Die heimatlose FWS

Uneitel: H. Rose

So eitel ist Heinz-Werner Rose nach eigener Darstellung nicht, dass er nun unbedingt seinen Namen in der neuen Schwarzenbek-Broschüre „Schwarzenbek heißt zuhause“ hätte sehen wollen, aber dass unter den Parteien in Schwarzenbek die Freie Wählergemeinschaft Schwarzenbek nicht aufgeführt wurde, sieht er nicht nur als Affront an. Vielmehr entstünde dadurch ein echter Wettbewerbsnachteil im Hinblick auf die in 2013 anstehende Kommunalwahl. Und daher schrieb die FWS den Bürgermeister an und veröffentlichte dieses Schreiben auch. Solches mag man kritisieren, aber der öffentliche Protest kann wohl nur hilfsweise Ausgleich schaffen, weshalb die FWS auch dringend um eine Lösung bat, wenigstens die künftigen Broschüren mit einem entsprechenden Vermerk zu versehen. Die Kosten für eine Rückrufaktion und erneuten Druck empfänden auch die Freien Wähler als nicht verantwortbar.

Die FWS ist nicht dabei

Nachdem der Büroleiter des Rathauses, von der Bergedorfer Zeitung befragt, dazu erklärte, Rose habe eventuell die Frist versäumt, in der er sein Einverständnis zur Veröffentlichung seines Namens hätte geben sollen, legte der nach, „dass mir innerhalb der rund drei Jahre, die ich das Vorstandsamt ausübe, eine von Ihnen genannte Fristsetzung („…gewisse Frist…“) nicht erinnerlich ist„. Und Rose stellt noch einmal klar: „Es geht – ein Jahr vor der Kommunalwahl – ausschließlich um die Nicht-Nennung der FWS im Gegensatz zu den anderen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Gruppierungen.“ Darum geht es und damit erlebt die FWS beispielsweise eine Nicht- bzw. Missachtung ihrer Rechte, wie sie andere auch immer einmal wieder erleben. Denn es ist – im Gegensatz zu Roses Annahme – nicht einmal „formal korrekt“ die FWS dort nicht aufzuführen, denn selbstverständlich ist sie Partei in der Stadtvertreterversammlung, wenn sie auch keine Partei im Sinne des Parteiengesetzes ist. Sie hätte also auf jeden Fall genannt werden müsse. Böse Absicht zu unterstellen, wäre jedoch des Schlechten zuviel.

Demokratie heißt eben auch, für die Gleichberechtigung aller zu kämpfen

In diesem Zusammenhang verweise ich sehr gerne noch einmal auf das Schicksal der Wählervereinigung „Bürger für Bürger“. Als die Ende 2010 darum kämpften, korrekt behandelt zu werden, gaben sich Rathaus und Stadtvertretung erkennbar keine Mühe, das zu leisten. Obwohl vom einstigen Fraktionsvorsitzenden Schirmacher eindeutig und nachweisbar belogen, reagierte auch die FWS in der Stadtverordnetenversammlung überhaupt nicht, nicht einmal mit einer Nachfrage. Nun darf man an eigener Haut erleben, dass es vermutlich die anderen Parteien, die alle in der Broschüre ordentlich aufgereiht sind, einen Dreck schert, ob die FWS angemeiert ist. Ich will nicht behaupten, dass mich das freut – das tut es nicht – aber es darf gerne eine Lehre sein, sich beim nächsten Mal auch zu engagieren, wenn anderen Unrecht widerfährt. Am Beispiel des Seniorenbeirates kann und darf die FWS aktuell gerne beweisen, wie wichtig ihr das Recht auf Gleichbehandlung ist.

Beginn 18 Uhr und Inhalt nur im nicht-öffentlichen Teil werden wiederum verlässlich dafür sorgen, dass kaum jemand kommt. Und dann heißt es wieder, die Einwohner interessierten sich nicht...

Und man darf gerne auch im Rathaus dafür streiten, dass bei der Korrektur der Broschüre auch die „Bürger für Bürger“ aufgeführt werden. Schließlich hatten die bei der letzten Wahl 2 Sitze in der Stadtvertretung rechtmäßig erhalten, bevor diese von den Grünen usurpiert wurden. Und wenn man schon einmal dabei ist, darf man für den blackbekblog gerne auch einen Platz unter den auf der Rathaus-Homepage verlinkten Presseportalen erstreiten. Der wird nämlich tatsächlich vorenthalten, der ist nicht nur vergessen worden. Wenn man dann noch bedenkt, wer zu der letzten Pressekonferenz an den Hof eingeladen wurde bzw. wer eben nicht, dann weiß man, was Demokratie in Schwarzenbek bisweilen bedeutet. Beredtes Beispiel – nämlich verstocktes Schweigen – legt davon heute Abend aller Wahrscheinlichkeit nach auch der Haupt- und Planungsausschuss unter Hans-Joachim Delfs ab. Mit großer Geste angekündigt, will man heute Abend einmal mehr hinter verschlossenen Türen den Bregen lüften bzw. den Vorschlägen der Stadtverwaltung lauschen, wie und wo man die geforderten 600.000€ p.a. einzusparen gedenkt. Diese Angst resultiert – so muss man fürchten – aus dem Umstand, dass nur ein ganz laues Lüftchen zu erwarten ist, sowohl aus dem Brain der Selbstverwaltung, als auch aus dem Bauch der Stadtverwaltung. Um mit Martin Luther zu sprechen: Aus einem traurigen Arsch fährt kein fröhlicher Furz!


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