Geschiedene Leute

War am Ende ihrer Kraft und ihres politischen Weges angelangt: Josefin Francke

Entgegen allen Unkenrufen, auch und gerade von menetekelnden Bloggern, schied die Ortsvereinsvorsitzende der SPD gestern Abend nach kanpp 10 Jahren an der Spitze der SPD aus ihrem Amt. Josefin Francke zog in einer bewegenden Ansprache die Konsequenz vor allem aus ihrer schweren Erkrankung im Vorjahr. Aufgeben liege ihr nicht im Blut, aber die Dreifachbelastung als alleinerziehender Mutter dreier Kinder, hartem Schichtdienst und Stadtverordneter in exponierter Position sei auf Dauer eben nicht zu ertragen. „Ich will noch ein paar Jahre leben“, erschreckte die Sozialdemokratin ihre 26 erschienen Mitglieder, die sich von ihrer Vorkämpferin mit Blumen und warmen Worten verabschiedeten. In einzelnen Redebeiträgen wurden die „Formfehler“ der Vergangenheit zwar erwähnt, aber nachdem Francke am Ende konsequent bei ihrem Abschied blieb und sich „definitiv“ zurückzog und auf keinen Fall im Mai 2013 mehr antreten will, machte sie den Weg frei und ersparte sich und der SPD eine Auseinandersetzung, die, vor allem wenn sie in der Öffentlichkeit geführt wird, der Partei nachhaltigen Schaden hätte zufügen können. Auf dieses Weise ging sie erhobenen Hauptes aus dem Ring und erlaubte der öffentlichen Mitgliederversammlung unter Leitung des als Gast erschienen Kreis- und Landtagsabgeordneten Peter Eichstädt, sie ehrenvoll zu verabschieden.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD entschied sich für einen anderen Weg. Egon Siepert nahm die vorweggenommene Antrittsrede von Konrad Freiberg, der am Ende ohne Gegenkandidat mit 18 Stimmen zum neuen Vorsitzenden gekürt wurde, zum Anlass, sich eindeutig zu positionieren. Während Freiberg anmahnte, nicht länger der CDU hinterher zu laufen, sondern eigenes, sozialdemokratisches Profil zu schärfen, ließ sich Siepert „von niemandem aus diesem Saal den Stolz auf die letzten Jahre nehmen“. So habe die SPD, nicht zuletzt Dank Franckes Wirken „die Schullandschaft komplett umgekrempelt“, das Gymnasium für 20 Millionen gebaut, die Gemeinschaftsschule für 10 Millionen saniert, die 5. Kita installiert. „Wir machen Politik für die Kinder der Stadt und das ist keine sozialdemokratische Politik?“, fragte Siepert in einer an Shakespeares Mark Anton erinnernden Rede wiederholt in die Runde: „Das verstehe ich nicht“. Er sei gerne bereit über alles zu reden, aber man könne doch nicht sagen, dass alles schlecht sei, erinnerte Siepert in seiner Rhetorik an den Bürgermeister: „Die Bevölkerungsstruktur ist doch gut, die SPD hat viel erreicht“, schloss er unfreiwillig komisch. Aus seiner Sicht war alles richtig, über Kleinigkeiten könne man reden.

Verspricht Aufbruch und Erneuerung, auch wenn es dabei das eine oder andere blauge Auge geben sollte: Konrad Freiberg

