Ruppiger Ruppert oder schroffer Schröder?

„Ruppert zu ruppig?“, fragt die heutige Ausgabe der Lübecker Nachrichten und bezieht sich auf die vorgestrige Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses. Dort durfte man einem inszenierten Skandal beiwohnen, einem lauen Lüftchen im Wasserglas, das im Laufe der Diskussion von allen Fraktionen zum Sturm aufgepustet wurde, weil man sich endlich einmal ganz tapfer und mutig gegenüber dem Bürgermeister zeigen konnte, der hier regelrecht als Prügelknabe herhalten musste und das in einem Vorgang, den alle seit einem halben Jahr kennen und begleiten. Was war geschehen, dass Ruppert verdient hatte, so abgewatscht zu werden?

Da war der Bürgermeister noch gut gelaunt. Das sollte sich später ändern.

In der Einwohnerfragestunde meldete sich Klaus-Dieter Gottwald zu Wort und durfte sprechen, obwohl er nicht in Schwarzenbek wohnt. Das verstößt eindeutig gegen die Geschäftsordnung, aber da Gottwald als Vorsitzender des Freundeskreises Amtsrichterhaus ehrenamtlich in und für Schwarzenbek tätig ist, durfte er doch. Nicht falsch verstehen: Finde ich gut und richtig, aber zuletzt hatte man den ebenfalls ehrenamtlich seit Jahrzehnten tätigen Schwarzenbeker Kubelke zu einer Ausschusssitzung sogar eingeladen und dann wieder weggeschickt, ohne ihn anzuhören. Gottwald  beklagte, dass er in der Presse immer öfter Artikel lesen müsse, in denen der Freundeskreis beschuldigt werde, für den Niedergang des Amtsrichterhauses verantwortlich zu sein. Diese Anschuldigungen weise er mit Nachdruck zurück und erregte sich, so könne man mit ehrenamtlich tätigen Bürgern nicht umgehen. Welche Artikel er genau meinte, blieb unklar, aber vor allem die Bergedorfer Zeitung hatte sich in den vergangenen Wochen nur zu gern als Brandstifter beteiligt, zuletzt am 28. April mit der völlig überzogenen und auch voreiligen Nachricht, wonach der Freundeskreis aus dem Amtsrichterhaus fliegt. Das ist noch gar nicht entschieden und wurde – so viel sei vorweggenommen, auch am Montag nicht entschieden, aber damit hatte man natürlich Feuer unter dem Kessel.

Es folgten Auftritte diverser Komödianten, die sich nun künstlich erregten und so taten, als wäre die zu beratende Beschlussvorlage eine komplette Überraschung. Eben noch hatten die selben Erregungsdarsteller klaglos hingenommen, dass aus ihrem vermeintlichen Beschluss, in die Verhandlungen über die Konsolidierungshilfe zu treten, ein unumkehrbarer Konsolidierungsbeschluss wurde, und hatten derart also selbst die Axt an die Kulturarbeit gelegt, und nun glaubten sie, sich als taffe Streiter gegen die böse Obrigkeit präsentieren zu müssen. Den Anfang machte Bernhard Hildebrandt (FDP): Auch er sei entsetzt, dass mit dem Freundeskreis gar nicht mehr gesprochen wurde. Es handele sich um Humankapital, führte er in sprachlicher Verirrung aus, dass seit 20 Jahren in dem Bereich gearbeitet habe. Um Menschen, fiel ihm dann doch noch der richtige Begriff ein, mit denen man so nicht umgehen könne. Der direkt angesprochene Bürgermeister reagierte angefasst: „Warum sprechen Sie mich an? Ich bin selbst Mitglied im Freundeskreis.“ Nun, die Beschlussvorlage entstamme doch seiner Feder. Mag sein, erwiderte Ruppert, aber das sei doch nicht die erste Vorlage in dieser Sache. Mag sein, repetierte nun Hildebrandt, er sei aber dennoch entsetzt.

