Eine Rose ist eine Rose ist eine Rose

Oder doch nicht? Ich habe jetzt die dreifache Rose gelesen: auf der Homepage der Freien Wähler, in einem Artikel der gestrigen Bergedorfer Zeitung und in einem Leserbrief der heutigen Lübecker Nachrichten. Und während ich bislang den Eindruck hatte, der Zeitdruck mache ihm zu schaffen, so muss ich dem heutigen Leserbrief entnehmen, dass am 9. Juli über einen bis dato völlig unbekannten Vertragsentwurf abgestimmt wurde!

Das ist nicht Herr Rose, sondern Frau Stein

Und das wäre natürlich ein Skandal und könnte gleichzeitig erklären, warum sich 4 Abgeordnete der CDU dieser Abstimmung entzogen. Wie kann es aber angehen, dass wir diese Kritik nur von Herrn Rose hören (wenn auch erst im dritten Anlauf)? Ich fürchte, die Erklärung ist einfach: weil es nicht stimmt.

Zutreffend dürfte sein, dass der endgültige Vertragstext erst wenige Tage vor der Abstimmung vorlag. Da muss dann jede/r Stadtverordnete selbst entscheiden, ob ihr/ihm eine solche Frist ausreicht. 7 Stadtverordnete bejahten das, 8 stimmten mit Nein. Der Rest hat sich enthalten oder ist weggelaufen. Was will Herr Rose mehr?

Ich bleibe dabei: Skandalös wäre der Vorgang erst dann, wenn man die Abstimmung tatsächlich einfach wiederholte. Und da sollte man jetzt genau mitlesen, wer nun welchen Antrag vorlegt. Wer hat eigentlich am 9. Juli den Antrag eingebracht? Welchen Antrag überhaupt? Tjaha, da liegt eben auch der Trick 22: Weiß man nicht, alles nicht-öffentlich! Und an den Codex hält sich auch das tapfere Schneiderlein: Geplaudert wird nicht.

Edward Williams Clay: The Rats leaving a Falling House

Ich habe im Rathaus nachgefragt, warum im Protokoll nicht einmal der Gegenstand der Beratung und die Beschlussfassung stehen. Warten wir einmal ab, ob „nicht-öffentlich“ in Schwarzenbek auch weiterhin mit „geheimer Verschlusssache“ übersetzt wird. Herr Rose ist, was das angeht, ebenso unentschlossen: Einerseits bedauert er geradezu, aus dem Finanzausschuss nicht erzählen zu dürfen, andererseits geißelt er den Bürgermeister für dessen „Enthüllung“, dass die Leichtmatrosen der CDU das (dadurch erst sinkende?) gemeinsame Boot verließen.

Ich gehe davon aus, dass der Antrag pro Vertragsabschluss (auch) von der CDU eingebracht wurde. Und da darf man sich doch verschaukelt fühlen, wenn die Damen Wladow und Wähling und die Herren Moldenhauer und Krispin den eigenen Antrag desertieren und die Stadtverordneten Jennrich und Kranacher dagegen stimmen. Immerhin hat ja die Verwaltung die ganze Arbeit geleistet, die Damen und Herren Abgeordneten führen nicht die Verhandlungen und entwerfen die Verträge nicht. Kein Wunder, wenn Herr Ruppert stinkig wäre und selbst die pauschale Rücktrittsforderung von Frau Francke wirkt vor diesem Hintergrund irgendwie verständlich.

Allerdings schreibe ich der letztgenannten nicht ohne Häme ins Stammbuch, dass das eben die „wechselnden Mehrheiten“ sind, welche sie nach der Wahl beschwor.

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