Stille Post

Sehen Sie, Herr Ruppert? Der glaubt mir einfach nicht!

Was immer Sie die Stadt schon fragen wollten, aber nie zu fragen wagten bzw. längst aus Frust zu fragen aufgegeben haben, fragen Sie bitte diesen Blog! Denn es ist fürwahr erstaunlich: Was mündliche oder schriftliche Fragen braver Bürgerinnen und Bürger an die Verwaltung und Selbstverwaltung nicht fertig bringen, erreichen die Schmutzkampagnen des querulatorischen Schwarzsehblogs inzwischen mit unheimlicher Regelmäßigkeit. Kaum sudelt der Blogbetreiber und schwadroniert in überbordender Paranoia über die mafiösen Strukturen, geheimen Absprachen und ungesetzlichen Missetaten der soliden und dem Wohle der Stadt verpflichteten stillen Helden der Schwarzenbeker Infrastruktur, lesen nicht nur die Verwalter und Politike, sondern auch die Journalisten mit. Dann wird verlässlich in der nächst erreichbaren Ausgabe des täglichen Bergedorfer Pressedienstes für kommunale Selbstdarstellung und/oder des wöchentlichen Gelben Herolds ein ebenso schöner, wie wahrhaftiger Bericht lanciert, der wie zufällig besonderes Augenmerk auf die wichtigsten Kritikpunkte legt. Nachdem in den vergangenen Tagen die schmutzige Wäsche des  Blogs sogar in die Lübecker Nachrichten geschleudert wurde, erscheint nun heute im Dienstbaren Blatt ein Persilschein für  die Stadtmarketing GmbH.

Der Aufbau des Artikels  ist nachgerade klassisch und ich werde ihn jetzt auf das Wesentliche zusammenfassen, damit die hier Verführten endlich begreifen, dass sie bitte nicht jedem Rattenfänger nachlaufen sollten, wenn der nur ausreichend schmuddelige Lieder singt. Die Wahrheit über die Stadtmarketing GmbH ist nämlich wie folgt:

  • Andere Gemeinden erhöhen die Steuern und versilbern städtisches Vermögen;
  • Den gesamten Glückskeks können wir gar nicht essen, also teilen wir (ein paar Krümel von jedem Keks bleiben natürlich hier);
  • Das Haftungskapital beträgt nur 25.000 € dafür sparen wir 30.000 € für Marketing, außerdem Steuern! Steuern sparen ist immer gut!
  • Die GmbH dient der Vermittlung von Kontakten oder Geschäftsanbahnungen;
  • Thiede arbeitet für lau, reist ein wenig und verschenkt ein bisschen was;
  • Der kleine Laden wird beaufsichtigt wie der Große und macht er Miese wird er dicht gemacht
  • Es findet keine Ergebnisabführung statt, das Wasser wird deswegen nicht teurer.
  • Die Marketing GmbH darf keine Grundstücksgeschäfte tätigen!

 

„Was haben Geschäfte mit einem rechtschaffenen und würdigen Leben zu tun?“

Außerdem wird doch nichts gemacht, was vorher nicht gemacht wurde, die Idee stammt von Herrn Krämer aus 1999 und wird jetzt „eins zu eins“ umgesetzt, alles für die Entwicklung und zum Wohle der Stadt.  Jetzt laufen gerade einmal „die Formalitäten für die Gesellschaftsgründung“. Andere Städte haben das längst auch so gemacht und tollen Erfolg damit. Und, ach ja, hatten wir erwähnt, dass Herr Zhu hier 300 Unternehmen ansiedelt, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen generiert? So, mein lieber Schwarzmachblog, noch Fragen?

