Begnadetes Selbstbewusstsein

Hans-Joachim Delfs

…oder kompletter Realitätsverlust? Ob er mit sechs oder acht Stadtverordneten in Schwarzenbek auch weiterhin macht, was er will, ist Hans-Joachim Delfs egal. Er bleibt entspannt, selbst wenn die Stadtverordneten Jennrich und Kranacher jetzt eine eigene Fraktion begründeten, so wie  das gestrige Gelbe Blatt vermutet. Seit der Wahl 2008, seit er nicht mehr die Mehrheit im Hause hat, müsse er ohnehin wechselnde Mehrheiten suchen, also spiele es keine Rolle. Ich fürchte, der Mann hat recht und die Nummer mit den wechselnden Mehrheiten hat die heimliche Fraktionsvorsitzende der SPD direkt nach der Wahl verkündet, damit war man sich vor zwei Jahren schon sehr einig.

Wir erinnern uns ungern: Anstatt die faktische Abwahl des Herrn Delfs als Chance zu begreifen, endlich dessen eigentliche Machtbasis, die Herrschaft über Haupt-, Planungs- und Finanzausschuss zu beenden, blieb Frau Franke zahn- und mutlos. Delfs, der ja auch schon zu Zeiten absoluter Mehrheit immer auf einen breiteren Konsens über die eigene Fraktion hinaus gesetzt hatte, konnte sein Spielchen also vollkommen unverändert fortsetzen. Die kleineren Fraktionen köderte er mit Sitzen in Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen etc. und sicherte sich damit die entscheidenden Stimmen. Der sich heute als grün putzende, zur Not aber in jeder gewünschten Farbe schillernde Stadtverordnete Schirmacher wusste auch 2008, worum es ihm, der schon seit fast 20 Jahren nach allen möglichen Windrichtungen sein Fähnchen ausrichtet, wirklich geht: „Der CDU verdanken wir unsere Sitze!!!!!“

"Normale" Sitzverteilung 2008 nach d'Hondt

Selbst wenn jetzt also die CDU-Fraktion auf sechs Mitglieder verkleinert und damit die SPD zur stärksten Fraktion würde, bin ich mir sehr sicher, dass der Führungsanspruch des Herrn Delfs ungebrochen bliebe. Ich gehe davon aus, dass die beiden vermuteten Renegaten darauf setzen, dass die Ausschusssitze neu berechnet und verteilt werden müssten, aber dass sie sich da nur nicht täuschen. Neu gerechnet und nach d’Hondt verteilt müsste sicher werden. Die Frage ist, ob man sich von Seiten CDU ähnlich generös verhielte, wie nach der Wahlschlappe 2008. Der Hauptausschuss hat normalerweise 9 und nicht 10 Mitglieder. Er wurde seinerzeit erweitert, damit alle vorhandenen Fraktionen vertreten sind. Ansonsten hätten der 8. und der 9. Platz zwischen CDU, FWS, FDP und (damals noch) BfB verlost werden müssen. So aber verzichtete die CDU großmütig auf ihren Platz, der Ausschuss wurde um einen erweitert und für diese Edelmütigkeit ließ Herr Delfs sich seine Herrschaft sichern.

Grün sind die sicheren Plätze...

Wie sähe das jetzt aus? Unterstellt, Frau Franke bekäme einen Mutanfall und sicherte sich den Vorsitz im Hauptausschuss, denn das Zugriffsrecht läge jetzt bei der SPD. Nach d’Hondt hätte die SPD noch zwei weitere Sitze, die CDU bekäme auch zwei sichere Plätze und die FWS einen. Damit wären sechs Sitze verteilt, um die restlichen 3 – denn warum sollte der Ausschuss bei 10 Plätzen bleiben? – stritten fünf Fraktionen, die nach dem Divisorverfahren nun alle gleich wären. Mithin müsste gelost werden und nun könnten sogar zwei Fraktionen auf der Strecke bleiben. Kaum anders wäre es, wenn die zwei Revoluzzer zum Beispiel der FWS beiträten. Dann würden sich 4 Fraktionen um 2 verbleibende Plätze balgen, allerdings hätte die FWS sicher 2 Plätze und Chance auf einen dritten. Im Grunde ist es aber unspannend, denn so oder so behielten SPD und CDU zusammen die Mehrheit im Hauptausschuss und warum sollte man erwarten, dass sich etwas änderte.

