Einigkeit macht stark

Nun findet zusammen, was zusammen gehört

Gestern Abend fand in Schwarzenbek die Aufführung eines Trauerspiels statt. Auch wenn es nicht mehr besonders überraschend war, so betrübte eben doch, den Leichenträgern so ungefiltert bei der Arbeit zuschauen zu müssen. Spontanes Verständnis für die Weichspülkraft der Bergedorfer Zeitung wallte sogar in mir auf, denn nach wie vor gilt: De mortuis nihil nisi bene. Abgelebten schmeißt man keinen Dreck hinterher, über Versehrte macht man keine Witze, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus und was der dummen Volksweisheiten mehr sind.

Nur gut, dass mich das noch nie gekümmert hat, denn so kann ich frei nach dem Lustprinzip über die Downlights dieses Spektakels berichten. Einiges streife ich nur, bei anderem verweise ich auf künftige Artikel. Dennoch wird das ein längerer Bericht. Wer sich das nicht antun möchte – vielleicht ist es auch wirklich nur für Insider überhaupt erträglich (spannend ist es sowieso nicht!) – der springe nur zum letzten Absatz und genieße dann sein Frühstück in der Überzeugung, wie richtig es war, dort nicht hinzugehen. Außerdem spielte gleichzeitig St. Pauli und gewann endlich einmal wieder, wenn auch dank eines Eigentores. Und derweil saß ich im Rathaus und schaue dem Trio Infernale bei der Bestattung des Dackelzüchterverbandes zu! Aber nach der Reihe der Tagesordnung:

Der Bürgervorsteher bittet zum Jahrmarkt der Eitelkeiten

TOP 1: Eröffnung der Sitzung:
Das war nach meinem Ermessen der einzige TOP, den der Bürgervorsteher fehlerfrei und überzeugend durchführte.

TOP 2: Einwohnerfragestunde:
Das bekommt in eigener Sache noch einen eigenen Artikel, da ich selbst erst einmal verarbeiten muss, wie frech man hier vorgeht. Was den tapferen Herrn Prinz angeht, möchte ich aber zwei Sätze schreiben. Herr Prinz übergab dem Bürgermeister am 6. Mai 2010 ein Schreiben mit 13 präzisen Fragen zum Schimmelbefall im Gymnasium. In der Sitzung vom 30.9. erinnerte er daran und der Bürgermeister sagte die Beantwortung zu. Gestern bat der Bürgermeister, Herr Prinz möge doch eine Kopie abgeben, damit er schleunigst klären könne, warum das noch nicht erledigt sei.

TOP 3: Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ich leiste Abbitte, auch das hat Herr Beckmann ordentlich hinbekommen. 3 Stadtverordnete fehlten entschuldigt, mit 20 waren ja aber noch mehr als genug anwesend, eigentlich sogar viel zu viele.

Nun kommen Sie schon, das Rathaus haben Sie doch auch wiedergefunden

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung und Antragsstellung auf nichtöffentliche Sitzungsteile
Auch immer wieder putzig, denn der TOP 21, der in die Nichtöffentlichkeit rutschte, ist mit „Grundstücksangelegenheiten“ benannt und somit weiß kein Zuhörer, was und warum es in die Nichtöffentlichkeit abgeschoben wird. Wer natürlich bis zum Schluss ausharrt, bekommt es mit, aber das ist ja der Zweck der Übung: Wer außer Fanatikern wie mir bleibt denn bis zum Schluss?

TOP 5: Beratungen und Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 30.09.2010
Nicht weiter erwähnenswert, allerdings zeigte Herr Beckmann erste Auflösungserscheinungen. Sein Betreuer stand ihm aber auch hier zur Seite, so dass es nicht weiter auffiel.

TOP 6: Mitteilungen des Bürgervorstehers
Ehrlich, war da was? Ich kann es nicht sagen, weil es mir einfach unmöglich ist, dem Bürgervorsteher zu folgen. Redet er wirklich wirr? Bin ich der Einzige, der zuhört? Hat der Mann mich zu oft schikaniert, als dass ich noch halbwegs objektiv sein könnte? Letzteres muss es wohl sein, denn ansonsten hätte man ihm doch längst den Ruhestand antragen sollen, wenn doch selbst Herr Delfs mit seinen 70 Jahren wie ein Jungspund gegen ihn wirkt.

Immer wieder hoch informativ: Der aktuelle Bericht des Zentralvor..., sorry: des Bürgermeisters

TOP 7: Bericht über den Durchführungsbestand von Beschlüssen und Mitteilungen des Bürgermeisters
Herr Prinz rutschte schon ganz unruhig auf seinem Stuhl, weil er davon ausging, dass Herr Ruppert doch nun endlich einmal etwas über die Stadtmarketing GmbH, die Städtepartnerschaft, das Investitionsabkommen und vielleicht sogar über die Korruptionsvorwürfe sagen würde. War aber nicht. Der TOP war so langweilig, wie alles andere. „Tja, Herr Prinz“, sagte ich, „worüber die Stadtverordnetenversammlung nicht beschlossen hat, muss der Mann ja auch nicht reden“. „Nur konsequent“, befand dann auch Herr Prinz.

TOP 8: Umbesetzung von städtischen Gremien
Nichts. Vorher war noch ruchbar geworden, die CDU wollte die Ausschusssitze der neuen BUB-Fraktion „stehlen“ (Terminus technicus des Herrn Delfs für rechtlich einwandfreie Vorgänge), aber nun kam nichts. Wie ich später erfuhr, hatte man den Hauptausschuss genutzt, um diesen Plänen von vorneherein den Todesstoß zu versetzen und so vergaßen diese Nappel dann auch noch, die Neubesetzung aller Ausschüsse zu beantragen, so dass selbst das nicht im Januar wird geschehen können.

TOP 9: Antrag auf freiwillige Leistungen für die Kleingartengemeinschaft Schwarzenbek e.V.

Ich will Sie nicht über Gebühr langweilen, der Antrag wurde angenommen. Wie bitte? Ich denke, es gibt keine freiwilligen Leistungen mehr. Richtig, der Antrag lautete, den Antrag abzulehnen. Jaha, warum einfach, wenn es auch umständlich geht. Wenn wir Herrn Schröder von der FWS glauben wollen – und ich zweifele in dieser Angelegenheit nicht an ihm – dann hätte der Antrag der Kleingärtner schon im Vorfeld abgelehnt werden müssen, da diese dem Amt Schwarzenbek unterliegen, nicht der Stadt. Aber man hat ja Zeit!

TOP 10: Kennzeichung der Wege im  Rülauer Forst

Bei Interesse kontaktieren Sie bitte die FDP-Fraktion

Hier fand man einen vermeintlich raffinierten Schachzug, noch weitere Zeit zu verplempern und die Zuschauer noch vor dem Haushalt zu vertreiben. Man hatte den Antrag der FDP einfach vorgezogen und behandelte den nun anlässlich dieses TOP. Nebenbei: Was hatte man mit dem TOP eigentlich sonst vor? Nur mit Mühe bekam man  mit Verögerung den Vorsitzenden des Kulturausschusses ans Rednerpult und der meinte, der FDP-Antrag sei mit dem Erhalt nicht gekennzeichneter Wege doch in Ordnung.

Zum Antrag selbst nutzte Herr Hildebrandt nun aber seine Zeit und ging dabei unwidersprochen weit, weit über die 5 Minuten Redezeit heraus und erklärte in bekannt umständlicher Art, warum der Weg 3 nach links und der Weg 5 nach rechts gehen muss. Jetzt will ich Sie aber nicht komplett verärgern und dieses im wahrsten Sinn des Wortes unerhörte Geschwätz hier wiederholen. Ich will niemandem zu nahe treten, selbstverständlich muss darüber geredet werden, aber nicht in epischer Breite in der Stadtverordnetenversammlung. „Das ist doch ein geradezu klassisches Thema für einen Ausschuss“, raunte ich meinem anderen Sitznachbarn, dem früheren Bürgervorsteher Eckhard Gerber zu. Da trat aber gerade der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses ans Pult und sprach: „Ich weiß ja, Herr Hildebrandt, dass Sie Antworten von mir hören wollen. Ich zögerte auch nicht, weil ich die etwa nicht geben will. Ich zögerte nur, weil wir das Thema ja gar nicht im Ausschuss behandelt haben“. „Ja, aber warum denn nicht“, entfuhr es nun leider nur dem Herrn Gerber.