Kunst entsteht bekanntlich im Auge des Betrachters. Und so kunstvoll ich dieses „Je defends“ auch finde, so ist es doch nicht halb so überzeugend wie sein umgekehrtes Vorbild. Mag ja sein, liebe Frau Nowacki, dass alle Beteiligten zwar nicht aus Sezuan, aber doch gute Menschen aus Haimen und Schwarzenbek sind, doch der Schluss erscheint mir wie bei Brecht: „Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ Etwas weiter heißt es: „Verehrtes Publikum, los, such dir selbst den Schluss! Es muss ein guter da sein, muss, muss, muss!“. Und so wirkt ihr Artikel auf mich. Damit das Publikum selbst aussuchen kann, nur noch mal kurz meinen Senf dazu:

  • Auch Schwarzenbek erhöht alle verfügbaren Steuern auf das höchstmögliche Niveau, um die höchstmögliche Fehlbedarfsabgabe zu erreichen.
  • Teilen kann man auch ohne eine GmbH, nur kassieren darf man nicht. Und das wird moralisch besser, wenn ich es rechtlich ermögliche?
  • Wir sparen die 30.000 nicht, sondern wollen sie aus Erträgen finanzieren, die wir üblicherweise als Stadt gar nicht haben dürfen. Soll ich übrigens glauben, dass Herr Thiede nur 30.000 € im Jahr verdient? Glaube ich aber nicht. Vielmehr gibt es offenbar noch ein einen Etat für Reisen, Empfänge, Geschenke und Schwarzenbeker Allerlei, welches sich nicht allzu gut in einem Pleite-Haushalt macht.
  • Also bietet die GmbH jetzt Dienstleistungen an und macht privaten Firmen Konkurrenz, was letztlich nicht nur den Wettbewerb verfälscht, sondern auch Steuereinnahmen mindert.
  • Die Schwarzenbeker Dienstleistung kann billiger angeboten werden, da sie vom Steuerzahler gesponsert wird.
  • Und wo bleiben die Miese dann, wenn sie Miese macht? Und was ist mit Gewinnen? Oder kann sie die nicht machen?
  • Darf sie denn wenigstens Grundstücksgeschäfte vermitteln? Oder wenigstens Grundstücksgeschäfte anbahnen? Kontakt herstellen zwischen Partnern, die Grundstücksgeschäfte miteinander tätigen wollen? Und darf sie dafür dann Provisionen annehmen?

Ja, tut mir leid, aber der Artikel soll erkennbar der Kritik begegnen, für meine Begriffe aber auch erkennbar das Volk verdummen. Wenn ich allein den Anfang lese, dass die Politik „beschlossen“ hätte, diese GmbH zu gründen und dann erstens weiß, dass es einen solchen Beschluss nicht gibt und zweitens am Ende lese, dass erst die Formalitäten für die Gründung liefen, dann weiß ich doch schon wieder genug. Aber nicht genug dieser Nebelkerzen. Dann will man auch noch vorbauen und betont insbesondere, dass die Idee berits vom heutigen Landrat entwickelt wurde und nun „eins zu eins“ umgesetzt werde. Das soll wohl bedeuten, dass etwaige Schwächen in der Konzeption vom Landrat zu vertreten wären. Oder will man dem Kreis deutlich machen, dass an sich ja heraushalten sollte? Bei mir verfängt dieser Artikel jedenfalls nicht, ich bin skeptischer, als zuvor. Wobei mir die ganzen Nebengeräusche egal sind. Ich will wissen, warum man so eine GmbH ohne Beschluss gründen kann und vor allen Dingen, ob es irgendwelche Zahlungen – wofür auch immer – von seiten Zhu an diese GmbH gegeben hat oder geben soll. Das ist das hüpfende Komma für mich. Für den Rest mag sich interessieren, wer will. Ich muss meine querulatorischen Kapazitäten einteilen.

7 Responses to Stille Post

  1. Wenn ich schon mal als Leser aufgefordert werde zu fragen, dann mach ich das mal.
    Das die Stadtmarketing GmbH eine absolute Frechheit hatte ich ja schon mal
    dargestellt.
    Meine Frage jetzt ist:
    Wo sind eigentlich die empörten Kommentare in ihrem Blog?
    Wie ich mitbekommen habe wird dieser blog wohl auch von den Schwarzenbeker
    „Wählervertretern“ gelesen.
    Was ich nicht lese ist mal ein Kommentar von denen.
    Kein Schrei nach Richtigstellung.
    Muß ich also davon ausgehen das dieser Blog wirklich und tatsächlich die Vorkomnisse
    und Gegebenheiten im Rathaus wiederspiegelt?
    Zu diesem Schluß darf man ja kommen wenn es keinen Widerstand gibt.
    Was aber insofern interessant ist das man sich andere Blätter sparen kann, die dann
    anscheinend nicht die ganze Wahrheit schreiben.
    Oder zumindest darauf verzichten vernünftig zu recherchieren, im Sinne von kritisch
    nämlich.
    Na bin mal gespannt ob irgendwann einen Kommentar von Herrn Delfs oder Ruppert
    auf diesen Seiten lese.
    Aber irgendwie zweifel ich dran, das würde nämlich etwas Courage bedeuten.
    Sogar ein bisschen Demokratieverständnis und Kontakt zu Bürgern die nicht ganz
    so zufrieden sind.
    So gesehen wäre das eigentlich auch eine Chance für die Herren ein wenig richtigzustellen.
    Vielleicht sogar die letze…
    Die nächste Wahl kommt bestimmt.

    • Matthias Borchelt says:

      Nein, wenn man hier kommentierte, dann würde man ja nicht nur dokumentieren, dass man es liest, sondern mich auch einer Antwort für würdig befinden. Dann könnte man mir ja auch in der Einwohnerfragestunde antworten und selbst da schweigt man eisern. Ich sehe das inzwischen übrigens genau so: Durch dieses Schweigen klagt man sich an. Ich habe das daher zuletzt auch so kommentiert, dass ich das Schweigen dahingehend werte, dass man sich nicht selbst belasten will. Üblicherweise ist das ja auch der Grund. Und das Gute daran ist, dass es wenigstens ein Zeichen schlechten Gewissens ist. Wer sich nichts vorzuwerfen hätte, würde ja wenigstens ein einziges Mal aufstehen und zu erkennen geben, gar nicht zu verstehen, was man von ihm oder ihr will. Diese Leute wissen das aber sehr genau, nur haben Sie nichts entgegenzusetzen. Tatsächlich traurig ist, dass diese Relikte aus den Fünfzigern des vorigen Jahrhunderts (unabhängig vom Lebensalter) nicht begreifen, welche Chancen in der Diskussion auch und gerade mit den kritischen Bürger/innen liegt.

      • Arno Boldt says:

        Hallo Mattes!

        Die Frage ist – so denke ich – vielmehr, ob eine Chance gesucht wird. Ich stelle nur sehr selten jemandem in Abrede, die Möglichkeiten einer konstruktiven Diskussion zu sehen. Es wäre gerade ein Irrwitz der Natur und letztlich auch des Wählerwillens, wenn gerade solche Politiker en masse in Schwarzenbek in Amt und Würde wären.

        20.500 Zugriffe stehen oben. Meine abgerechnet, bleiben noch weit über 20.000. Wie sieht eigentlich die Stimmung in Schwarzenbek aus? Damit meine ich nicht die ehemaligen Vertreter der Masse (immerhin 1.300) oder solche, die es werden wollen, sondern jene, denen man tagtäglich auf der Straße begegnet. Gibt es großes Interesse der Schwarzenbeker, hier auf dem Laufenden zu bleiben… liest das Wahlvolk mit? Zugegeben, eine eher rhetorische Frage. Aber angesichts der großen Frequentierung dieses Blogs stellt sich mir die anschließende Frage, warum geschwiegen wird, hier wie auf der Straße?

        „Der Wähler ist ein faules Tier“, mag man meinen. „Das Kreuz auf dem Zettel erspart das Denken nach turnusmäßig.“ Du sprachst es ja auch schon früher an: seinem Unwillen Ausdruck zu verleihen ist keine schwierige Sache, aber erstens müsste man dafür das eigene Heim verlassen und das eigene Lager dafür öffentlich herzeigen und zweitens fehlte wohl die Transparenz, die die Medien herstellen sollten. Letzteres kann ich aber natürlich nur vermuten; und Dir vertrauen. Meine Wurzeln stammen, wie du weißt, nicht aus dem Norden.

        Wie, und hier ist eigentlich meine richtige Frage: Wie ist es möglich, eine breitere kritische Öffentlichkeit dauerhaft herzustellen? Der Blog ist ein Anfang. Schwebt Dir noch mehr vor?

        Viele Grüße
        Arno

  2. Matthias Borchelt says:

    Hallo Arno,

    das finde ich ja nett von dir, dass du meine Notizen aus der Provinz nicht nur liest, sondern mir jetzt auch noch so einen aufmunternden Zuruf sendest! Und nein, natürlich gibt es Politiker in Schwarzenbek, mit denen konstruktiv diskutiert werden kann. Meistens geht das jedoch nur abseits des Parlamentes und wenn möglichst wenige zuhören. Beherrschend sind auf jeden Fall die jeweiligen Platzhirsche in den Fraktionen (in einer ist es eine Hirschkuh) und die antworteten zum Beispiel am Freitag alle nicht (einer ist so frisch im Amt, der ist entschuldigt).

    Wenn ich ehrlich bin, muss ich dir sagen, dass ich kaum weiß, was auf der Straße geredet wird. Die wenigen, die ich treffe, haben von der Arroganz der Macht die Nase voll. Und tatsächlich höre ich von immer mehr Leuten, dass sie das lesen, was ich hier verzapfe und ganz gut finden. Die Neigung, selbst zu schreiben, ist allerdings nicht sehr ausgeprägt. Das ist eine Kleinstadt hier und der soziale Druck kann einschüchternd wirken. Die Zeitungen waren in den letzten Jahren meist eine große Enttäuschung, aber die Lübecker Nachrichten könnten in persona Marohn den hier tätigen Politikern unbequemer werden, als es dieser Blog könnte. Ich bilde mir aber ein, zumindest einen Anteil daran zu haben, nicht nur auf gewisse Themen hingewiesen zu haben, sondern auch durch die Frequenz, die ich hier hergestellt habe, die Zeitungen sensibilisiert zu haben. Immerhin wurde am Wochenende zum ersten Mal von der Einwohnerfragestunde und den ausgebliebenen Antworten berichtet.

    Was die dauerhafte Herstellung einer kritischen Öffentlichkeit angeht, habe ich erst einmal keine über den Blog hinausgehenden Pläne. Die nächsten Monate werden politisch sicher interessant bleiben, aber ich mit einem täglichen Text auch genügend zu tun haben. Noch habe ich die Hoffnung, neben Ruben Ballutschinski auch lokale Gelegenheits- und gerne auch Dauerautoren zu gewinnen. Das würde nicht nur entlasten, sondern sicher auch in punkto Pluralität und Abwechslung einen Quantensprung bedeuten.

    Ob der blackbekblog dann aber zur Kommunalwahl 2013 antreten wird, wage ich doch sehr zu bezweifeln. 😉

    Bis die Tage, mein Lieber!
    Mattes

  3. Obwohl die Idee nicht schlecht ist.
    Allerdings kann man schlecht einen Stand aufbauen allein um auf Miseren hinzuweisen.
    Also schlicht gegen alles zu sein. (Obwohl, irgendwie gibt es sogar eine Bundespartei…)
    Man müßte also schon Alternativen haben.
    Andererseits gibt es ja bereits alles.
    Eone Wählervereinigung, einen Bürgerverein, die alle müßten doch Sturm laufen.
    Ja selbst der Wirtschaftsverein.
    Sie tuns aber nicht, aus welchen Gründen auch immer.
    Ich verstehe das immer weniger.
    Wirtschaftliche Abhängigkeit kanns doch nicht sein?
    Klar ist es ein hübsches Taschengeld was man durch Abnicken dazuverdient.
    Aber Existenzen hängen doch wohl nicht dran wie bei Berufspolitikern.
    Also warum zeigt da nicht mal einer Eier und haut mal auf den Tisch, stimmt
    dagegen oder protestiert zumindest!?
    Was kann ihm denn passieren außer das mal die Schwarzenbeker ein bißchen
    stolz sein könnten?
    Zur Politikverdrossenheit-
    ich gebe zu bevor ich diesen Blog las war mir auch völlig schnurz was im Rathaus
    passiert.
    Irgendwie läuft ja alles, das Wort Haushaltssperre kennt eh kein Durchschnittsbürger,
    man wundert sich ein wenig über Dinge wie Schwimmbad, chinesische Arbeitgeber,
    aber irgendwie ist das eben alles- egal.
    Der Herr Ruppert spricht immer so nett im Gelben Blatt, wünscht Frohe Weihnachten
    und so, ein wirklich netter Mensch….
    Tja, so denkt der Weihnachtsmarktbesucher (Der wie immer eine Schande sein wird,
    dieser so genannte Weihnachtsmarkt).Merkwürdigerweise ist es so das der
    Durchschnittsbürger wohl mehr über interne Vorgänge der Bundes-FDP weiß als
    über die Politik seines Ortes.
    Warum- keine Ahnung.