Blieb noch dezent: Gerber

Dieses Geplänkel fand noch in der Einwohnerfragestunde statt, die übrigen Chargen hatten noch bis zum Tagesordnungspunkt 9 Zeit, ihre Erregung zu sortieren. Ruppert brachte die Beschlussvorlage mit einem Eigenzitat vom diesjährigen Neujahrsempfang ein: „Kultur ist das, was uns ausmacht“, erinnerte er an die hehren Worte, die aber aus einer anderen Welt stammten. Denn nun regiere die Haushaltskonsolidierung und was in der Vergangenheit gut gewesen sei, könne nun nicht weitergeführt werden. Daher müssten neue Wege beschritten werden, aber er habe volles Verständnis dafür, wenn angesichts der kurzfristig vorgelegten Vorschläge noch Beratungsbedarf bestehe. Die vorliegenden Vorschläge könnten auch noch persönlich vorgestellt werden und er könne sich auch vorstellen, dass in dem einen oder anderen Konzept der Freundeskreis eingebunden werden könnte, versuchte der Bürgermeister die Wogen zu glätten. Aber dafür war es viel zu spät. Eckhard Gerber (CDU), der den damaligen Freundeskreis für die Erhaltung von Kulturdenkmälern in Schwarzenbek überhaupt erst in die Spur Amtsrichterhaus gebracht hatte und damals den Vorsitz nur ablehnte, weil nicht jemand aus der Politik dort vortanzen sollte, mag man noch nachsehen, dass er sich zu Wort meldete, zumal er relativ milde anmerkte, dass er bei allen Zwangsläufigkeiten lediglich die Formulierung in der Beschlussvorlage geändert sehen wollte, wonach sicher der Vertrag mit dem Freundeskreis leider gekündigt werden müsse, aber doch bitte nicht die Zusammenarbeit.

Als Ruppert erklärte, es hinge vom künftigen Konzept ab, ob der Freundeskreis eingebunden werden könne, meldete sich Wolfgang Thiel von den Grünen zu Wort: Jahrelang habe man vom Freundeskreis profitiert, daher würde er gern wissen wollen, mit welcher Alternative die am besten leben könnten. Heyer-Borchelt (SPD) schlug in diese Kerbe: „Ich glaube, der Freundeskreis ist für jede Zusammenarbeit offen.“ Entscheidend sei doch, wie man mit den Menschen umgehe. Wenn jemand aus der Presse von seiner Kündigung erfahre und auch ansonsten „komische Sachen“ lesen müsse, dann habe sie volles Verständnis, wenn man sich vor den Kopf geschlagen fühlte. Schließlich habe der Freundeskreise keine Zuschüsse erhalten, lediglich die Kustodin sei bezahlt worden. Die Beschlussvorlage kritisierte die Sozialdemokratin dahingehend, dass nach einer Kündigung des Vertrages das Haus dann nach dem 31.07. stillstehe, wenn und solange keine Nachfolgeregelung beschlossen sei. Hier fand Ruppert Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass er sehr wohl Gespräche geführt habe und dass Ursache und Wirkung nicht verwechselt werden sollten. Er habe Anfang November mit Gottwald und am 23.01. mit dessen Kandidatin Bruni Jürss gesprochen. Die aber habe kein Interesse gehabt, Kustodin zu werden. Er, Ruppert, sei nicht an die Presse gegangen, spielte Ruppert auf einen Artikel in eben der Bergedorfer Zeitung vom 3. Februar an, in dem Gottwald zwar auf 863 ehrenamtlich geleistete Stunden hinweise, Ruppert aber beispielsweise einen Hinweis auf Besucherzahlen vermisse. Vielleicht könne man ja aber auch reinen Tisch machen, sich wieder in die Augen schauen und noch einmal gemeinsam an die Sache herangehen, versuchte der Bürgermeister ein zweites Mal, die Wogen zu glätten. Vermutlich war er damals schon etwas sauer, weil der von ihm seinerzeit als Alternative zur nicht ansässigen Bruni Jürss ins Gespräch gebrachten Schwarzenbekerin Dr. Melita Mucha vom Freundeskreis die Unterstützung versagt wurde.

Schröder: „Das sollten Sie doch wissen, Herr Bürgermeister!“

Nun war die Bühne reif für den Auftritt des größten Bürgermeisterkritikers unter Schwarzenbeks Sonne und was man Eberhard Schröder (FWS) zugutehalten kann ist der Umstand, dass er auch sonst ganz gerne über Rupperts schütteres Haupt streichelt: „Sie haben angefangen, Namen öffentlich zu nennen, und das wissen Sie“, stutze er Ruppert zusammen und äußerte seine Vermutung, dass es hier gar nicht um den Inhalt, sondern um eine „persönliche Sache“ handele und das sei „unangenehm“. „Wer in Schwarzenbek ehrenamtlich tätig ist, steht unter unserem Schutz“, verstieg sich Schröder nun selbst und donnerte weiter: „Eine Kündigung über die Zeitung ist kein schlechter Stil. Das ist gar kein Stil! So kann man mit Menschen nicht umgehen!“ Und wenn er jetzt im Beschlussvorschlag etwas von „Differenzen im Zusammenhang mit der Abwicklung“ lese, dann sei das eine öffentliche Anschuldigung. „Was ist denn mit Ihnen passiert?“, fragte Schröder und wunderte sich, dass bei aller sonstigen, geradezu neurotischen Geheimhaltung, ausgerechnet hier das Vertraulichkeitsgebot gebrochen wurde. „Sie haben besondere Verantwortung“, mahnte Schröder und bedauerte scheinheilig, „Ihnen das sagen zu müssen“. Rupperts Konter fiel etwas müde aus, da er das hohe Gut der Transparenz erwähnte, was ihm aber tatsächlich nicht immer so gut und wertvoll ist, wie er hier glauben machen wollte. Es ginge ihm jedenfalls nicht darum, einzelne Personen bloßzustellen, sondern den Sachverhalt zu klären. Immerhin wären „nicht unerhebliche Gelder geflossen“. Schröder und Ruppert beharkten sich dann noch eine Weile und es schien fast so, als hätte der Bürgermeister tatsächlich schon gekündigt (was er nicht hat, das können nur die Stadtverordneten beschließen) und als habe er den Artikel vom 28. April selbst verfasst oder doch zumindest dem Redakteur Huhndorf in den Block diktiert. Dabei hatte der vermutlich nichts anderes getan, als die Beschlussvorlage im Internet zu entdecken und Gottwald von der „bevorstehenden Kündigung“ zu erzählen. Ein beliebtes Mittel, um Erregung zu erzeugen und auch nicht sonderlich verwerflich. Es wäre an den Akteuren, sich zu entspannen.

Nach Schröders Ausbruch wollten nun offenbar auch die beiden anderen großen Fraktionen nicht zu blass dastehen und daher wiederholte Gerber noch einmal seine dringende Mahnung, die Formulierung in der Beschlussvorlage zu ändern und Josefin Francke wies verärgert darauf hin, der Vorschlag zur persönlichen Vorstellung der Konzepte befremde sie sehr. Sie habe diese Vorstellung erwartet, bevor man etwas beschließe. Tja, vermutlich hat der Bürgermeister das deshalb ja auch angeboten und bereits erklärt, er würde den Beratungsbedarf, den Francke jetzt auch anmeldete, durchaus verstehen. Der Vorsitzende des Ausschusses schloss sich Francke an. Auch Jürgen Heitmann fand den Vertragungsantrag in Ordnung: „Das hätte ich jetzt auch beantragt“, erklärte er den Tagesordnungspunkt als beendet und befand, dass nicht nur die Vorstellung der Konzepte, sondern auch eine Stellungnahme des Freundeskreises erfolgen sollte. Bevor ich hier den vorläufigen Schlusspunkt setze, noch zwei Anmerkungen: 1.) Angeblich alles unter dem drängenden Diktat der Haushaltskonsolidierung so schnell gestrickt und vorgelegt, hatte zum TOP Konsolidierung niemand etwas zu sagen und wir haben ja auch seit Mitte März noch keinen einzigen Vorschlag aus der Politik gehört, wenn man von den diversen Anträgen der FDP absieht, die aber vom Rathaus längst konterkariert wurden. 2.) Während die LN der Debatte um den angeblich ruppigen Ruppert einen ganzen Artikel widmet, erwähnt die ansonsten begeistert den Streit befeuernde BZ den Eklat mit keinem Wort.

One Response to Ruppiger Ruppert oder schroffer Schröder?

  1. von Interesse says:

    Sorry, aber diese Geplänkel ist doch Schmierentheater. Wir müssen Prioritäten setzen! Was ist dabei wichtiger: „Kultur“ für wenige oder vernünftige Kinderbetreuung für unsere Zukunft?

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