Delfs

Warum erzähle ich es doch in dieser Breite? Nun, es veranschaulicht, wie raffiniert diese Leute vorgehen. Herr Delfs trat dann ans Rednerpult, schraubte es geräuschvoll mit den Worten „Man muss zu seiner Größe stehen“ um zwei Zentimeter nach oben und beantragte den Verweis in den Bau- und Umweltausschuss. Außerdem wies er darauf hin – und wo er Recht hat, hat er Recht – dass der Wald nun einmal der Stiftung Naturschutz gehöre und insofern habe man gar nichts zu beschließen. Warum es dennoch in den Ausschuss sollte, blieb sein Geheimnis. Entweder hat man es zu beraten, oder nicht, werter Herr Delfs! Und wenn nicht, dann sollte man ein Thema gleich beerdigen und nicht erst als scheintot in einen Ausschuss verweisen.

Stolze

Siepert

Das erregte dann auch den FDP-Fraktionsvorsitzenden, der, selbst Mitglied des Bauausschusses, nun über das Versäumnis eben dieses Ausschusses und über die verlorene Zeit barmte. Herr Siepert von der SPD ging nach vorn, bekundete Sympathie für den Antrag. Dieser sei von Sinn und Zielrichtung richtig und daher sei er für Verweisung in den Ausschuss. Die Logik seines Vortrags hat sich auch auf den Zuschauerrängen nicht zwingend durchgesetzt.

Schröder

Herr Schröder von der FWS bekundete, stinksauer auf das Land zu sein. Man hatte mit viel Manpower und dem, was an Gehirnschmalz eben so vorhanden sei, ein Konzept erarbeitet, welches den Spagat zwischen Urwald und Naherholungsgebiet na ja so halbwegs auch bewerkstelligte. Und dann hat das Land den Kaufpreis für die Stiftung subventioniert und daher habe die kaufen können. Ich schließe daraus, dass er Schwarzenbek kaufen lassen wollte? Mithilfe von Kassenkrediten? Wie auch immer, den Antrag hält auch er für richtig, aber nicht möglich im Sinne der Durchsetzbarkeit.

Schirmacher

Danach kam Herr Heitmann als Kulturausschusschef mit seinem Statement und dann setzte Herr Schirmacher zum Bedenkentragen an. Ja, meinte der, wenn das denn so einfach wäre und der Antrag der FDP sich auf diese beiden Punkte (Erhalt und Verzicht auf Kennzeichnung der Wege) reduzieren lasse, dann, haha, ja, dann wäre man auch dafür, aber so? Also entweder ändere man den Antrag oder er müsse leider für die Verweisung stimmen. Nun musste Herr Siepert noch einmal ans Pult eilen, um zu versichern, dass es doch ums Thema gehe und die hier erwähnte Mauschelei zwischen SPD und CDU sei doch Unsinn. Man mauschele nicht. Nicht nur ich hatte vergessen, wer das wann gesagt hatte, aber dank Siepert wurden wir daran erinnert, dass die beiden großen Parteien selbstverständlich ständig mauscheln.

Tja, und dann musste abgestimmt werden, aber nicht bevor der Herr Neben-Bürgervorsteher Warmer die Anträge sortierte. Dabei kam es zu einem hübschen Fauxpas: Welcher denn nun der weitestgehende Antrag sei, wollte sein Mündel wissen. „Das wäre dann ja wohl der von Herrn Delfs, da der ja sozusagen die Vernichtung, also die Verweisung vorsehe, haha“, amüsierte man sich gemeinsam und genau darum geht es bei Verweisungen wohl mitunter. Jedenfalls wurde der Antrag dann auch verwiesen, interessanterweise nicht nur mit den Stimmen der Großen Koalition, sondern auch mit Schirmachers Grünen. Man hatte wohl vergessen, dass man eigentlich für den veränderten Antrag war. Kann ja mal passieren.

Die Schilderung erfolgte hier in epischer Breite, damit Sie wissen, wieviel Zeit man sich nimmt, um sinnloses Geschwätz abzusondern. Denn noch einmal, die Stiftung Naturschutz kann mit dem Wald machen, was immer sie will. Das mag man bedauern, ich tu das ja auch, aber das ist ein Faktum. Die Stadtverordneten scheinen es nur zu genießen, sich selbst in Fragen produzieren zu können, die sich nicht stellen. Das ist ja auch allemal besser, als über die wirklich wichtigen Dinge zu reden. Und nun gönne ich ihnen, was uns gestern nicht vergönnt war, eine Pause.

– Fortsetzung folgt –

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