  4. Matthias Borchelt says:

    Also eigentlich war es ja deine Idee, nicht wahr? Du hast doch geschrieben, dass „man“ auch ein wenig abgreifen könnte… 😉

    Spaß beiseite. Zur Ehrenrettung der anderen muss ich sagen, dass Herr Schröder von der FWS eigentlich schon lange protestiert. Nun ist er ein älterer, wohl erzogener Herr und haut jetzt nicht mit seinem Schuh auf den Tisch, aber er zwickt die beiden Protagonisten des Gemauschels doch schon gehörig. Das findet aber immer nur in der Stadtverordnetenversammlung statt und da geht ja kaum einer hin, weil das in aller Regel auch zum Auslaufen langweilig ist! Bei den Abstimmungen stehen die 4 FWS’ler, mitunter von den 2 Freidemokraten unterstützt, gegen die Mehrheit. Die beiden Grünen sind Luschen, die sich fast immer enthalten. Jetzt ist aber die BUB-Fraktion entstanden, in die FDP dank des neuen Vorsitzenden viel mehr Leben gefahren, so dass wir künftig vielleicht 10 Leutchen gegen die Große Koalition der 13 haben (falls die Grünen sich nicht enthalten). Jetzt könnte es also lebendiger werden.

    Die große Crux ist, dass die SPD nach der Wahl 2008 erneut den Wählerauftrag Opposition verweigerte, um mit der CDU gemeinsam im Trüben zu fischen. Die Sauerei ist, dass sie es auch jetzt, nachdem der CDU die Mehrheit zusammengebrochen ist, versäumt, die Verantwortung zu übernehmen. Der Lacher ist, dass sie behauptet, genau das zu tun, also die Verantwortung zu übernehmen, falls sie dann wie erwartet Anfang Februar der CDU wiederum den Hauptausschuss überlässt und selbst den Finanzausschuss zieht. Zum Lachen, aber irgendwo eben auch zum Heulen.

    Herr Ruppert ist ein netter Mann. Zudem ist er intelligent und eloquent, gebildet und ein guter Redner. Er könnte ein Bürgermeister sein, nach dem sich so eine Kleinstadt die Finger lecken würde, wenn er denn nicht partout mehr sein wollte, als er ist und wenn, ja wenn die Stadtverordneten ihn in diesen Grenzen hielten. So aber kann er den kleinen Marco Polo mimen und jeden Tag ein wenig mehr abheben.

  5. Ja, stimmt 😉
    na ja, und wenn die SPD nicht will- machen wir ein bißchen wenn auch „außerparlamentarische Oppostion“….
    Bin eh immer Mittwochs und Samstags auf dem Markt 🙂
    Hier ein bißchen auf Demokratieverständnis hinweisen, da ein bißchen auf Menschenrechte…

    Aber Spass beiseite, ich fand die Frage was man weiterhin tun könnte nicht uninteressant.
    Mir fiel spontan jetzt mal eine kleine Druckausgabe ein.
    Eine Schwarzenbeker Bürgerzeitung. Vielleicht monatlich.
    Als Grundlage vielleicht die so allseits beliebte Vereinsform..
    Nur mal bisschen Gespinne von mir….

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