Gleichklang ist mehrstimmig

Immer schön einreihen...Wie kaum anders zu erwarten, reiht sich die Lokalpresse in die politische Polonäse ein. Man nimmt freudig zur Kenntnis, dass der tatsächlich smarte neue Bürgervorsteher für Einklang sorgte. Aber seit wann, liebe Frau Geerckens von der LN und lieber Herr Huhndorf von der LL, ist solcherlei Harmonie im Parlament ein Wert an sich? Nach dieser Lehre müsste ja ein Einparteiensystem das Höchste der Gefühle sein.

Denn einstimmige Beschlüsse erinnern doch eher an sozialistische Wahlen.Immer für Einstimmigkeit gut gewesen... Was sollte mir die schiedlich-friedliche Besetzung der Ausschüsse anderes sagen, als das jetzt alle versorgt sind? Dienten also die mit teilweise wuchtigen Worten begründeten Anträge, die jetzt sämtlich zurückgezogen wurden, nur diesem Zweck? Mithin wäre das ganze Schmierentheater nicht nötig gewesen und Herr Kranacher könnte sich auf die Fahne schreiben, dass es tatsächlich ihm vorbehalten blieb, das zu beenden.

Mit Rückkehr zur Sachpolitik hat dieses (vorläufige?) Ende der Personalpolitik jedoch noch nichts zu tun. Wir sind noch keinen Deut schlauer, lediglich die Koalition zwischen BfB/Die Grünen und dem Bürgervorsteher wurde proklamiert.

Immer harmonisch, Fugen von Bach...Zum Thema Harmonie bleibt noch Folgendes anzumerken: Nichts wäre fürchterlicher, als wenn die Sachfragen zukünftig ähnlich beantwortet würden: bei Pokerrunden im Hinterzimmer und anschließender Einstimmigkeit im Showroom. Das wäre dann wirklich wie weiland in der DDR und dann könnte man beim nächsten Mal auch gleich als Einheitsliste antreten. Vielleicht wäre das sogar opportun, da man ja auch gemeinsam nicht einmal die Mehrheit der Wahlberechtigten vertritt. Allerdings wäre dann die Mehrheitspartei – die der Nichtwähler! – aufgefordert, die Oppositionsrolle auch auszufüllen und nicht nur auf den Hinterbänken zu verharren.

Noch einmal und immer wieder: Einstimmigkeit ist falsch verstandene Harmonie. Harmonik beinhaltet vielmehr alle stilistischen Formen des Zusammenklangs von Musik, was folglich überhaupt erst mit Mehrstimmigkeit einsetzen kann. Einstimmigkeit ist hingegen Monotonie, bedeutet das Ende von Pluralismus und Demokratie. Wer Macht will, muss auch Verantwortung übernehmen wollen. Wenn immer alle verantwortlich sind, ist es am Ende keiner. Das kennen wir doch. Das können wir doch nicht wollen!

Immer im Dorf...Ich will die Kirche im Dorf lassen: Die Einigung auf eine gemeinsame Liste stellt nicht den Untergang des Abendlandes dar. Das Zukleistern von Gegensätzen und Widersprüchen durch die Zuteilung von Posten und Pöstchen jedoch, das klingt doch eher nach Korruption, als nach Harmonie. Das sollte also bitte die Ausnahme bleiben. Und wenigstens die Presse sollte bei solchem Einklang auch einmal riskieren, den Ton nicht zu treffen.

 

One Response to Gleichklang ist mehrstimmig

  1. Harmonie? Nein. Kompromiss? Ja.

    Sicherlich ist es so, dass das Gremium der Stadtverordnetenversammlung für den vermeintlichen Gast – zählen wir in diesem Falle mal die Presse als besonderen hinzu – als „Schmierentheater“ empfunden werden kann. Gerade diese Versammlung sorgte nicht für Transparenz. Transparenz, die der Bürgervorsteher hätte schaffen können indem er z. B. begründet, wie welche Beteiligung zustande gekommen ist. Diesen Vorwurf muss sich aber letztlich jeder Fraktionsvorsitzende gefallen lassen. Transparenz kann nur über Erklärungen geschaffen werden. Hätte er (der Bürgervorsteher) aber erwähnt, wie tatsächlich der sog. Ältestenrat tagte und wer an welchen Stellen das Wort ergriff, um eine Einigung zu erziehlen, hätte er in der „Einklang-Presse“ weitaus schlechter ausgesehen.
    Nun gab es diese Erklärungen zur Entstehung der interfraktionären Liste nicht. Ist es dann nicht gerade die Aufgabe der Presse zu hinterfragen? Ja. Es ist sonst völlig normal, dass die Redakteure Fragen stellen. Diesmal war es nicht der Fall und es wurde nur vom Schein berichtet, den diese verschlossen wirkende Versammlung ausstrahlte. Schade!

    Für die FWS war es der einzige Weg, die Anträge zurückzuziehen. Denn im Ältestenrat war schnell klar, dass weder die CDU, noch die SPD die „11er-Ausschüsse“ befürworten werden. Warum auch – arbeiten sie doch auch zusammen und benötigen für ihre Mehrheiten keine „kleinen Querstimmen“ in den Ausschüssen. Nun – die FWS wollte alle Fraktionen ansatzweise paritätisch vertreten sehen. Ja, auch einen Unterschied zwischen einer „2er-Fraktion“ und einer „4er“. Dies zu leugnen wäre Heuchelei. Der „Weg“ über die „11er-Ausschüsse“ war also versperrt. Wie nun zu einem Ziel der Beteiligung aller gelangen, denn durch einen erstrittenen Kompromiss! Und genau so verliefen die Sitzungen des Ältestenrates. Die FWS-Fraktion – wortführend Bernhard Böttel – erstritt gegen heftigsten Widerstand das Ergebnis, welches nun leider erklärungslos und wenig transparent einstimmig angenommen wurde.
    Um so mehr verwundert es mich, dass seitens der Presse nicht nachgefragt wurde. Schade eben. Der Bürgervorsteher – um es auf den Punkt zu bringen – hat nichts getan, als zu moderieren und zu begrüßen.

    Noch ein kurzer Nachsatz zur Frage des „Geklüngels“:
    Geklüngel ist in meinem Verständnis das, was unter Herrn Delfs und ein zwei weiteren in einer Küche ausgehandelt wurde! Genau das ist das „Schmierentheater“. Wenn sich Vertreter aller Fraktionen gemeinsam an einen Tisch setzten und streiten, ist es normales politisches Gebaren. Aber Mattes, ich gebe Dir Recht: Es muss hier mehr Transparenz geben! Ich nehme diesen Ansatz mit in meine Fraktion und werde hier dafür streiten. Transparenz zu fordern muss in erster Linie bedeuten, selbst damit zu beginnen.

    Viele Grüße
    Martin Leverenz

Schreibe eine Antwort zu Martin Leverenz Antwort abbrechen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: