Eine einmalige Geschichte

Das Konsolidierungsziel lautet, die alljährlichen Ausgaben um 3 Millionen zu reduzieren, da beißt die Maus keinen Faden ab.

Das Konsolidierungsziel lautet, die alljährlichen Ausgaben um 3 Millionen zu reduzieren, da beißt die Maus keinen Faden ab.

Nicht 3.000.000,00 EUR sei unser Anteil an der Konsolidierung und wir müssten das auch nicht jedes Jahr erbringen, sondern 3.040.000,00 EUR und das einmalig. So gehört in den Kandidatenrunden im Rathaus und im Gymnasium und beide Male lag Ute Borchers-Seelig falsch. Anstatt diese Frage nun also ruhen zu lassen, griff sie das Thema von sich aus in der  Pressekonferenz am vergangenen Freitag noch einmal auf, als es darum ging, welchen Betrag wir zu welchem Zeitpunkt schuldeten. Denn die Verkleinerung des Haushaltes um einen Betrag von 3 Millionen geht natürlich unmöglich auf Knopfdruck. Und so wurde den betroffenen Gemeinden aufgegeben, bis 2015 auf mindestens 60% des Eigenanteiles zu kommen, um am Ende in 2018 die 100% zu erreichen.

Wenn die Kämmerin allerdings in den Lübecker Nachrichten vom Pfingstsonnabend mit der Aussage zitiert wird, „unser Ziel waren 42,4 Prozent des [..] Richtwertes“, dann tut man ihr Unrecht. Das hat sie nicht gesagt. Gesagt hat sie, dass wir aufgrund des letzten Evaluierungsberichtes (Anm. d. Red.: gemeint ist der vom 01.06.2013) 42,4 Prozent Eigenanteil anerkannt bekommen hätten. In dem neuen Bericht vom 01.06.2014 kämen wir nach eigener Berechnung auf 63,8 Prozent. Die Frage sei aber natürlich, wie die Aufsicht mit unserem Bericht umgehen werde. Sie sei aber zuversichtlich, dass unsere Zahlen übernommen würden und dann hätten wir den zu erbringenden Richtwert von 60% auch erreicht. Und dann fragte jemand, wovon denn 60%. Und anstatt dann einfach die 3,04 Mio. zu nennen und schnell weiter im Text zu machen, meinte die Kämmerin offenbar, nun noch einmal auf dem falschen Bein Hurra schreien zu müssen.

Wozu wir genau verpflichtet sind, wäre auch noch einmal zu prüfen, eventuell sind die "anerkannten" 42,4% ja bereits ausreichend? (Auszug aus dem Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Schwarzenbek vom 22.01.2013)

Wozu wir genau verpflichtet sind, wäre auch noch einmal zu prüfen, eventuell sind die „anerkannten“ 42,4% ja bereits ausreichend? (Auszug aus dem Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Schwarzenbek vom 22.01.2013)

„Wir haben einmalig“, hob sie an und streckte das Wort mit besonderer Betonung, nur um es noch einmal zu betonen, „die Stadt hat einmalig 3,04 Mio. EUR zu erbringen.“ Und 60% davon habe sie bis 2015 zu erbringen und die hätte man bei Anerkennung durch die Aufsicht jetzt auch erreicht und daher sei man auf einem guten Weg, die vertragliche Verpflichtung auch zu erfüllen. Das konnte nicht unwidersprochen bleiben, jedenfalls nicht vom blackbekblog: „Ich störe mich daran, dass Sie das so betonen. Wir müssen das doch jedes Jahr bringen!“ Borchers-Seelig blieb aber standfest: „Nur einmalig!“

Alleine bis zum Vertragsende am 31.12.2019 ergibt sich bei kontinuierlicher Rückführung des Haushalts ein Einsparsumme von 14,4 Millionen EUR!

Alleine bis zum Vertragsende am 31.12.2019 ergibt sich bei kontinuierlicher Rückführung des Haushalts ein Einsparsumme von 14,4 Millionen EUR!

Selbst der Umstand, dass jetzt nicht nur der blackbekblogger, sondern nun auch der Kollege von der Bergedorfer Zeitung anhand von Beispielen mühsam erläuterte, dass eine schrittweise Reduzierung der jährlichen Ausgaben um 3 Mio. EUR am Ende der Laufzeit natürlich einen wesentlich höheren Sparbetrag ausmachen – alleine die jährlichen 1,8 Mio. von 2015 bis 2018 machen eine Summe von 7,2 Mio. aus – konnte die Kämmerin nicht zur expliziten Zustimmung bewegen: „Am Ende des Vertrages hat die Stadt einen Eigenanteil von 3 Mio. EUR nachzuweisen“, führte sie aus und setzte fort: „Und das tun wir jährlich.“

Ist "einmalig" ein Synonym für "jährlich wiederkehrend"? (Auszug aus dem Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Schwarzenbek vom 22.01.2013)

Ist „einmalig“ ein Synonym für „jährlich wiederkehrend“? (Auszug aus dem Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Schwarzenbek vom 22.01.2013)

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