Hauptsächlich Ausschuss

Stellen Sie keine Fragen!

Gestern war ich beim Frisör. Ich war schon wieder überfällig, da ich meinen eigentlichen Termin bereits versäumt hatte. Meine Frisörin meinte daher, sie habe bereits befürchtet, mich nur noch in der Zeitung zu sehen. Sie hatte den Artikel im Gelben Blatt gelesen und sich gewundert, was ich denn da so treibe. Ob ich tatsächlich als „einfacher Bürger“ hinginge, um Fragen zu stellen, nur um sie mir nicht beantworten zu lassen? „Haben Sie sich denn nicht beschwert, dass Sie keine Antworten bekommen?“ „Doch“, sagte ich, „natürlich habe ich das.“ „Und?“ Sie schaute erwartungsvoll. „Keine Antwort.“ Sie wollte es nicht glauben. „Wissen Sie“, erläuterte ich, „das ist ein wenig so wie damals in der DDR, nur geschickter. Damals kamen Sie für solche Fragen bereits in den Knast und mussten vom Westen freigekauft werden. Heute gibt man einfach keine Antwort. Immer wieder nicht.“ Sie zuckte mit den Achseln. „Ich würde da nicht mehr hingehen“, meinte sie nur noch. „Sie haben es erfasst“, lobte ich sie, „das ist der Zweck der Übung.“

Niemand hat die Absicht, etwas zu verheimlichen!

An diese kleine Unterhaltung, die ich mir nicht etwa ausgedacht habe, musste ich noch denken, als der Vorsitzende des Zentralkomitees, sorry, des Haupt- und Planungsausschusses um 18:01 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses eröffnete. Und was folgte, war tatsächlich ein erneutes Trauerspiel in der an Tiefpunkten so reichen Geschichte der Schwarzenbeker Undurchsichtigkeiten. Zu Beginn bramarbasierte Herr Delfs, als er schlecht vorbereitet Herrn Eberhard Schröder zu dessen 45-jährigem Jubiläum als Kommunalpolitiker gratulieren wollte und dabei doch nur wieder zu viel von sich selbst sprach. Erkennbar lustlos und stockend missriet ihm jedenfalls was eine Eloge hätte sein sollen zur unsäglichen Nummer. Er erhob sich nicht einmal, um dem Jubilar zu gratulieren. Peinlich. Die Missachtung gegenüber Herrn Schröder wurde nur noch von der Missachtung gegenüber der Öffentlichkeit (Presse und Besucher) überboten.

Denn es gab zwar keinen Antrag, etwa noch mehr Punkte, als ohnehin vorgesehen, in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben, aber es gab einen Hinweis des Geheimniskrämers Delfs, dessen Frechheit sich erst etwas später zu voller Blüte entfaltete. Zu TOP 6 gäbe es einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil, belehrte er die Teilnehmer, auf das sich nur ja niemand im öffentlichen Teil verplappere. Ich weiß nicht, wem es noch so ging, aber ich vermutete eine Verwechslung: TOP 7 war erkennbar gleichlautend  im öffentlichen und als TOP 17 im nicht öffentlichen Teil aufgeführt und daher vermutete ich, er meinte diesen. Zunächst ging es weiter Schlag auf Schlag: TOP 3: keine Hinweise, TOP 4: Niederschrift genehmigt, TOP 5: Herr Hinzmann, übernehmen Sie! Tat er und erzählte ein wenig von den Anregungen der Einwohner zum B-Plan Brüggemannsche Koppel. Die Mitglieder und natürlich Herr Delfs hatten dann auch noch Anregungen und so wird alles hübsch gesammelt und bleibt im Unverbindlichen.

Hier ruht dann wohl bald das Kiefaber-Projekt

Und schon waren wir beim TOP 6 und dem enttäuschten Publikum, diesen versprengten ca. 10 Besuchern, wurde eröffnet, dass der Herr Kiefaber leider nicht hier sein könne, da er wegen eines anderen Projektes verhindert wäre. Insofern könne man jetzt auch nur mitteilen, dass das Gebäude Markt 8 abgerissen und durch ein „ähnliches“ Gebäude ersetzt, welches dann aber bitte etwas weiter von der Straße abgerückt werden solle. Herrn Kiefaber habe man im Vorwege gefragt, ob man den Auszug des Jugendheimes auf den 31.07. verschieben könne, und er hat zugestimmt. Wie gnädig, wenn man bedenkt, dass er noch nicht einmal den Vertrag unterzeichnet hat. Und das wollte dann prompt ein Mitglied des Ausschusses wissen, wann denn wohl endlich mit einer Unterzeichnung zu rechnen sein wird? Ja, ööh, das wird, ja, das wird dann wohl auch der 31. Juli sein, murmelte sich Herr Delfs in den nicht vorhandenen Bart. Und darauf sprang der eingangs so kümmerlich gelobte Herr Schröder an: Ob das realistisch sei, begehrte er zu wissen. Schließlich spräche da noch jemand anderes mit, orakelte er und nur die Eingeweihten wussten, dass er die benachbarte Kirche meinte. Außerdem fragte er den Bürgermeister, ob denn der Umzug des Jugendheimes finanziell gesichert sei. Na ja, entgegnete Ruppert, der Umzug wäre zunächst mal ein Provisorium, aber wenn man über die Finanzen sprechen wolle, dann gehöre das in den nicht öffentlichen Teil.

