Die HAPL-Männer

Eine Farce in vier Akten

Prolog:

Das nicht geringe, aber auch nicht zahlreiche Publikum in durchaus gespannter Erwartung

Was mich erstaunt, ich aber bislang weder den Bürgermeister noch den Büro leitenden Beamten fragen konnte, ist die angebliche Notwendigkeit, die Umzüge des Jugendtreffs und der Centa-Wulf-Schule vor und losgelöst von den Verkäufen beschließen zu müssen. Was spricht eigentlich dagegen, dass man sich auf die grundsätzlich vorgesehene Raumnutzung verständigt (darin sind sich offenbar sowieso alle einig), die Umzüge aber unter den Finanzierungsvorbehalt des Verkaufsvollzugs stellt? Das ist im Grunde so beschlossen, daran könnte also problemlos festgehalten werden. Den Umzug VHS (Volkshochschule) könnte man dahingegen jetzt schon durchführen, zumindest eine Miete wäre dann doch bereits gespart! Kommt das nur mir so vor, oder ist das nicht die nächstliegende und vernünftigste Lösung? Welche sachlichen Gründe sprechen dagegen? Nun, wir werden sehen, was die Debatte am 30. August im Haupt- und Planungsausschuss (HAPL) brachte. Ich versichere, dass alle Redebeiträge getreulich und annähernd vollständig, auf jeden Fall sinngemäß wiedergegeben sind. Wo ich zitiere, ist auch wörtlich so gesprochen worden. Wem das nun zu episch breit und uninteressant ist, kann hier abbrechen und zum 9. September vorspulen. Dort wird das eventuell noch einmal aufgeführt und am Ende so beschlossen, wie es insgeheim längst beschlossen ist.

1. Akt: Der Nebelschütze

Wollte nicht vor-, sondern nachlegen: Delfs

Der TOP Raumnutzungskonzept wurde vom Vorsitzenden des HAPL „noch einmal aufgenommen, da einige Fraktionen noch beraten haben und wir im September entscheiden sollten“. Er schlage vor, sich im Ausschuss erst einmal auszusprechen. Für später habe er dann einen Beschlussvorschlag vorbereitet. Das ist offenbar die neueste Methode, denn Tischvorlagen wurden in der Vergangenheit ja schon des öfteren kritisiert. Es ist eine relative Zumutung, einen Antrag erst in der Sitzung kennen zu lernen. Der Antragende ist selbstverständlich vorbereitet, alle anderen müssen sich mehr oder weniger ad hoc entscheiden. Dass nun aber auch noch die Aussprache vor der Antragsstellung erfolgen sollte, bringt zusätzliche Würze. Die braven Ausschussmitglieder schluckten das aber ohne erkennbares Murren. Allerdings sollte die Sitzung noch turbulenter werden.

War emphatischer, als er hier wirkt: Warmer

Zunächst aber trat Herr Warmer „mit einer Empfehlung“ an den Ausschuss heran und trug erneut die fast schon flehentlich zu nennende Bitte der Verwaltung vor. Obwohl es vorerst nicht zum Verkauf des Jugendtreffs käme, möge man doch bitte an dem Beschluss (Anm.: zum Umzug) festhalten, nicht zuletzt aus finanziellen Gründen. Das Gebäude sei baufällig und wenn man die Nutzung fortsetzen wolle, müsse man investieren. Noch in diesem Jahr wären Minimum 80.000€ fällig und im nächsten Jahr sicher eine ebensolche Summe. Auch der Umzug der Centa-Wulf-Schule aus dem Mietverhältnis heraus in das Gebäude der Compe-Schule hinein, möge man bitte beschließen, auch wenn die Verwaltung noch nicht sagen könne, wann es hinsichtlich dieses Verkaufes zum Erfolg kommen wird. Vom Umzug der Grund- und Gemeinschaftsschule solle man dagegen dringend Abstand nehmen, wohingegen der Umzug der Volkshochschule aus dem Gebäude der Kreissparkasse in Compe-Schule, Schule Nordost oder Pavillon der ehemaligen Realschule „bitte aufrecht erhalten bleiben sollte“.

Drei Fragen. Keine Antwort. Kein Problem?

Josefin Francke von der SPD hatte daraufhin 3 Fragen:

1. Was würde der Umzug der Centa-Wulf-Schule kosten?
2. Würden Markt 6 und 8 (Anm.: Kaiserhof und Jugendtreff) nach Umzug weiter bewirtschaftet oder dem endgültigen Verfall überlassen?
3. Wie soll finanziert werden, wenn die vorgesehenen Verkäufe ebenfalls platzten?

Die Antwort des Bürgermeisters offenbart seinen Unwillen oder sein Unvermögen, die aus seiner Sicht sicher unabdingbaren Beschlüsse ausreichend vorzubereiten und stichhaltig zu begründen. Wie soll man es sonst werten, dass er um einen Beschluss für den Umzug der Centa-Wulf-Schule bittet, die Kosten dafür aber noch nicht einmal annähernd ermittelt hat? „Die waren ja schon einmal dort“, so viel könne das dann ja wohl nicht sein. Wer jetzt einen Proteststurm des Ausschusses erwartete, sah sich getäuscht. Noch runzelte niemand auch nur die Stirn, weshalb Herr Ruppert keck fortsetzen konnte. Der Vertrag sei noch nicht unterschrieben, das wäre also das gleiche Problem wie bei Kiefaber, aber man könne doch einen „Vorratsbeschluss“ fassen. Und wieder hustete niemand, obwohl er doch genau diesen Vorratsbeschluss bereits in der Tasche hat: Sobald der Jugendtreff verkauft ist, kann er umziehen. Gleiches gilt für die Centa-Wulf-Schule, wo ist das Problem? Oder meinte der Bürgermeister eher einen Vertrauensvorschussbeschluss?

Man kann sagen, was man will, aber der Mann hat Nerven!

Wie auch immer, jetzt brachte er sein schwerstes Geschütz in Stellung, das Nebelgeschütz: „Wir haben nicht alle Zeit der Welt. Wenn wir jetzt den Umzug nicht entscheiden, werden wir investieren müssen, denn das Gebäude ist baufällig. Wir haben nicht nur einen Feuchtigkeitsschaden, sondern auch einen Einbruch gehabt und müssen darauf reagieren. Das wird erhebliche Gelder erfordern und kommt dann einer Vorfestlegung für den Standort des Jugendtreffs gleich. Und wenn man dort bleiben will, dann muss die Entscheidung vor dem 3. Dezember fallen“. Zur Klarstellung sei hinzugefügt, dass nur mehr 2 Stadtverordnetenversammlungen geplant sind und die am 3. Dezember ist für den Doppelhaushalt reserviert. Diese (selbst gewählte) Planung sollte offenbar als ebenso unausweichlich verstanden werden, wie sein erstes Totschlagargument. Aber er hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Herr Heitmann von der FWS widersprach ihm vehement: Allenfalls der Kaiserhof sei baufällig, der Jugendtreff habe lediglich Schäden. „Und wir haben keine 250.000€ für den Umzug. Was wir haben, wären Einsparungen aus Mieten für Centa-Wulf und VHS und die reichen für die notwendigen Investitionen. Und wenn wir im nächsten, oder in drei oder sogar in fünf Jahren noch keinen Investor haben, dann hätten wir bei gleicher Umwidmung der Kosten im Grunde wieder ein tadelloses Objekt.“ Sein Schmunzeln verriet eine gewisse Verschmitztheit, aber er wurde sofort wieder ernst: „Eile hin oder her. Wenn wir einen Käufer hätten, könnten wir umziehen. Wir haben aber keinen.“

– Fortsetzung folgt –

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