Wer drei Mal lügt…

War da was?

Hmm?

oder:  …schön blöd, wenn man die Wahrheit spricht?

Nachdem der Fraktionsvorsitzende der Grünen die Stadtverordneten im August 2009 über angebliche Rücktritte von Ausschussmitgliedern belogen hatte, um anschließend eine Entscheidung in seinem Sinne herbeizuführen, erklärte er solches Vorgehen als übliches Verfahren. In einer späteren Sitzung dahingehend befragt, schwiegen die Stadtverordneten. Was hatte dieses Schweigen zu bedeuten?

Also wie jetzt?

  • Hat Frau Francke den Rücktritt der kompletten CDU-Fraktion gefordert, wie im Gelben Blatt zu lesen war? Sie bestreitet das.

  • Hat Herr Beckmann abstimmen lassen, während Teile der CDU noch berieten, wie Herr Delfs das laut mehreren Quellen behauptete? Herr Beckmann, direkt darauf angesprochen, bestreitet das.
  • Will Herr Delfs den Verkauf an Kiefaber, wie er es selbst behauptet? Auf der Podiumsdiskussion fragte er, „ob wir das wirklich wollen“?
  • Hat Herr Genz von der FDP für den Verkauf gestimmt, wie sein Fraktionsvorsitzender behauptet? Dann hätte aus den Reihen der CDU nicht einmal der Bürgervorsteher dafür gestimmt, oder die SPD mindestens drei Abweichler.
  • Hat Herr Schirmacher tatsächlich bereits „der Anhandgabe damals nicht zugestimmt“, wie er im aktuellen Sonntagskurier zitiert wird? Im Protokoll der Sitzung vom 27.03.2009 wurde seine „zustimmende Stellungnahme zur Vorlage“ vermerkt.

Die damalige Abstimmung zählte nur 3 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung. Es waren genau 3 FWS-Stadtverordnete zugegen und bislang gibt es keinen Grund an deren Geschlossenheit zu zweifeln. Wie ursprünglich auch Herr Delfs, wollte und will die FWS den Abriss mit anschließender Errichtung eines Parkplatzes. Mittlerweile ist Herr Delfs unter dem öffentlichen Druck von seiner Linie abgewichen und laut Herrn Beckmann will – trotz gegenteiligem Ergebnis – nun die Mehrheit den Verkauf. Tatsächlich?

SPD, FDP und Grüne sind in der Frage gespalten, die FWS ist dagegen und die CDU macht sich vor Angst ins dünne Hemdchen. Weil Herr Schröder von der FWS recht hat, dass der Vertrag schon allein handwerklich inakzeptabel ist? Wir alle müssten das hinterher ausbaden, aber wissen dürfen wir vorher nichts. Das ist Transparenz und Bürgerbeteiligung á la Schwarzenbek.

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