Das tat man am gestrigen Abend nicht mehr. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Susanne Heyer-Borchelt mit 22 Stimmen gewählt und wenn man berücksichtigt, dass die sich in der Vergangenheit mitunter deutlich von der Fraktionslinie absetzte, dürften Siepert in Zukunft unruhige Tage beschert sein, zumal die SPD dem Ortsvereinsvorsitzenden ständiges Gastrecht in der Fraktion gewährt. Auch der Bürgermeister dürfte es mit einer unbequemeren Fraktion zu tun bekommen, denn auf entsprechende Nachfrage bestätigte der neue SPD-Chef, dass er weder den Konflikt mit dem eigenen Fraktionsvorsitzenden, noch mit dem Verwaltungschef scheue: „Es kann doch nicht angehen, dass zum Beispiel der Bürgermeister mit einem Sparpaket nach Kiel fährt, an dem nicht nur die SPD nicht beteiligt ist, sondern im Grunde kein Bürger“. Außerdem lösten die Einsparungen, „an denen wir jetzt nicht mehr vorbeikommen“, die Probleme nicht, kündigte Freiberg eine in Zukunft selbstbewusstere Politik der Sozialdemokraten an: „Der Bürgermeister kann nicht willkürlich alleine handeln, mit welchem Paket er losgeht. Es kann nicht sein, dass das vorher niemandem bekannt ist. Wenn man meint, lediglich hinterher informieren zu müssen, was man beschlossen hat, dann werden die Bürgerinnen und Bürger die Politik wegfegen“, zeigte sich Freiberg überzeugt, dass es keineswegs ausreiche, das Sparpaket lediglich 9 Tage vor der Stadtverordnetenversammlung im Hauptausschuss erstmalig öffentlich anzusprechen.

Sah sich weder als Aufpasser, noch als Geburtshelfer: Peter Eichstädt

Siepert hatte dafür wenig Verständnis: „Wer außer dem Bürgermeister soll denn sonst nach Kiel fahren?“, zeigte sich der langgediente Fraktionschef und persönliche Freund des Bürgermeisters dem Inhalt der Kritik wenig aufgeschlossen. Nachdem Schwarzenbek derzeit keine Möglichkeit habe, Kredite aufzunehmen, gehöre schon Mut dazu, die Konsolidierungshilfe von 3,1 Millionen €uro abweisen zu wollen. Siepert, der den Haushalt bereits wieder „mit einer schwarzen Null“ ausgeglichen sieht, könnte allerdings am Ende zu denen gehören, die hinweggefegt werden, wenn er tatsächlich glaubt, den Kurs nicht korrigieren zu müssen. Jedenfalls gelang es ihm in den weiteren Wahlen des Abends nur ein einziges Mal knapp hinter Freiberg und anderen Erneueren als Delegierter gewählt zu werden. Als Beisitzer für den Vorstand ist er aus alten Zeiten noch dabei, die an der Stelle erforderliche Nachwahl fiel jedoch auf Kirsten Niemann und nicht auf Nils Hilger und damit auf ein neues Mitglied anstelle eines alten Fahrensmannes. Während Hilger die Niederlage tapfer quittierte und sich am Ende vom neuen Vorsitzenden auf ein Bier einladen ließ, unterstrich Siepert auch in dieser Frage seine Distanz zum neuen starken Mann der SPD und zog es vor, allein in die angebrochene Nacht zu entschwinden, während in Schröders Hotel noch lange und angeregt politisch diskutiert wurde.

One Response to Geschiedene Leute

  1. Rüdiger Jekubik says:

    Herzlichen Glückwunsch dem neuen Ortsvorsitzenden und seinen Mitstreitern. Ich hoffe an dieser Stelle, dass es vielleicht in Zukunft doch einen neuen Politikstil der Parteien im Sinne des Wählers/Bürgers (für- und nicht gegen ihn, wenn man sich entschließt ein öffentliches Amt anzunehmen) in der Stadt Schwarzenbek gibt. Da ich in einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordneten Versammlung schon die nicht so nette Bekanntschaft des Herrn Siepert machen durfte wird meine Meinung über den stellvertretenden Bürgermeister und „Erstem Stadtrat “ nach diesem Bericht nur noch bestärkt. Selbstkritik: Fehlanzeige. Ich hoffe Herr Siepert wird sich weiterhin zum Wohle unserer schönen Stadt und seiner Bürger und nicht zum Selbstzweck einsetzen.

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