Zack, das war das Stichwort für den nächsten TOP, denn auch der Beschlussentwurf in Sachen Kiefaber müsse  nun dadurch in die geheime Runde, da Fragen nicht gestellt werden könnten. Und hier wurde dann auch mir endlich bewusst, dass der TOP 14 mit dem unschuldigen Titel „Bauanträge und Befreiungen“ das nicht öffentliche Pendant zum TOP 6 „Innenstadtentwicklung“ sein sollte. Es ist eine bodenlose Unverschämtheit, wie man mit den Bürgerinnen und Bürgern umgeht, aber das scheint keinen Stadtverordneten groß zu bekümmern. Überhaupt erscheint alles wie eine große Farce, wenn man zum Beispiel überlegt, dass der grüne Herr Schirmacher während des ganzen Kiefaber-TOPs stumm wie ein Fisch war, obgleich doch er selbst in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag gestellt hatte, diesem Investor eine letzte Frist zu setzen, nur um diesen Antrag dann – ebenfalls auf seinen Antrag hin – in den Hauptausschuss verweisen zu lassen.

Vom Großen Vorsitzenden lernen, heißt siegen lernen!

TOP 7 ging dann noch einmal schneller. Er habe den nur auf der Liste, falls es etwas zu berichten gäbe. Gab es nicht, dafür aber eine Frage: Herr Hilger wollte mit Verspätung wissen, was es denn zu den Finanzen zu sagen gäbe, das nicht in den öffentlichen Teil gehöre? Nicht, dass man das jetzt beantworten sollte, aber er sei doch sehr gespannt, was etwa nicht öffentlich besprochen werden könne. Ob er noch einmal zu TOP 6 zurückkehren solle, fragte Delfs, ganz der devote Juniorpartner in der Großen Koalition. Ach nein, beschwichtigte Hilger großzügig, das passe ja auch in den TOP 7. Das erleichterte  nun wieder Delfs kolossal, denn nun könne man auch den TOP 7 „in alter Gewohnheit“ in den nicht öffentlichen Teil verschieben. Ich schwöre, das hat er so gesagt und es hat mich derart amüsiert, dass ich niesen musste. Das „Tschi“ fehlte zwar am „Ha!“, welches mir zu laut entsprang, aber nachdem ich mich für den Nieser entschuldigt hatte, hoffte auch Herr Delfs, dass ich ihn genossen hätte. Hatte ich.

Der Stellenplan aus TOP 8 konnte nun leider auch nicht näher besprochen werden, weil der Stellenplaner verhindert war. Fragen Sie mich nicht, ich habe es nicht verstanden, aber vertagt wurde dennoch. Dann kamen noch wenige Mitteilungen des Bürgermeisters, eine langweiliger und unverbindlicher als die andere. Meist ging es darum, dass alle möglichen Ausrichtungen (Schulverband, Verbrüderungsarbeit) dringend neu ausgerichtet werden müssten. Zu den Punkten 10 und 11 gab es dann auch nichts mehr, so dass der öffentliche Teil um 18:35 Uhr beendet war. Ätsch, so macht man das. So treibt man auch dem interessiertesten Bürger das Interesse aus. Ich machte jedenfalls auf der Zuschauertribüne den Vorschlag, ganz Schwarzenbek in eine GmbH umzuwandeln, dann müsse man gar nichts mehr mitteilen. Wir haben dann unter den Zuschauerinnen und Zuschauern aber nicht abstimmen lassen. Das Entsetzen über diese Farce war nach meiner Beobachtung einhellig.

One Response to Hauptsächlich Ausschuss

  1. Blogfan Nr. 1 says:

    Sage und schreibe 35 Minuten??? (Es gab in der Vergangenheit HAPL-Sitzungen, in denen die Zuschauer nach zehn Minuten vor die Tür gesetzt wurden; daher kann man dieses Zeitfenster fast schon als Erfolg werten…)

    Aber im Ernst: Das schwarze Kreuz ist für das Kiefaber-Projekt mehr als nur sinnbildlich zu verstehen, wenn der Kirchenvorstand nur weiterhin standhaft bleibt und etwaige Schmierungsversuche seitens der Stadt an sich abprallen lässt.

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