Wackeldackel, Schlafmützen und Nappel

Wenn der als Bundesaußenministerdarsteller bezeichnet wird, ist alles in Ordnung, aber wehe, es trifft einen selbst!

Jetzt ist es raus. Die Bergedorfer Zeitung hat sich offenbar auf journalistische Tugenden besonnen und bei den Schwarzenbeker Kommunalpolitikern nachgefragt, warum die so beharrlich, man könnte auch sagen ängstlich auf meine Fragen hin schweigen. Oder man hat natürlich nur gemutmaßt, dass es „vielleicht auch“ daran liege, dass ich sie „regelmäßig“ als Wackeldackel, Nappel oder Schlafmützen bezeichne. Aber auch wenn man nur spekulierte, dann kann das schon gut sein, denn auch der bekennende Leser und frühere Bürgervorsteher Eckhard Gerber meinte am Freitag zu mir, dass ich die Grenzen zur Beleidigung inzwischen hin und wieder überträte. Das will ich natürlich nicht. Ich will hier niemanden persönlich beleidigen. Und es geht ja auch nie um die Personen, sondern ausschließlich um deren politisches Handeln. Und da gebe ich zwei Dinge zu bedenken: Zum einen muss, wer sich in den öffentlichen Fokus stellt, auch damit leben, wenn sein Handeln und seine Aussagen wenig schmeichelhaft kommentiert werden. Zum anderen hätte es ohne das Huhn kein Ei gegeben. Will sagen: Die Politiker/innen haben auch schon nicht geantwortet, bevor ich sie mit Orden und Ehrenzeichen bedachte. Letzteres entschuldigte natürlich keine Beleidigung. Wenn sich also jemand auf den Schlips getreten fühlte, möge er oder sie sich doch bitte melden. Ich sage noch einmal, dass ich nicht anstünde, mich für eine persönliche Kränkung auch zu entschuldigen.

„Regelmäßig“ bezeichne ich die Stadtverordneten übrigens nur als „Wackeldackel“. Wenn eine geradezu liebevolle Umschreibung der Nichtwahrnehmung parlamentarischer Aufgaben jedoch nur dazu führt, diese noch konsequenter zu verweigern, dann straft man mich nicht Lügen, sondern bestätigt den darin liegenden Vorwurf. Der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden entscheiden offenbar ständig ohne die Stadtverordnetenversammlung. Ob das nun in Rupperts Büro, im Ältestenrat oder bestenfalls im Hauptausschuss geschieht, viel zu viele Entscheidungen werden bereits dort getroffen und entsprechende Tatsachen geschaffen. Diese Kastration lassen die Stadtverordneten nicht nur  regelmäßig widerspruchslos geschehen, sondern bestätigen sie auch noch durch entsprechende Abstimmungsergebnisse. Alle? Nein, nicht alle, und daher trifft der Vorwurf ja auch nicht alle und nicht bei jeder Gelegenheit. Und daher ist die pauschale Bezeichnung der Stadtverordneten als Wackeldackel auch keine Beleidigung, sondern Ausdruck höchsten Bedauerns darüber, dass sich unsere Vertreter in der Selbstverwaltung beständig die Butter vom Brot nehmen lassen.

Hans-Joachim Delfs

Wenn man nun wegen der vermeintlichen Beleidigung wie eine Leberwurst einschnappt und nicht mehr mit mir spricht, dann ist das eine bequeme Flucht aus der Verantwortung, die aber vermutlich sogar viele Schwarzenbeker überzeugt. So etwas sagt man ja auch nicht und dann muss der Borchelt sich nicht wundern, wenn er keine Antwort erhält. Und daher kann ich mir gut vorstellen, wie sie sich in ihrer Wagenburg sogar gegenseitig versprechen, mir nicht mehr zu antworten. Sie übersehen dabei, dass in der Einwohnerfragestunde keine Privatgespräche ablaufen, sondern eine demokratische Institution. Wenn man den Mandatsträgern erlaubte, persönliche Animositäten zum Anlass zu nehmen, die Gemeindeordnung ad absurdum zu führen, dann könnten wir uns die gesamte Aufführung ersparen. Solches Verhalten erinnert mich an meine Tage als Elternsprecher am Gymnasium, als der dortige Schulleiter mich wiederholt aufforderte, Respekt vor seinem Amt zu zeigen und ihm kraft der Autorität seines Amtes doch einfach mal zu glauben, wenn er wieder einmal über das Schulrecht fantasierte. Aber diese Zeiten sind seit dem Köpenicker Hauptmann vorbei, wenn es sich auch in Schläfrig-Holzbein langsamer herumzusprechen scheint.

Passt sich seiner Umgebung an: M.Schirmacher

Was die „Schlafmütze“ angeht, so nannte ich überhaupt nur den Fraktionsvorsitzenden der Grünen eine solche. Im Ranking der Unverschämtheiten dürfte dieser sanfte Schubser kaum auffallen. Wer mit anderthalbjähriger Verzögerung fast wortgleiche Anträge stellte, um derentwillen er zuvor gegen Ziele und Beschlüsse seiner Basis verstoßen, irreguläre Fraktionssitzungen abgehalten, politisch fragwürdige Abrechnungen vorgenommen und sogar die Stadtverordnetenversammlung belogen hatte, für den ist „Schlafmütze“ keine Beleidigung, sondern ein Kosename. Schlafmützigkeit ist wirklich das geringste, was man dem Politchamäleon Schirmacher vorwerfen kann. Es wäre absurd, wenn man mir wegen vermeintlicher Missachtung des Parlamentes faktisch meine bürgerlichen Rechte entzöge und gleichzeitig in den eigenen Reihen jemanden duldete, der einen nicht nur anlog, sondern zu eigenem Schutz auch noch behauptete, Lügen gehörten in der Stadtverordnetenversammlung zur üblichen Sprachregelung.

Die neue Fraktion BUB: Die einzigen, die aktuell antworteten

Und schließlich „Nappel“: Auch nur ein einziges Mal gefallen, bezeichnete ich derart die CDU-Fraktion und das auch erst in diesen Tagen. Dazu folgende Hintergrundinformation: Die CDU-Fraktion beabsichtigte, den beiden abtrünnigen Abgeordneten des neu gegründeten Bündnisses Unabhängiger Bürger die Ausschusssitze zu „stehlen“ (per definitionem Delfs) und vermutlich auch noch selbst zu besetzen. Solches ist natürlich unzulässig, wäre aber wohl geschehen, wenn die betroffenen Jennrich und Kranacher sich nicht gewehrt hätten. So wurde nichts aus dem feinen Plan, der im Herbst 2009 mit den ehemaligen BfB-Ausschusssitzen noch so famos funktioniert hatte. Anstatt nun aber wenigstens die Neubesetzung aller Ausschüsse wegen der geänderten Fraktionsgrößen im Parlament zu verlangen, was jeder Fraktion jederzeit zusteht, tat man nichts. Auf diese Art hätte man aber sicher gestellt, dass die bösen BUB’en mit Beginn der freitäglichen Sitzung ihre Mitgliedschaften in den Ausschüssen verloren hätten. Solches hätte natürlich auch für die anderen Mitglieder und auch die Vorsitzenden gegolten. Und das hätte dem Bauausschuss die Weihnachtsfeier und den Mitgliedern des Hauptausschusses die Monatspauschalen genommen. Und insofern hat man unterstrichen, dass die eigenen Pfründe immer vor den politischen Grundsätzen kommen. Oder nach Brecht: Erst kommt das Fressen, dann die Moral.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: