehlende Streitkultur befördert Politikerverdrossenheit

Er war der ungekrönte König der Krokodilstränen: Hans-Joachim Delfs

Er war der ungekrönte König der Krokodilstränen: Hans-Joachim Delfs

Frank Schmeil muss aufpassen, dass er nicht in die Fußstapfen von Hans-Joachim Delfs tritt. Der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende und langjährige Vorsitzende des Haupt- und Planungsausschusses hat sich unzweifelhaft Verdienste um seine Heimatstadt erworben. Gleichzeitig konnte Delfs wie kein anderer das Liedchen vom armen, gebeutelten Politiker anstimmen, der stets das Gute schafft und dem man stets das Böse will. Der Kernvorwurf an Delfs bestand darin, möglichst alles hinter verschlossenen Türen zu regeln. In der Öffentlichkeit sollte möglichst große Einigkeit demonstriert werden. Man könnte meinen, dieses entspreche auch dem Wunsch einer großen Mehrheit: Weniger Gezänk unter den Parteien wünschen sich doch die meisten SchwarzenbekerInnen. Streit wird nicht positiv wahrgenommen, obwohl er es grundsätzlich ist.

Was also tun? Sind Klausurtagungen die Lösung? Allen Ernstes empfiehlt Schmeil allen Ausschüssen solchen Rückzug vor der Öffentlichkeit. Man habe zu einer „Gesprächskultur über alle Grenzen hinweg“ gefunden, das sei ein Ansatzpunkt für die Zukunft. Dem muss man gar nicht widersprechen, denn darum geht es. Man muss zu einer positiven Streitkultur finden! Konstruktive Gespräche, harte Diskussionen, gegenseitige Kritik, alles Vokabeln Schmeils, um das Klima der Klausurtagung zu beschreiben. Hervorragende Powerpoint-Präsentationen, welche die Zahlen in bislang ungeahnter Weise transparent machten, soll es ebenfalls gegeben haben. Alles sei in einer angenehmen Atmosphäre gegenseitiger Wertschätzung vonstatten gegangen und es sei klar geworden, dass alle guten Willens sind. Amen, möchte man sagen und bedauern, dass die Gemeinde von der Gemeinschaft der Heiligen ausgeschlossen blieb.

Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten

Schwarzenbek ist nicht bedroht durch dumme Ideen, sondern von denen, die Dummheiten zulassen. (Abwandlung eines Zitats von Albert Einstein, der übrigens auch hervorragend darin war, komplexe Zusammenhänge einfach zu erklären)

Schwarzenbek ist nicht bedroht durch dumme Ideen, sondern von denen, die Dummheiten zulassen. (Abwandlung eines Zitats von Albert Einstein, der übrigens auch hervorragend darin war, komplexe Zusammenhänge einfach zu erklären)

Hört also auf zu jammern und beweist der Öffentlichkeit, wie prima angeblich alles ablaufen kann! Und kommt von dem Irrglauben weg, als müssten Feierabendpolitiker die besseren Haushälter, Buchhalter, Wirtschaftsförderer sein! Kein Mensch erwartet von einem Laienprediger die nächste Enzyklika. Man darf aber von Stadtverordneten, die ihr Mandat ernst nehmen, sehr wohl erwarten, dass sie für größtmögliche Offenheit und Transparenz sorgen, Fragen stellen und nach bestem Wissen und Gewissen nicht nur entscheiden, sondern auch darlegen, warum sie sich für oder gegen etwas entschieden haben. Es ist überhaupt keine Schande, den Haushalt der Stadt nicht nachvollziehen zu können. Allerdings ist es mehr als fragwürdig, so zu tun, als verstünde man etwas davon und nur deshalb nicht öffentlich nachfragen zu wollen, weil man sich zu blamieren fürchtet. Denn das scheint der Fall zu sein, wenn man die Verwaltung jetzt gebeten hat, die Vorlagen aufschlussreicher zu gestalten und den Stadtverordneten mehr Zeit zu geben. Das muss die Verwaltung leisten und das darf ein Stadtverordneter verlangen. Ein Profi, der nicht in der Lage ist, einen komplizierten Sachverhalt einfach zu erklären, ist entweder nicht gewillt oder kein besonders guter Profi.

Die Feierabendpolitiker sollten sich nicht ins Bockshorn jagen lassen: Es ist nicht schwer, komplizierte Sachverhalte zu vereinfachen, wenn man sie durchdrungen hat. Das Gegenteil ist schwer. Die Kämmerin und ihr Stellvertreter Ruppert haben bei der missbräuchlichen Umfunktionierung des Rathauses zur Wahlkampfbühne am 6. Juni den Eindruck zu erwecken versucht, als sei eigentlich alles dufte, nur eben die Thematik so wahnsinnig kompliziert, dass es manchmal fälschlicherweise zu stinken wirke. Dabei wurden selbst einfachste Sachverhalte umständlich verklausuliert bzw. offensichtliche Missverständnisse nicht korrigiert. Mag ja sein, dass der Bürgermeister für sich in Anspruch nimmt, Werbung für die Stadt machen und dabei notfalls lügen zu müssen aber welche Entschuldigung will die Kämmerin geltend machen, Zahlen und Verordnungen nicht zu kennen und/oder nicht richtig interpretieren zu können?

Und es gibt rhetorische Fragen

Nahm man lieber in Kauf, für absolut unfähig gehalten zu werden, als die tatsächlich stinkende Wahrheit so schonungslos und einfach zu präsentieren, wie man es nach der Wahl in geschlossener Veranstaltung offenbar vermochte? Verließ man sich darauf, dass die Presse lieber die ebenso simplen, wie unzutreffenden Botschaften transportieren, denn in vermeintlich schwieriger Recherche deren Haltlosigkeit nachweisen würde? Hat man die fantastischen Powerpoint-Präsentationen tatsächlich erst in dieser Woche produziert? Sind den Verwaltungsbeamten die Erkenntnisse tatsächlich erst in diesen Tagen erwachsen? In Zukunft wäre es wünschenswert, die Stadtverordneten würden viel mehr Fragen stellen und die Verwaltung zu verständlichen – und wahrheitsgetreuen! – Antworten drängen, als auf Augenhöhe mitspielen zu wollen. Das können sie nicht. Das müssen sie nicht.

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