2. Akt: Mumbles

[Fortsetzung der Farce über die HAPL-Männer]

Genervt: Heyer-Borchelt

Nach der klaren An- und gleichzeitigen Absage durch Herrn Heitmann (FWS) rührte sich auch Widerstand in der SPD und zeigte, dass die rot-schwarze Koalition offenbar kein monolithischer Block ist, sondern vielleicht auch den Sozialdemokraten eine Erosion durch Vernunft bevorsteht, ähnlich wie die Christdemokraten das bereits erlebten. Jedenfalls meldete sich Susanne Heyer-Borchelt ungewöhnlich deutlich zu Wort: „Die Kosten für einen Verbleib mögen wir genau so kennen wie die für einen Umzug, aber ein Moment, lieber Herr Bürgermeister, fehlt doch und das ist das Finanzierungskonzept. Mir platzt hier bald der Kragen. Ich möchte nicht wieder hingehalten werden. Wenn Sie mir belastbare Zahlen vorlegen, dann beschließe ich das sofort, aber vorher nicht.“ Spontan brandete Applaus von den Besucherbänken auf, was der Ausschussvorsitzende natürlich rügen musste: „Wir befinden uns hier nicht auf einer Eventveranstaltung. Ich bitte darum, von Beifalls- und Unmutsbekundungen Abstand zu nehmen!“ Nun sah er sich aber offenbar genötigt, seine Beschlussvorlage früher als geplant zu offenbaren. Was dann folgte, war allerdings keine Offenbarung:

  1. Der Ausschuss nimmt die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
  2. Der Umzug des Jugendtreffs ist auch unter finanziellen Aspekten für das Frühjahr 2012 vorzubereiten.
  3. Der Bürgervorsteher wird gebeten, einen Tagesordnungspunkt ‚Raumnutzungskonzept’ auf die SVV vom 9. September aufzunehmen.

Frau Francke von der SPD hatte sich zuvor auch schon zu Wort gemeldet, um Herrn Heitmann zu korrigieren: Wenn er so argumentiere, müsse er fairer weise auch von den 250.000€ Umzugskosten die eingesparten Mieten abziehen (offenbar übersah sie bei diesem Hinweis, dass es Herrn Heitmann ja gerade darum ging, endlich einmal nicht wie ein Milchmädchen zu rechnen). Abgesehen davon fände sie es „idiotisch, in den Jugendtreff noch zu investieren, wenn man ihn ohnehin verkaufen wolle“. Soll heißen, Heitmann mag kein Milchmädchen sein, ein Idiot ist er aber doch, wenn er vorschlägt, in den Jugendtreff zu investieren? Nebenbei: Wie dringlich darf man sich die Maßnahmen wegen Feuchtigkeit und Einbruch eigentlich denken, wenn doch der Umzug auch aus Sicht der Verwaltung erst im Frühjahr 2012 stattfinden kann? Den Beschlussvorschlag des Ausschussvorsitzenden wollte Frau Francke dann auch noch etwas ergänzen: „Umzug vorbehaltlich Verkauf Bauhof“. Merken Sie sich das!

Nicht so schnell aber genau so unverständlich

Die SPD war jetzt wie wach gerüttelt, denn nun meldete sich auch noch Herr Siepert mit der bemerkenswerten Erkenntnis zu Wort, dass „alles, was wir machen, ins Minus geht“. Wenn man doch daraus nur die entsprechenden Schlüsse zöge! Nein, entscheidend sei, so setzte er fort, „wir müssen etwas machen, dass Sinn macht.“ Das klänge überzeugender, wenn es nur nicht immer so schwer wäre, den Sinn zu erkennen. „Wir müssen in Markt 8 investieren.“ Vor Schreck fiel mir der Schreiber aus der Hand. Wie bitte? Ach so, er hatte versehentlich nur den Konjunktiv vergessen. Denn auf seine anschließende Frage: „Wie machen wir weiter?“, antwortete er selbst: „Der Umzug in ein vernünftiges Gebäude ist am sinnvollsten“. Damit war das erledigt. „Der Umzug der Centa-Wulf-Schule erhöht auch das Minus. Aber wir sparen die Miete“. Hatte er etwa Erkenntnisse, dass dieser Umzug teurer wäre, als die eingesparte Jahresmiete von 70.000€? Würden wir jetzt mehr erfahren? „Da gibt es noch ein paar andere Dinge. Über die werden wir auch noch reden.“ Ja, und wann? Offenbar nicht jetzt, denn das war sein Statement, so wahr ich hier mit dem Kopf wackelnd an meinem Keyboard sitze.

Helge Harms komplettierte die Zerissenheit der SPD-Fraktion

Das sozialdemokratische Quartett wurde dann durch den neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses, Helge Harms, komplettiert und durchgemischt: „Alle sind sich einig, wir haben kein Geld. Selbst der Leerstand der Gebäude würde Geld kosten. Wenn man 15 Jahre lang nichts macht, dann ist es auch kein Wunder, dass die Gebäude baufällig werden. Leider überlegte er dann auch noch laut, ob man vielleicht über KfW-Mittel etwas machen könnte und musste daraufhin von Herrn Ruppert gebremst werden. Als Ausschussvorsitzender in Sachen Finanzen hätte ihm bewusst sein dürfen, dass wir eben gerade keinerlei Kredite mehr aufnehmen dürfen. „Wir sind auf andere Einnahmen aus dem Ergebnishaushalt angewiesen“, belehrte ihn der Bürgermeister. Lehrreich war dann auch der weitere Verlauf der Debatte, denn nachdem nun feststand, dass es neben der FWS auch noch andere Stimmen gab und gibt, welche die Finanzierbarkeit anzweifeln, musste die „Weiter-so“-Fraktion sich etwas einfallen lassen. Wobei natürlich auch gut möglich ist, dass in Wahrheit tatsächlich alle wissen, dass man den Umzug ohne Verkauf der Objekte am Markt nicht mehr finanzieren kann, nicht mehr finanzieren darf, es nur nicht laut zu sagen wagen. Immerhin könnte mancher meinen, man stellte sich gegen die Kinder, gegen die Jugend. Für wahrscheinlicher erachte ich jedoch, dass man jetzt ums Verrecken die Häuser leer und dann weg bekommen möchte. Das wollte Herr Delfs übrigens von Beginn an und ist nur angesichts der öffentlichen und der veröffentlichten Meinung umgeschwenkt.

2 Responses to 2. Akt: Mumbles

  1. Bekannnt says:

    Endlich hat Frau Heyer-Borchelt den Mut gehabt und den Misstand auf zu decken, doch Sie bekam gleich eine Rüffel von einem Bürgermeister, so geht man mit Leuten um die nicht in sein Schema passen.
    Nun stellt sich raus, das die Fraktion der CDU auch anfängt wie ein Salzfass zu zerfallen, was man eventuell auch bei der SPD annehmen könnte, warum geht man nun nicht auf den FWS zu und berät wie man gemeinsam gegen dieses Gespenst mit dem Dreigestirn fertig wird, wer macht den ersten Schritt ???

  2. Bekannnt says:

    Endlich wagen es die Parteien den Mund aufzumachen und sich öffentlich darüber aufregen , wie schlecht Sie von der Verwaltung unterrichtet werden, ich finde es sehr mutig diesen Schritt zu machen .Ich ziehe meine Hut!! !! Nun wäre es sehr schön, wenn sich die anderen Parteien auch mal zu Wort melden,und Ihren Unmut kund zu tun,aber Sie dürfen wohl nicht, wenn alle Stadtverordneten den Mut aufbringen würden so kommt die Verwaltung ganz schön unter Druck,und die verwaltung muß Ihre Hausafgaben besser machen, vielleicht hat dann auch die Bevölkerung dann den Mut Ihren Ärger und Frust freien Lauf zu lassen.

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