Der Puppenspieler

Das geplante Moldenhauer-Mahnmal im Stadtpark?

Selbstverständlich war Meister Gepetto anwesend, als seine Lieblingspuppe den Spielkameraden zum letzten Mal eine lange Nase drehen durfte. Wer weiß schon, ob nicht auch ihm selbst am kommenden Dienstag der letzte Auftritt als Hauptausschussvorsitzender bevorsteht, denn mit etwas Glück wird die FWS den Ausschuss übernehmen und dann wird zwischen den Buddies Delfs und Moldenhauer zu entscheiden sein, wer von beiden künftig den Finanzausschuss leiten wird. Allerdings spielt es wohl kaum eine Rolle, denn wie ich gestern beobachten durfte, ist der scheidende Vorsitzende auch im Ausschuss lediglich ungezogen, uninformiert und polternd und bei Bedarf gibt Herr Delfs aus dem Zuschauerbereich entsprechende Regieanweisungen. Nach dem ca. 70-minütigen Trauerspiel des öffentlichen Teils des Finanzausschusses vom gestrigen 5. Mai konnte ich jedenfalls nur noch mit dem Kopf schütteln, was Herrn Moldenhauer lediglich zu dem unpassenden Kommentar veranlasste, dass „dort hinten schon wieder jemand mit dem Kopf schüttelt und alles besser weiß“. Auf die Unverschämtheit angesprochen hatte er allerdings nicht einmal den Mumm, dazu auch zu stehen. Da säßen ja noch mehrere, er habe mich gar nicht gemeint, ich müsse mich nicht immer angesprochen fühlen. Wen er gemeint hatte und warum er glaubte, trotz seines Skandalhaushaltes noch immer auftrumpfen zu dürfen, muss ebenso offen bleiben, wie die Frage, wer mit mit dem gemurmelten ‚Arschloch‘ gemeint war, welches am Besuchertisch abschließend zu hören war.

Ich bin sowieso der Größte

Dem Gang nach Canossa hatte Mighty Mouse Moldenhauer noch zu Beginn der Sitzung zuschauen dürfen, als der Bürgermeister genötigt war, sich wegen dieses Artikels bei der betroffenen Vermieterin öffentlich entschuldigen zu müssen. Schließlich habe die Stadt absichtlich ein mit Mängeln behaftetes Objekt gesucht, damit die Jugendlichen dort selbst Hand anlegten. Die Miete war aus diesem Grund auch entsprechend niedrig und daher sprach Herr Ruppert sein ausdrückliches Bedauern über die „unglückliche“ Äußerung des Herrn Stribny aus. Die Vermieterin kam dann auch noch (wie selbstverständlich) zu Wort und betonte, das Geschehen erinnere eher an Rufmord, als an eine unglückliche Äußerung. Nach der Entschuldigung und Richtigstellung durch den Bürgermeister und Herrn Thiede sei die Sache für sie aber nun erledigt, obwohl Herr Stribny es nicht für nötig befunden hätte, sich zu entschuldigen. Und Moldenhauer? Der entschuldigte sich auch nicht, sondern beeilte sich mit dem Hinweis, der Finanzausschus sei nicht ursächlich für den Vorfall, der Sozialausschuss wäre es gewesen. Leider ist das nur ein weiteres Beispiel für Feigheit und Hinterfotzigkeit, denn er selbst ist es doch laut Herrn Huhndorf gewesen, der in der damaligen Sitzung des Sozialausschusses von den Hinterbänken gepoltert hatte:

„Das Gebäude ist uns damals untergejubelt worden. Nun ist alles Schrott!“

König Gerd von Hajos Gnaden

Anschließend musste der Bürgermeister von einem weiteren Fauxpas berichten und der betraf den Verein Sicheres Wasser (SiWa), der bekanntlich die Aufsicht an dem Müssener Badesee führt, der so genannten „Badewanne Schwarzenbeks“. Diesem Verein waren die bereits zugesagten und daher verplanten und getätigten Kosten nachträglich aberkannt worden, da es sich angeblich um keinen ortsansässigen Verein handele. Trotz anderslautendem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gäbe es aber eine bindende Richtlinie, keinerlei Vereine oder ähnliche Institutionen aus dem Umland zu fördern. Obwohl er sich mühte, war den Worten des Bürgermeisters nicht exakt zu entnehmen, was nun zuerst da war, das Huhn oder das Ei; auf jeden Fall aber empfahl er, „heute noch einmal zu beschließen“. Als nun der anwesende Herr Kamm vom Verein SiWa – so wie die Vermieterin zuvor – eine Stellungnahme abgeben wollte, bedauerte Herr Moldenhauer: „Das lässt dieser Punkt nicht zu“. Der Betroffene hielt das für beschämend, doch Herr Moldenhauer insistierte: „Das geht nun mal leider nicht“. Als Herr Kamm unter Absingen schmutziger Lieder den Saal zu verlassen drohte und der Schwarzenbeker Schuldenprinz merkte, dass auch die anderen Zuhörer grummelten (vielleicht bekam er aber auch ein Zeichen seines Meisters?), lenkte er ein: „Das geht nur, wenn ich die Sitzung für eine Stellungnahme unterbreche und das mache ich hiermit“. Es ging also doch, sieh einer an! Der Mann ist nur noch peinlich.

Da hilft zwar der Einäugige dem Blinden, aber immerhin

Und peinlich ist auch, dass Herr Kamm dann zu berichten wusste, dass der Einwand, bei SiWa handele es sich um keinen ortsansässigen Verein, den Stadtverordneten bei beiden Abstimmungen bekannt gewesen sei (bekanntlich musste eine Sitzung wegen Ungültigkeit wiederholt werden). Im Übrigen sei der Vereinssitz in Schwarzenbek. Das müsse dann überprüft werden, barschte Moldenhauer Ruppert an und das war es dann auch. Dass etwa später noch einmal darüber abgestimmt wurde, wie Herr Ruppert empfohlen hatte, muss man nicht glauben. Der Bürgermeister hatte noch einen dritten Punkt auf der Liste und zwar die Streichung der Zuschüsse für die Alkohol- und Drogenberatung. Das war wohl auch etwas voreilig gewesen und daher empfahl die Verwaltung nun kleinlaut, diesen Posten in der Höhe der durchscnittlichen Kosten der Vorjahre, sprich mit 6.000 € in den Nachtragshaushalt wieder aufzunehmen. Im Verlauf der Beratungen kam es wegen dieses Punktes zu einer wahrlich putzigen Aufführung: Der alles wissende und alles könnende Moldenhauer entblödete sich nicht, diesen Posten dahingehend kritisieren zu wollen, dass er den Drogen- und Alkoholabhängigen gar nichts bringe. Und selbst als ihn mehrere Personen darauf hingewiesen hatten, dass es sich um Prävention handele, beharrte er immer noch darauf, dass gar nicht nachzuweisen wäre, ob die etwas bringe. Herr Delfs diktierte dem bornierten Besserwisser dann einen Beschlussvorschlag in den Block, wonach man das Geld bewillige, wenn denn ein ordentliches Konzept erstellt würde.

– Fortsetzung folgt –

3 Responses to Der Puppenspieler

  1. Robert T. says:

    „Das geht nur, wenn ich die Sitzung für eine Stellungnahme unterbreche und das mache ich hiermit“. Es ging also doch, sieh einer an!“
    Das ist die Erkenntnis des Jahres: Ich empfehle allen Einwohnerfragestunden-Besuchern, die bei unangenehmen Themen ja gern und geflissentlich „übersehen“ werden, sich auf diese Begebenheit in Schwarzenbek zu berufen!
    Es ist auch die Antwort, die ich einem Kommentierenden an anderer Stelle im blackbekblog ans Herz legen würde: Mit der Weitergabe von Nachrichten und Informationen ist eben dieses Portal unverzichtbar für alle, die hinter die Kulissen gucken wollen und nicht nur weichgespülte, zu heiss gewaschene und damit auf Kleinformat zusammengeschrumpfte Informationspolitik von dero Gnaden lesen wollen.

  2. Blogfan Nr. 1 says:

    Soooo…damit sich nicht erst jeder mühsam durch die S´bek-Website durchklicken muss, hier das für folgenden Freitag von der FWS gebastelte Abwahlprogramm:

    – Abwahl des Bürgervorstehers und seiner beiden Stellvertreter und evtl. Neuwahl
    – Abwahl des 1. Stadtrates und der weiteren stellvertretenden Bürgermeisterin und evtl. Neuwahl
    – Neuwahl der Ausschussmitglieder und der Stellvertreter:
    a) Haupt- u. Planungsausschuss
    b) Finanzausschuss
    c) Bauausschuss
    d) Sozial- u. Kulturausschuss
    e) Rechnungsprüfungsausschuss
    – Abberufung der Mitglieder und der Stellvertreter im Schulverband Schwarzenbek-Nordost und ihrer Mitglieder
    – Abberufung und Neuwahl der Kindergartenbeiräte der Kirche und des ASB
    – Abwahl und Neuwahl der Mitglieder des Beirates gem. Kooperationsvertrages Lanken §5
    – Abberufung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schwarzenbek GmbH und Schwarzenbek Marketing GmbH sowie Neubestellung
    – Abberufung der Mitglieder und der Stellvertreter der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Schwarzenbek GmbH

    • Matthias Borchelt says:

      Sehr schick, aber bis auf die Neubesetzung der Ausschüsse wird es keine Abberufungen geben, denn die Große Koalition hält 13 von 23 Stimmen. Selbst wenn sich zwei der Sozialdemokraten enthalten, wie es in der Vergangenheit mitunter geschah, reicht es für eine Abwahl nicht. Aber Anlass ist wahrlich genügend, daher halte ich die Anträge für richtig.

      Entscheidend wird der Zugriff und das Losglück bei den Ausschüssen sein. Die SPD entblödet sich ja offenbar nicht, zuerst auf den Bauausschuss zuzugreifen. Und dann würde zwischen CDU und FWS gelost werden, wer den Hauptausschuss erhält. Der Verlierer nimmt dann den … ja, was denn? Den Finanzausschuss? Da müsste man doch eigentlich verrückt sein, habe ich bislang gedacht, aber seit ich gestern sah, wie sich der Finanzausschuss am Marionettenfädchen des Hauptausschussvorsitzenden als letzte Instanz gebärdet, dann ist es vielleicht doch nicht so dumm, diesen Ausschuss zu wählen? Zumal der Sozial- und Kulturausschuss in Zukunft ohnehin nur ein Ausschuss ohne Mittel sein wird. Wir dürfen also gespannt sein.

      Der Aufsichtsrat der Schwarzenbek Marketing GmbH kann nicht neu besetzt werden, solange die Gründung schwebend unwirksam ist. Dank des vom Aufsichtsrat gedeckten, befürchteten Rechtsbruches durch den Vorstand der Stadtwerke Schwarzenbek GmbH und der etwaigen Zweckentfremdung (ich fürchte sogar Veruntreuung) von öffentlichen Mitteln, mindestens aber Geldern der Stadtwerke GmbH, wäre die Schwarzenbek Marketing GmbH nach m.E. ohne schuldhaftes Zögern aufzulösen. Wie der Bürgermeister selbst zuletzt ausführte: Man kann einen Rechtsbruch nicht durch einen weiteren Rechtsbruch heilen. Ich würde sogar noch weiter gehen: Es gibt keinen Rücktritt von einem Rechtsbruch. Die Situation muss geheilt und die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden. So einfach scheint mir das. Wenn die beteiligten Amtsinhaber hier nicht von sich aus tätig werden, käme eventuell auch noch Strafvereitelung im Amt infrage, es sei denn, sie schützte der § 258 (5) StGB: Wegen Strafvereitelung wird nicht bestraft, wer durch die Tat zugleich ganz oder zum Teil vereiteln will, daß er selbst bestraft oder einer Maßnahme unterworfen wird oder daß eine gegen ihn verhängte Strafe oder Maßnahme vollstreckt wird. 😉

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