...rot die zu verlosenden Sitze

Ich fände nur spannend und witzig (na ja, eigentlich natürlich traurig) anzuschauen, ob Haupt- und Planungsausschuss immer noch verbunden blieben und die SPD auch weiterhin Angst vor der eigenen Courage hätte. Auch leidlich interessant wäre, welche Tricks man sich einfallen ließe, um doch alle Fraktionen im Hauptausschuss zu versammeln. Ganz ehrlich, es ist im Grunde politisch nicht spannend, ob sie nun da drin sind. Sie dürfen nichts erzählen, da ja alles heimlich ist und Aussicht auf Mehrheiten haben sie auch nicht. Opposition ließe sich viel trefflicher in der Stadtverordnetenversammlung und vor den Ohren der Zuhörer und der Presse betreiben. Warum sind die trotzdem alle so versessen auf einen Platz im Hauptausschuss? Ziemlich einfach: Erstens regiert natürlich der Hauptausschuss, die Dackelversammlung ist nur zum Wackeln da. Zweitens, und im Zweifel wichtiger, bekommen sie als Hauptausschussmitglied eine monatliche Aufwandspauschale. Als Fraktionsvorsitzender übrigens auch. Und daher kann es doch nicht wundern, wenn á la Schirmacher alle Grundsätze fahren gelassen werden, nur um da mittun zu dürfen.

Erwarten Sie also nichts Gutes, sondern nur, dass alles so bleibt, wie es ist. Und wenn ich mich täuschen sollte, dann ist niemand fröhlicher als ich, denn das bedeutete, dass endlich dem Wahlergebnis von 2008 Rechnung getragen würde und dann wären Jennrich und Kranacher keine Verräter, sondern diejenigen, die dem bisherigen Gelaber von Transparenz und Bürgerbeteiligung tatsächlich Raum und Gültig verschaffen könnten. Aber solange wir in der Möglichkeitsform darüber reden, gestatten Sie mir bitte erhebliche Zweifel.

2 Responses to Begnadetes Selbstbewusstsein

  1. „Erstens regiert natürlich der Hauptausschuss, die Dackelversammlung ist nur zum Wackeln da. Zweitens, und im Zweifel wichtiger, bekommen sie als Hauptausschussmitglied eine monatliche Aufwandspauschale. Als Fraktionsvorsitzender übrigens auch.“

    Moin!
    ist eigentlich die Höhe dieser Gelder öffentlich bekannt?
    Wo kann man Einsicht bekommen wer wieviel und warum an
    solchen Geldern, auch Sitzungsgeldern bekommt?
    Vielen Dank!

    • Matthias Borchelt says:

      Nein, nicht in dem Sinne öffentlich bekannt, dass etwa veröffentlicht würde, welche/r Stadtverordnete welche Gelder bekommen hat. Aber natürlich kann man über die Satzung erfahren, welche Gelder grundsätzlich pauschal und pro Sitzung gezahlt werden und also kann man anhand der Ämter hochrechnen. Ich habe das mal in 2009 sowohl für die Sitzungsgelder, als auch für die Aufwandsentschädigungen getan. Was die Sitzungsgelder angeht, verbleibt aber eine Unbekannte, denn ich weiß natürlich nicht, wieviele Fraktionssitzungen die Fraktionen abhalten. Wenn man dann noch bedenkt, dass die Stadtverordneten für Ausschusssitzungen, an denen sie nur von sich aus als Zuhörer teilnehmen, auch noch das halbe Sitzungsgeld bekommen, ahnt man, wie da abgegriffen werden kann.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: