Der Volley des Majors

Delfs' Sachverständiger blieb im Nebel

Nach dem bemerkenswerten Aufschlag durch Herrn Harms von der SPD und dem gewohnt routinierten Return des Granden von der FWS war man am vergangenen Freitag in der Stadtverordnetenversammlung nun mäßig gespannt, was der Doppelpartner der SPD zu bieten hatte. Es war ja schon befremdlich genug, dass bei einem Thema, welches die Stadt seit Jahren, hinsichtlich der Innenstadtgestaltung sogar seit Jahrzehnten beschäftigt, der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion nicht als Erster das Wort ergriffen hatte. Nein, nein, das ist schon seit einiger Zeit nicht mehr Herr Delfs von der CDU, nur falls Sie das vergessen haben. Trotzdem war der nun an der Reihe. Und er gratulierte Harms zu dessen „Mut“, einen Vorschlag gemacht zu haben. Wie einen Schuljungen lobte der paternalistisch auftretende Konservative, dass der Finanzausschussvorsitzende sich Gedanken gemacht hatte und aktiv geworden war. Offenbar war Delfs das bisher von seinem Koalitionspartner nicht gewohnt. „Nur leider können wir Ihnen nicht folgen“, bedauerte Delfs, „weil einige Dinge nicht richtig sind“. Wenn der Geschäftsführer der Aktivregion eine Möglichkeit der Förderung zugesagt hätte, dann solle er lieber noch einmal nachfragen. Man hatte das dringende Gefühl, Kaninchen aus dem Hut zu zaubern, wäre Delfs Domäne, und er sähe es gar nicht gerne, wenn andere das auch tun. Aber immerhin hatte Harms Ross und Reiter genannt. Beim Vorsitzenden der CDU-Fraktion sind das meist nur schemenhafte Gestalten.

Und Delfs wusste es natürlich besser. Sein Ruderstil verriet allerdings, dass er mächtig ins Trudeln gekommen war. Gleichzeitig versuchte er nun, die Unmöglichkeit der Förderung einerseits und der Sanierung andererseits darzustellen und das klang in etwa so:

Die 80.000 €, die sofort in die Sanierung zu stecken wären, müssten aus dem Kassenkredit finanziert werden. Zwei Fachleute hätten versichert, dass die Sanierung mindestens 350.000 € kostete. Für die von Harms angedachte Förderung müsse man ein Gutachten vorlegen und darin würde diese Summe erscheinen.  Außerdem was heiße hier ‚ortsprägender Bau‘? Nach der Richtlinie müsse das in der Regel ein denkmalgeschütztes Haus sein, so wie zum Beispiel das Pfarrhaus in Siebeneichen. [Zwischenruf Harms: Das steht nicht unter Denkmalsschutz! Replik Delfs: Dann eben Bestandsschutz.] Für die Alte Post habe man das schon ein paar Mal versucht und kein Prädikat erhalten.

Außerdem müssten die erforderlichen 45 % Eigenmittel haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen. Wenn wir die aus dem Kassenkredit nachwiesen, brächte uns dann keine große Zustimmung. Man könne aber auch schon deswegen nicht zustimmen, weil das eine erneute Vertagung bedeutete und man sich doch nun schon über Jahre mit dem Thema beschäftige. Er habe interessiert zur Kenntnis genommen, dass Harms in der U-Boot-Waffe gedient hätte, ihn habe man da nicht genommen. Über Harms als besorgten Finanzausschussvorsitzenden wundere er sich dann aber doch, wenn der einen Vorschlag machte, der voll in den Kassenkredit reinginge. Er wünsche ihm dennoch viel Erfolg, könne aber nicht zustimmen.

Abgängig oder nicht? Was kostete die Sanierung wirklich?

Wir machen das hier in epischer Breite, damit auch diejenigen, welche nicht dabei waren und insofern auf die umfängliche und wahrheitsgetreue Berichterstattung der Presse angewiesen sind, sich ein Bild machen können. Ich habe den Redebeitrag (bis hierhin, da folgt noch mehr) vollständig und wahrheitsgetreu wiedergegeben und möchte die Leserschaft einladen, sich kritisch damit auseinanderzusetzen. Bevor der routinierte und gewiefte Kommunalpolitiker Delfs zu der von ihm favorisierten Beschlussvorlage der Verwaltung kam, ging es ihm offensichtlich darum, trotz des fadenscheinigen Lobes für den Kollegen, dessen Idee zu zerpflücken, ja sogar der Lächerlichkeit preiszugeben. Aber überprüfen wir die Argumente:

  1. 80.000 € aus den Kassenkrediten? – Nach einhelliger Auskunft aller Umzugsapologeten sollten die 250.000 € nicht aus Kassenkrediten, sondern aus dem Verkauf des Alten Bauhofs finanziert werden. Delfs tut hier so, als wenn a) der Bauhof nicht unstrittig sowieso verkauft werden soll und insofern das Geld also auch für Harms‘ Vorschlag zur Verfügung stünde und b) „seine“ Finanzierung nicht ebenfalls aus Kassenkrediten erfolgte. Ausnahmslos alles was wir in Schwarzenbek tun, erfolgt aus Kassenkrediten, egal wie wir es nennen. Wir stehen zur Zeit mit mehr als 10.000.000 € im Dispo. Alle Gelder, die wir nicht zur Reduktion dieses Schuldenstands verwenden, sind zumindest mittelbar mit diesem Kassenkredit finanziert, da soll man sich nichts vormachen!
  2. Die Sanierung kostet 350.000 €? – Ich muss immer an meinen Freund Harvey denken, wenn die Delfschen Sachverständigen und Fachleute auftreten, denn sie haben in aller Regel eines gemeinsam: Sie sind unsichtbar! Erinnern Sie sich, dass der letzte Sachverständige als Nebelwesen raunte, das Ding wäre gar nicht mehr zu sanieren? Warum zwingt eigentlich kein/e Stadtverordnete/r, den Hauptausschussvorsitzenden, diese Sachverständigen zu präsentieren? Was wäre einfacher, als Leute vom Fach zu präsentieren, um die Delfschen Behauptungen fachkundig zu unterstützen? Alle Diskussionen würden enden und niemand käme mehr auf den Gedanken, den (nur deshalb fett gedruckt, da manche penetrant den sächlichen Artikel dafür benutzen) Jugendtreff (vulgo: Markt 6) retten zu wollen.
  3. Kein ortspägender Bau? – Abgesehen von der Tatsache, dass Herr Delfs das von Harms vorgestellte Programm offenbar genau kennt und noch einmal den Kassenkredit erwähnt, unterstellt er einfach, dass die Alte Post kein ortsprägender Bau sei (Denkmalschutz, Bestandsschutz, einerlei). Dann möge er doch einmal erklären, warum in seinem eigenen Antrag der Erhalt der Fassade gewünscht wird, obwohl man doch den Verkauf angeblich nicht erschweren will?

Weiß alles, kann alles, darf alles?

Und was sollen eigentlich die permanenten Mätzchen und Koketterien mit seiner Bundeswehrzeit? Abgesehen davon, dass Herr Delfs noch zu einer Zeit dort tätig war, als der Witz ging, die Bundeswehr sei dazu da, den Feind so lange an der Grenze aufzuhalten, bis Militär erscheine, kommen diese Sätzchen mir vor, wie die abgeschwächte Variante der früher ständigen Frage alter Herren, denen die Argumente ausgingen: Haben Sie überhaupt gedient? Aber hören wir uns an, was für den Umzug spricht und was Sie, verehrte Leserinnen und Leser, beispielsweise auch hier nachlesen können. Urteilen Sie selbst, welche Argumente Sie überzeugender finden. Beachten Sie aber bitte, dass der Kiefaber-Deal geplatzt ist. Das sollte man nicht aus den Augen verlieren.

Der erst Punkt auf der Agenda, kam Herr Delfs nun zum eigentlichen Redebeitrag, sei der Umzug des Jugendtreffs. Der Kinder- und Jugendbeirat habe deutlich gemacht, dass man den Umzug in die Compeschule benötige. Angemessene Jugendpädagogik sei in dem Bau am Markt 6 nicht möglich. Man habe aber eine große Verpflichtung, man sei in einer Garantenpflicht gegenüber den Jugendlichen und daher könne man das nicht nur halb machen. Es habe ja auch niemand etwas gegen den Umzug. In der Compeschule könne man die Jugendarbeit erst richtig durchführen. Dort würde man die entsprechende Atmosphäre und einen Reiz schaffen, die Einrichtung auch zu nutzen. Finanzieren müsse man mittels des Kassenkredites (Anm.: Aha!), aber die Kommunalaufsicht habe signalisiert, dass wir das dürfen. Wir dürften nur die 20 Millionen €uro Kreditlinie nicht mehr erhöhen und das wollten wir ja auch nicht. Wenn es aber wirtschaftlich vernünftig sei, sei es auch vernünftig, aus dem Kassenkredit zu finanzieren. Daher solle man jetzt ein Signal geben und mit größtmöglicher Zustimmung den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis nehmen und den Umzug des Jugendtreffs für 2012 beschließen. Den Rest der Vorlage bzgl. der übrigen Umzüge könne man vorerst streichen.

Herr Ruppert intervenierte nur kurz und berichtigte Herrn Delfs, dass man weder aus dem Ergebnishaushalt, noch aus dem Kassenkredit finanziere. Beides sei nicht möglich! Aufgepasst? Er schon, aber Sie auch? Na ja, warten Sie das Interview mit dem Bürgermeister ab, welches er hoffentlich freigeben wird, dann lernen Sie mehr über Soll und Haben. Erst einmal haben Sie Pause, falls Sie überhaupt bis hierhin durchhielten.

– Fortsetzung folgt –

Edit: Der Titel des Artikels lautete zunächst „Der Volley des Obristen“. Das scheint die falsche Bezeichnung zu sein, daher die Korrektur.

One Response to Der Volley des Majors

  1. Matthias Borchelt says:

    Zu diesem Artikel gab es mehrere Kommentare, die sich mit dem Führen von militärischen Rängen etc. befassten. Im Grunde war das alles neben der Kappe und durch meine Überschrift ausgelöst. Zu schlechter Letzt hatte ich dann auch noch einen privaten Denkanstoß erhalten, den ich im Eifer des Gefechtes auch noch veröffentlichte. Das war alles überflüssig.

    Ich entschuldige mich hiermit bei den Kommentierenden und hoffe, Sie nehmen mir nicht übel, dass ich jetzt tabula rasa machte. Die militärische Laufbahn oder Nicht-Laufbahn soll hier keine Rolle spielen. Wer immer sie im Munde führen will, bitte. Kommentiert werden muss es nicht.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: