Demokratie ist machbar

Auf der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Dienstag wurde wieder sehr schön deutlich, was man in Schwarzenbek unter Demokratie versteht: Der Wähler wählt irgend etwas und bekommt am Ende immer wieder das Gleiche. Allerdings darf man auch immer wieder frei nach George Orwell feststellen, dass manche Schweine eben gleicher sind, als andere.

Eines der wesentlichen Themen des Abends war ZEIT. Eine vollgestopfte Tagesordnung mit einer Unmenge an Wahlen ließ vor dem Hintergrund der veränderten Fraktionsgrößen und einiger Anträge von vorneherein klar werden, dass man davon einige benötigen würde. Nichtsdestotrotz sorgte man für musikalische Begleitung durch die Kreismusikschule – hat man eigentlich jedes Maß verloren? – und verabschiedete auch förmlich und feierlich die scheidenden Stadtverordneten und nicht zuletzt den verdienten Bürgervorsteher, letzteren auch mit einem Empfang, der für das Ende der Veranstaltung vorgesehen war. Nicht, dass das nicht verdient wäre, im Gegenteil, aber es stand doch wohl von Beginn an fest, dass das zeitlich nicht zu schaffen war.

Keine geheime Wahl unter ZeitdruckIm ersten Wahlgang des Abendskam es jedenfalls bereits zum Eklat: Als in geheimer Wahl der neue Bürgervorsteher gewählt wurde, zeigte sich das Ausmaß der Wahlniederlage der CDU noch deutlicher. Nicht nur hat man ein Drittel der Stimmen verloren, auch muss man davon ausgehen, dass aus der Fraktion gegen den eigenen Kandidaten gestimmt wurde. Jedenfalls entfuhr einem CDU-Mitglied auf der Zuschauertribüne das schlimme Wort der „Verräterschweine“, was zwar ein unfeiner, aber beredter Ausdruck der Stimmung innerhalb der Fraktion der CDU sein dürfte. Kein Wunder, dass Herr Kranacher um Fassung rang und sich Bedenkzeit ausbat. Sofort wurde er bestürmt von seinem Fraktionsvorstand, schließlich zog man sich komplett für über eine halbe Stunde zurück. Übrigens schlich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende mit Leidensmiene und in Denkerpose durch den Saal und trommelte seine Truppen schließlich auch außerhalb des Sitzungssaals zusammen. Welche Absprachen waren da wohl in Gefahr?

Jörn Kranacher nahm die Wahl zur großen Erleichterung der CDU und wohl auch der SPD schließlich an. Ob er sich damit einen Gefallen getan hat, bleibt abzuwarten. Jedenfalls hatte er sofort Probleme, als BFB-Grüne die Frechheit besaßen, auch weiterhin auf geheimer Wahl zu bestehen. Während des durch die Verwaltung Wieviel Druck herrscht im Parlament?zunächst unwillig, dann langatmig vorbereiteten und durchgeführten Wahlganges für die stellvertretende Bürgervorsteherin musste der erschreckte Besucher mit ansehen und -hören, wie die Herren Schirrmacher und Thiel von CDU- und SPD-Vorständlern unter Druck gesetzt wurden, ihren Antrag zurückzuziehen. Das war nicht nur ein unwürdiges, sondern auch unzulässiges Schauspiel. Insbesondere Herr Delfs hätte sich zurückhalten müssen, denn nicht nur hatte er der Versammlung die über 30 Minuten Bedenkzeit seines Kandidaten Kranacher zugemutet, auch musste doch gerade er realisieren, dass die geheimen Wahlen offenbarten, wie wenig er seinen Laden im Griff hat. Jedenfalls hätte der Bürgervorsteher diese Nötigung bemerken können und aufhalten müssen. Fast zwangsläufig zog Herr Schirrmacher nach diesem Dauerfeuerwerk den Antrag auf geheime Wahl zurück!

Ich verließ daraufhin diesen seltsamen Ort und erfuhr erst im Nachhinein, dass die Herren Thiel und Schirrmacher mehr Rückgrat besaßen und einige Wahlen doch noch geheim ablaufen ließen. Auch hierbei zeigte sich dann, dass manche Absprachen etwas wackelig waren, jedenfalls wurden die Stellvertreter/innen wohl immer wesentlich deutlicher gewählt. Viele Wahlen schaffte man ohnehin nicht mehr, man musste sich auf den 30.06. vertagen. Dort darf, wer mag, dann den 2. Teil dieses Trauerspiels besichtigen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: